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Bojani wird links Kreis Osnabrück: Ex-AfD-Kreistagsmitglied wechselt in die Linke-Fraktion

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Osnabrück. Tanja Bojani wechselt überraschend in die Linke-Kreistagsfraktion. Erst vor einer Woche war die 42-jährige Kommunalpolitikerin aus der rechtspopulistischen AfD-Fraktion im Osnabrücker Kreistag ausgetreten.

Bojani bedankte sich bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit der bislang zweiköpfigen Linke-Kreistagsfraktion am Montagmittag dafür, dass sie „so mutig war“, sie in die Fraktion aufzunehmen. Die AfD sei nur noch mit sich selbst beschäftigt und mache für alle Probleme „immer nur die Flüchtlinge verantwortlich“.

Bojani entschuldigt sich: Wortwahl Asylant war nicht negativ gemeint

Bojani selbst hatte aber noch vor einem halben Jahr das Integrationskonzept des Landkreises als einziges Mitglied im Kreis-Integrationsausschuss abgelehnt, weil es Flüchtlinge — die Rechtspopulistin nannte sie damals abfällig pauschal „Asylanten“ — gegenüber Deutschen bevorzuge. Darauf angesprochen sagte Bojani: „In unserer vierköpfigen Fraktion war schon vorher festgelegt worden, dass ich dagegen stimmen muss. Wenn es nach mir gegangen wäre, hätte ich mich enthalten.“ Für die Wortwahl „Asylanten“ entschuldigte sie sich: „Das war nicht negativ gemeint.“

Linke-Fraktionschef Maurer: Künftig korrektere Begriffe verwenden

Linke-Fraktionschef Andreas Maurer versuchte Bojani zu verteidigen, indem er darauf hinwies, dass das Wort „Asylant“ im deutschen Sprachgebrauch vor Jahrzehnten auf völlig harmlose Art und Weise benutzt worden sei. Allerdings erkannte auch Maurer an, dass der Begriff „Asylant“ heutzutage als Herabwürdigung von Asylbewerbern empfunden wird und riet dem neuen Fraktionsmitglied: „Ich würde empfehlen, künftig andere, korrektere Begriffe zu verwenden.“

Aufnahme von Bojani als „Signal“

Insgesamt wertete Maurer die Aufnahme von Bojani in die Fraktion „als Signal, dass es möglich ist, die Menschen zurückzuholen“. Wenn so ein Wechsel eines Kreistagsmitglieds möglich sei, dann sei es vielleicht auch möglich, Wähler die sich von seiner Partei abgewandt hätten, wieder zurückzuholen. Zudem sah Maurer es als Gewinn, einer Frau eine neue politische Heimat geben zu können, die zuvor so unter der frauenfeindlichen und chauvinistischen Haltung innerhalb der AfD gelitten habe: „Wir haben eine Frau hinzugewonnen. Das gibt unserer Politik vielleicht einen neuen Blickwinkel.“

Bojani für „kontrollierte Zuwanderung“

Bojani bezeichnete das Integrationskonzept des Landkreises am Montag als „schöne Sache“. Insgesamt stehe sie für „eine kontrollierte Zuwanderung“.

„Veränderung hat stattgefunden“

Linke-Kreistagsmitglied Lars Büttner erklärte: „Wenn wir nicht überzeugt wären, dass hier eine Veränderung stattgefunden hat, dann hätten wir Frau Bojani nicht in unsere Fraktion aufgenommen. Wir können und werden es rechtfertigen.“ Bojani habe sich glaubhaft „von Dingen distanziert, die ihr von Parteioberen vorgegeben wurden“. Sie sei insgesamt drei Jahre in der AfD gewesen, aber es sei für sie „nicht so einfach gewesen, da wieder herauszukommen“.

Fraktionssitzungen wie Verhöre

Bojani verwies darauf, dass es unter der Führung des langjährigen niedersächsischen AfD-Landesvorsitzenden Armin-Paul Hampel und seinen Parteisoldaten noch „Spezialbehandlungen“ für diejenigen geben sollte, die nicht auf seiner Linie waren. Auch nach dem Tod des AfD-Fraktionschefs Martin Krieger sei der Umgang in der Fraktion härter geworden. „Die Fraktionssitzungen waren wie Verhöre“, sagt Bojani.

Bei den Grünen fällt ein Mandat in den Fachausschüssen weg

Fraktionschef Maurer hofft durch Bojani auf mehr politische Schlagkraft. Die Linke hatte in den Fachausschüssen des Kreises bislang nur ein Grundmandat ohne Stimmrecht. Das wird sich künftig ändern, da dreiköpfige Fraktionen in den Fachausschüssen mit 15 Mitgliedern einen Sitz mit Stimmrecht haben. Laut Landkreis-Sprecher Burkhard Riepenhoff wird das den Linken zufallende Mandat bei den Grünen wegfallen, die bisher mit zwei Mandaten in den Fachausschüssen vertreten sind. Im Kreisausschuss mit zehn Mitgliedern muss demnach zwischen der AfD und der Linken gelost werden, wer das Mandat erhält und wer nur ein Grundmandat ohne Stimmrecht haben wird.

Der Kreistag muss Bojanis Wechsel in die Linke-Fraktion in der Sitzung am kommenden Montag noch offiziell bestätigen.


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