Osnabrücker Linke distanziert sich Wechsel von Ex-AfD-Politikerin zur Linken in der Kritik

Von Jean-Charles Fays, 11.09.2018, 18:29 Uhr
Der Wechsel der ehemaligen AfD-Politikerin Tanja Bojani zur Linken steht in der Kritik. „Es wirft ein schlechtes Licht auf die Partei Die Linke“, rügte der Sprecher der Linken in der Stadt Osnabrück, Peter Marchal. Foto Jörn Martens

Osnabrück. Die Linke in der Stadt Osnabrück kritisiert die Linke-Kreistagsfraktion dafür, dass sie die ehemalige AfD-Politikerin Tanja Bojani in ihre Fraktion aufgenommen hat. Es sei „nicht glaubwürdig“, den Wechsel mit ihrem angeblichen Gesinnungswandel, der im Nachhinein eingetreten sein soll, zu begründen, teilte der Sprecher der Linken in der Stadt Osnabrück, Peter Marchal, am Dienstag mit.

„Es wirft ein schlechtes Licht auf die Partei Die Linke, wenn ein Mitglied der AfD, einer Partei, die offen rassistische und demokratiefeindliche Positionen vertritt, offenbar ohne jede Bedenken in die Kreistagsfraktion unserer Partei aufgenommen wird“, übt Marchal in der Mitteilung harsche Kritik an der Linke-Kreistagsfraktion. Die Linke in der Stadt Osnabrück sei nicht verantwortlich für den Schritt der Genossen im Landkreis, sei aber als Gesamtpartei davon betroffen. Marchal rügt: „Das hat allein der Kreisvorstand Osnabrück-Land unserer Partei zu verantworten. Wir distanzieren uns von diesem Schritt und werden kommenden Freitag in einer Vorstandssitzung mit unseren Mitgliedern darüber beraten.“

( Weiterlesen: Ex-AfD-Kreistagsmitglied wechselt zur Linken)

Überregionale Aufmerksamkeit

Der Wechsel der AfD-Abgeordneten zur Linken hatte überregional große Aufmerksamkeit erregt. Sogar das „Hamburger Abendblatt“ etwa hatte darüber berichtet, dass das AfD-Kreistagsmitglied Bojani im Landkreis Osnabrück am Montag in die Kreistagsfraktion der Linken gewechselt ist. Erst eine Woche zuvor war Bojani aus der AfD-Kreistagsfraktion ausgetreten, die damit nun genau wie die Linke drei Fraktionsmitglieder hat. Bojani ist als Parteilose in die Linke-Kreistagsfraktion aufgenommen worden.

Linke bekommt Stimmrecht in Fachausschüssen

Durch den Wechsel von Bojani, den der Kreistag am Montag noch offiziell bestätigen muss, wird die dreiköpfige Linke-Fraktion, die in den Fachausschüssen des Kreises bislang nur ein Grundmandat als beratendes Mitglied hatte, künftig auch Stimmrecht haben. Bojani soll nach Angaben des Linke-Kreistagsfraktionschefs Andreas Maurer den Sozialausschuss, den Familienausschuss und den Gesundheitsausschuss besetzen.

Maurer: Das wird kein Selbstläufer

Maurer hatte bereits bei der Ankündigung des Fraktionswechsels von Bojani mit Gegenwind gerechnet und prognostiziert, „dass es kein Selbstläufer wird“. Der Wechsel einer AfD-Politikerin zur Linken könne sich aber auch „zum Positiven entwickeln, sodass wir gestärkt aus der Situation hervorgehen“, wie Maurer erläutert hatte.

Büttner: Wir können und werden es rechtfertigen

Linke-Kreistagsmitglied und Linke-Kreisparteichef Lars Büttner hatte auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bojani am Montag erklärt: „Wenn wir nicht überzeugt wären, dass hier eine Veränderung stattgefunden hat, dann hätten wir Frau Bojani nicht in unsere Fraktion aufgenommen. Wir können und werden es rechtfertigen.“ Bojani habe sich glaubhaft „von Dingen distanziert, die ihr von Parteioberen vorgegeben wurden“.

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