Stadt will Millionen investieren Bei schmutziger Luft in Osnabrück zeigt die Ampel künftig rot

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Osnabrück. „Erhöhte Stickoxidwerte am Petersburger Wall. Nehmen Sie eine andere Route oder benutzen Sie das Fahrrad!“ So könnte eine Ansage für Autofahrer lauten, wenn der Verkehrsrechner in Osnabrück mit umweltsensitiven Daten gefüttert wird. Dafür will die Stadt vier Millionen Euro investieren.

Um Fahrverbote für Diesel-Pkw zu vermeiden, will die Stadt ihre Ampeln so steuern, dass die Luft nirgendwo stärker als erlaubt mit Schadstoffen verschmutzt wird. Möglichst kurzfristig soll ein komplexes System von Sensoren und Detektoren an Haupt- und Nebenstraßen die Luftgüte und die Verkehrsdichte messen und an den Verkehrsrechner weitergeben. Kommt es in der Innenstadt oder einem anderen Stadtteil etwa bei den Stickoxiden zu kritischen Konzentrationen, müssen Autofahrer warten oder andere Wege nehmen.

Grüne Welle für Radler

Neben der Ampelsteuerung soll ein zweiter Baustein, die „multimediale Verkehrsinformation für Bürgerinnen und Bürger“, das System ergänzen. Wer in die Stadt fahren will, kann vorab Informationen abrufen, „wo gerade Staus oder Baustellen sind, wann und wo wie viel Verkehr erwartet wird und wo der Rechner gegensteuert. Über eine Smartphone-App, ein Internetportal und große digitale Informationstafeln an wichtigen Hauptverkehrsachsen sollen die Verkehrsteilnehmer informiert werden, wo mit Behinderungen zu rechnen ist und welche Strecken das gewünschte Ziel am besten erreicht werden kann. Mit Hilfe der App wollen die Planer außerdem eine „grüne Welle“ für Radfahrer anbieten.

Das umweltsensitive Verkehrsmanagementsystem soll überwiegend aus Bundesmitteln finanziert werden, die der sogenannte Diesel-Gipfel beschlossen hat. Auch das Land Niedersachsen hat eine Förderung in Aussicht gestellt. Die Planer aus dem Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen machen kein Geheimnis daraus, dass es mit der Anschaffung von Software und Sensoren nicht getan ist. Mindestens zwei feste Stellen müssten eingerichtet werden, um das System zu betreiben, heißt es in der Vorlage für den Stadtentwicklungsausschuss, der sich am Donnerstag mit dem System befasst hat. Am Ende sprach sich eine große Mehrheit für die Investition aus, nur die Grünen und die Piraten stimmten dagegen.

„Gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis“

In der Beschlussvorlage heißt es, nach den derzeitigen Erkenntnissen ließen sich die Grenzwerte bis 2022 nur einhalten und das Dieselfahrverbot nur abwenden, wenn die Stadt konsequent auf drei Elemente setze: Die Elektrifizierung und Nachrüstung der Busflotte, die Reduzierung des Pkw-Verkehrs um vier Prozent und die Einführung eines umweltsensitiven Verkehrsmanagementsystems. Im Masterplan „Green City“ wird diesem System ein gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis bescheinigt, außerdem könne es „in Relation zu anderen Maßnahmen schnell und nachhaltige Wirkung erzielen“.

Unbeeindruckt von diesen Huldigungen an die Technik äußerten Ausschussmitglieder verschiedener Parteien ihre Zweifel, ob die erhofften Effekte so eintreten würden. Pirat Nils Ellmers sprach von „Steuerverschwendung“. Die Anschaffungs- und Folgekosten für das System seien so hoch, dass die Stadt besser die Finger davon lassen sollte. Auch der Grüne-Ratsherr Michael Kopatz bezeichnete es als unangemessen, mehrere Millionen Euro zu investieren, um der Luft ein paar Mikrogramm NOx zu ersparen. Die Stadt solle lieber auf Verkehrsreduzierung setzen, auf Park+Ride und neue Busspuren.

In die Wohngebiete?

Für eine wirksame Busbeschleunigung sprachen sich auch die SPD-Politiker Susanne Hambürger dos Reis und Heiko Panzer aus. Ihr entsprechender Ergänzungsantrag fand zwar keine Mehrheit, doch für die CDU signalisierte Ratsfrau Verena Kämmerling, dass sie in der Busbeschleunigung ebenfalls ein wichtiges Element sehe. „Ein bisschen skeptisch“ stellte sie jedoch die Frage, ob sich Staus auf den Haupteinfallstraßen schnell wieder verflüssigen ließen.

Als Ausdruck der Hilflosigkeit bezeichnete FDP-Ratsherr Oliver Hasskamp die Investition in die sensorgesteuerte Technik. Verkehr werde nicht vermieden, sondern umgelenkt – im ungünstigsten Fall in die Wohngebiete. Fraglich sei auch, ob die Pförtnerampeln, die den Weg in die Innenstadt freigeben, auf Akzeptanz stießen. Trotz ihrer Bedenken stimme die FDP aber zu, erklärte Hasskamp.

Steffen Grüner vom Bund Osnabrücker Bürger (BOB) machte deutlich, dass er das Problem nicht in den Schadstoffwerten sieht, sondern in der nach seiner Ansicht falschen Messmethode. Der Messcontainer am Schlosswall stehe am falschen Platz, er müsse nur dort aufgestellt werden, wo sich die Menschen aufhielten. Dann werde sich herausstellen, dass der ganze Aufwand überflüssig sei.

Weniger Stillstand

Stadtbaurat Frank Otte wies den Einwand zurück. Das Land Niedersachsen habe alle Messstellen überprüft – und den Standort am Schlosswall als korrekt eingestuft. Zur umweltsensitiven Verkehrssteuerung merkte Otte an, dass es nicht das Ziel sei, Staus zu erzeugen, sondern gegebenenfalls das Tempo zu verringern, um den Verkehr zu verflüssigen. Beobachtungen in Potsdam hätten gezeigt, dass es mit einem solchen System weniger Stillstand und weniger Stop-and-Go-Verkehr gebe.

Die Entscheidung trifft der Rat am 30. Oktober. Wenn es bei der Zustimmung bleibt, werden die schon vorbereiteten Förderanträge zeitnah gestellt. Schon im kommenden Jahr soll das neue System installiert werden, damit die erhofften Effekte bei der Luftreinhaltung so früh wie möglich eintreten können.


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