Umweltminister gegen Fahrverbote Lies: Auch Messstation am Osnabrücker Schlosswall wird überprüft

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Ist der Standort  des Containers korrekt? Umweltminister Olaf Lies will alle Messstationen in Niedersachsen überprüfen lassen – auch die am Schloßwall. Foto: Jörn MartensIst der Standort des Containers korrekt? Umweltminister Olaf Lies will alle Messstationen in Niedersachsen überprüfen lassen – auch die am Schloßwall. Foto: Jörn Martens

Osnabrück. Steht der Messcontainer für Luftschadstoffe in Osnabrück an der richtigen Stelle? Umweltminister Olaf Lies (SPD) hat angekündigt, dass die Messstationen in Niedersachsen durch eine externe Stelle überprüft werden sollen. Der BOB-Vorsitzende Steffen Grüner beglückwünscht ihn zu seinem „Mut“, pragmatisch zu denken.

Für den Bund Osnabrücker Bürger (BOB) hatte Grüner wiederholt gefordert, den Container in einem größeren Abstand zur Fahrbahn aufzustellen, da die gemessenen Schadstoffkonzentrationen am derzeitigen Standort viel höher seien als in der Atemluft von Fußgängern. Bei einer internen Untersuchung vor einigen Monaten hatte das Gewerbeaufsichtsamts Hildesheim niedersachsenweit keine Fehler bei der Aufstellung der Messstationen festgestellt.

Umweltminister Lies will jedoch dem Beispiel von Nordrhein-Westfalen folgen, eine externe Instanz einzuschalten. Dabei könne zum Beispiel untersucht werden, ob überhaupt alternative Standorte in Frage kämen, die den Vorgaben der Bundesimmissionsschutzverordnung entsprechen, heißt es in einer Pressemitteilung des Ministeriums. Im Kern gehe es um die Frage, welche Aussagekraft die Messungen für das Verhängen von Fahrverboten haben, vermerkt Lies.

Zugleich betont er, ihm gehe es „nicht darum, an den bisherigen Messstandorten und Messergebnissen zu zweifeln“. Das Gegenteil sei der Fall. Immerhin habe das Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim keine Fehler bei der Aufstellung der Messstationen festgestellt. Für eine weitergehende Überprüfung spreche aber, dass die Messcontainer vor vielen Jahren aufgestellt worden seien, um die Luftqualität in den Städten zu dokumentieren. Es stelle sich die Frage, ob die Messergebnisse herangezogen werden könnten, um Fahrverbote zu verhängen.

Lies gibt sich zuversichtlich, dass es gelingen wird, die Luftqualität auch ohne Fahrverbote zu verbessern. So sei die Stickstoffdioxidbelastung in den niedersächsischen Städten im vergangenen Jahr schon deutlich zurückgegangen. Weitere Verbesserungen erforderten einen konsequenten Ausbau des ÖPNV, umweltschonende Antriebe und kluge Verkehrskonzepte, aber keine Fahrverbote.

Der BOB-Vorsitzende Steffen Grüner sieht sich in seiner Kritik durch Lies‘ Haltung bestätigt. Durch eine schwammige EU-Richtlinie und verschiedene Messhöhen komme es zu eklatanten Widersprüchen. Die Messungen sagten zum Beispiel aus, dass die Luft in Thessaloniki oder Neapel sauberer sei als in Hamburg, was er bezweifelt.


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