Sonntag in Georgsmarienhütte Jusos rufen zur Demonstration gegen AfD-Kreisparteitag auf

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Auch bei einer AfD-Kundgebung am Osnabrücker Ledenhof gab es im vergangenen Jahr Demonstrationen. Foto: Archiv/Thomas OsterfeldAuch bei einer AfD-Kundgebung am Osnabrücker Ledenhof gab es im vergangenen Jahr Demonstrationen. Foto: Archiv/Thomas Osterfeld

Georgsmarienhütte. Zu einer Demo gegen die AfD rufen die Jusos am Sonntag um 11.30 Uhr am Kasinopark in Georgsmarienhütte auf. Eine halbe Stunde später beginnt der AfD-Kreisparteitag in der Gaststätte am Kasinopark. Nach dem Rücktritt von Matthias Linderkamp und Daniel Wolf im März wollen die Rechtspopulisten in der „Café & Bar am Kasinopark“ einen neuen Vorsitzenden und einen neuen stellvertretenden Vorsitzenden wählen.

Der Chef der SPD-Jugendorganisation im Landkreis, Claas Oltmer, hat eine Demonstration von 11.30 Uhr bis 13.30 Uhr mit 50 bis 70 Teilnehmern auf dem Platz vor der Gaststätte angemeldet. „Wir wollen ein Zeichen setzen, dass wir diese politische Auffassung nicht unterstützen“, begründete Oltmer die Demo auf Anfrage unserer Redaktion. Unter dem Motto „Keine Ruhe für die AfD - Demo gegen den Kreisparteitag“ warben die Jusos bei Facebook für die Veranstaltung und begründeten: „Niemand braucht die AfD, auch nicht in unserer Region. Wir wollen präsent sein und vor Ort deutlich machen, dass wir die rassistische, sexistische, trans- und homophobe Politik der AfD nicht ohne Widerspruch hinnehmen. Wir kämpfen für unsere Freiheit, die uns die AfD nehmen will“. Die Jungsozialisten haben laut Oltmer zudem Flyer verteilt, um am Sonntag „laut, bunt und deutlich gegen die AfD zu demonstrieren“. Oltmer bezeichnet die AfD als rassistisch, weil sie zum Beispiel noch vor wenigen Wochen gemeinsam mit Anhängern des rechtsextremen Bündnisses Pro Chemnitz und der islamfeindlichen Gruppierung Pegida bei einem sogenannten Trauermarsch durch Chemnitz gelaufen sei, um den Tod eines Deutsch-Kubaners für sich zu instrumentalisieren. „Das zeigt die ganz enge Verstrickung mit der rechtsradikalen Szene“, betonte Oltmer.

Polizei plant keinen Einsatz bei Demonstration gegen AfD-Kreisparteitag

Nach Angaben der Polizei Osnabrück ist bei der Demo am Sonntagmittag kein Polizeieinsatz geplant, um Jungsozialisten und Rechtspopulisten voneinander zu trennen. „Wir gehen von einem ruhigen und friedlichen Protest aus“, sagte Sprecher Frank Oevermann am Freitag.

AfD-Kreischef trat nach nur fünf Monaten zurück

Die AfD trifft sich zum Kreisparteitag, weil der ehemalige AfD-Kreisvorsitzende Matthias Linderkamp und sein Stellvertreter Daniel Wolf im März nach nicht einmal fünf Monaten im Amt wieder zurücktraten. Linderkamp begründete seinen Rücktritt damit, dass er wegen „zuletzt erfolgten Angriffen keine wirkliche Alternative“ gehabt habe. Eigenen Angaben zufolge wollte er „sich selbst und auch seine Familie solchen Angriffen nicht mehr länger aussetzen“. Was er konkret mit „den Angriffen auf sich und seine Familie“ meinte, hatte Linderkamp auf Anfrage unserer Redaktion nicht weiter konkretisiert. Bekannt ist jedoch, dass die AfD wegen zwei verfeindeter interner Lager schon seit längerer Zeit zerstritten ist. Erst im Oktober war Linderkamp als Chef des AfD-Kreisverbands für Stadt und Landkreis Osnabrück gewählt worden, nachdem zuvor der komplette Kreisvorstand zurückgetreten war. Der damalige AfD-Landeschef Armin Paul Hampel hatte damit die Hoffnung verbunden, dass „alle wieder gemeinsam an einem Strang ziehen und gemeinsam erfolgreich sind, damit wir auch in Osnabrück mal wieder ein paar Prozentpunkte mehr kriegen“. Die Hoffnung erfüllte sich nicht. Erst am Donnerstagabend trafen sich drei Vertreter der beiden noch immer verfeindeten parteiinternen Lager. AfD-Kreisfraktionschef Felix Elsemann sagte unserer Redaktion: „Es gab ein Gespräch mit Vertretern beider Lager, um einen Burgfrieden zu schließen und einen vernünftigen Parteitag ohne parteiinterne Streitereien zu planen.“ „Wie bei normalen Kreisparteitagen üblich“, so Elsemann, hat sich die AfD dieses Mal auch darauf geeinigt, die Presse einzuladen und eine transparente Berichterstattung zuzulassen.

Presse beim vergangenen AfD-Kreisparteitag ausgeschlossen

Beim vergangenen Kreisparteitag in Belm war die Presse ausgeschlossen worden, um unbequeme Berichterstattung zu verhindern. Journalisten unserer Redaktion und des NDR waren vor dem Kreisparteitag bedrängt und aus kürzester Distanz lautstark aufgefordert worden, Fotos zu löschen, obwohl der damalige AfD-Sprecher Hartwig Knoops vor dem Parteitag die ausdrückliche Genehmigung dazu erteilt hatte.


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