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03.09.2018, 07:00 Uhr KOMMENTAR

Muss jeder Schwarzfahrer vor Gericht gestellt werden?

Kommentar von Wilfried Hinrichs

Foto: Anne Dedert/dpaFoto: Anne Dedert/dpa

Osnabrück. Muss sich der Justizapparat in voller Größe wegen eines 5,50-Euro-Tickets in Bewegung setzen, wie jetzt in Osnabrück geschehen? Die Frage ist berechtigt.

Bedarf es einer Hauptverhandlung mit Richterin, Staatsanwalt, Verteidiger und zwei Zeugen, um einem jungen Mann die Schändlichkeit seiner Tat vor Augen zu führen? Zumal der Angeklagte geständig ist, Reue zeigt und schon das erhöhte Beförderungsentgelt entrichtet hat. Aber, da hat die Ministerin uneingeschränkt Recht, der Rechtsstaat darf nicht betriebswirtschaftlich denken.

Gesetze setzen Grenzen. Und jede Grenzziehung erzeugt Grenzfälle – wie den dieses Mannes, der in der konkreten Stresssituation auf alte, überwunden geglaubte Verhaltensmuster zurückgefallen ist. Er hat einen Fehler gemacht. Aber: 120 Euro an die Nordwestbahn, 75 Euro Geldstrafe und die Gerichtskosten – diese Sühne steht angesichts seiner persönlichen Umstände in keinem angemessenen Verhältnis zur Tat.

Und trotzdem rechtfertigen solche Grenzfälle es nicht, das ganze System zu kippen und Schwarzfahren rechtlich zur Bagatelle abzustufen. Es gäbe eine Möglichkeit, solche unnötigen Eskalationen zu vermeiden. Die ÖPNV-Betreiber könnten genauer auf den Einzelfall schauen, bevor sie Anzeige erstatten. 


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