„Werden nicht ernst genommen“ Jusos kritisieren SPD-Fraktion im Kreis Osnabrück scharf

Von Jean-Charles Fays


Osnabrück. „Enttäuschend und unsolidarisch“ nennt der Vorsitzende der Jusos im Osnabrücker Land, Claas Oltmer, die Aussagen des SPD-Kreisfraktionschefs Thomas Rehme zu einem neuen Regionsausschuss von Stadt und Landkreis Osnabrück. Auch bei anderen Themen spricht Oltmer von „politischen Differenzen“ und fühlt sich mit der SPD-Jugendorganisation von der SPD-Kreisfraktion „nicht ernst genommen“.

Ähnlich wie die Grünen hält auch Oltmer den Mangel an politischer Zusammenarbeit für ein einheitliches Schüler-Busticket in der Region als einen Beleg dafür, dass es an regionalem Denken mangelt und fordert die Einführung eines neuen Regionsausschusses: „Der Landkreis und die Stadt müssen in vielen Themen stärker zusammenarbeiten und sich gemeinsam absprechen.“ Entscheidungen in den Gremien beträfen am Ende die Bürger. „Da hilft es uns nicht, wenn man sich nur auf sich selbst fokussiert“, so Oltmer, der Rehmes Absage an die aus seiner Sicht dringend gebotene stärkere regionale Vernetzung scharf kritisiert. Rehme hatte die von den Grünen ins Spiel gebrachte Einführung eines Regionsausschusses abgelehnt und darauf verwiesen, dass die Gremien der Stadt eigene entsprechende Beschlüsse herbeiführen sollten, um den Osnabrücker Schülern auf ihre Kosten ein ebenso gutes Nahverkehrsangebot anzubieten, wie es bei den Schülern aus dem Landkreis Osnabrück besteht. Hintergrund ist, dass das Busfahren für Osnabrücker Oberstufen- und Vollzeit-Berufsschüler seit diesem Monat fast doppelt so teuer wie für Landkreis-Schüler ist, da der Kreis für Schüler aus dem Osnabrücker Land ein „Landkreis-Ticket“ für 23,60 Euro pro Monat eingeführt hat.

( Weiterlesen: SPD, Jusos und Junge Union fordern Region-Ticket)

Auch Anliegen wie eine Mindestausbildungsvergütung und der stärkere Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs finden bei der SPD-Kreistagsfraktion laut Oltmer kein Gehör. Oltmer fordert in einem offenen Brief, der sowohl an die SPD-Kreistagsfraktion als auch an die Presse gerichtet wurde, die Umsetzung eines Parteitagsbeschlusses für eine Mindestausbildungsvergütung aus dem vergangenen Jahr. Dabei spricht er explizit Fraktionschef Rehme an, um zu erreichen, dass die vom Landkreis beauftragten Firmen sich zur Auszahlung einer Mindestausbildungsvergütung verpflichten. Auf Nachfrage spricht Oltmer von „politischen Differenzen zwischen den Forderungen und im Rahmen der Kreiskonferenz zum Teil schon beschlossenen Anträgen der Jusos im Osnabrücker Land und den entsprechenden Ausführungen der Kreistagsfraktion“. Rehme als Kreistagsfraktionschef setzt in seinen Augen nicht die gemeinsam beschlossenen Ziele um „und verhindert in diesem Fall eine Förderung der Auszubildenden im Landkreis Osnabrück“, moniert Oltmer, der nach dem Abitur gerade ein freiwilliges soziales Jahr im Rettungsdienst absolviert.

„SPD interessiert sich nicht für die politischen Ideen der Jusos“

Er bemängelt eine insgesamt mangelnde Kommunikation zwischen der SPD-Kreistagsfraktion und den Jusos Osnabrück-Land. So habe die SPD-Jugendorganisationen bislang leider keine Antworten auf Briefe oder Pressemitteilungen bekommen. „Anscheinend werden wir nicht ernst genommen“, konstatiert der 19-Jährige aus Bad Essen. Die SPD-Kreisfraktion würde sich offenbar „nicht für die politischen Ideen der Jusos Osnabrück-Land interessieren“. Mehr als die Hälfte der SPD-Kreistagsfraktion sei älter als 60 Jahre. Das Gegengewicht, das die Positionen der Jugendlichen vertritt, würde fehlen, sagt Oltmer, und rügt, dass es eigeninitiativ bislang keine Einladungen zu den Sitzungen der SPD-Kreistagsfraktion gebe, um die Position der Jugendlichen einzubinden.

SPD-Kreistagsfraktionschef lädt Jusos zur Diskussion ein

Auf Anfrage unserer Redaktion nimmt Rehme die Kritik des Juso-Vorsitzenden „zur Kenntnis“. Aus seiner Sicht findet jedoch ein regelmäßiger Austausch zwischen Juso-Vertretern und Kreistagsabgeordneten bereits statt und verweist auf monatlich stattfindende parteiöffentliche Kreisvorstandssitzungen. Allerdings sei er dabei noch nicht konkret von einem Juso-Vertreter angesprochen worden. Mit Henning Kirchner sei auch ein Juso-Mitglied als beratendes Mitglied im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie vertreten. Zu den Fraktionssitzungen würden regelmäßig beratende Mitglieder eingeladen — dazu zähle auch mindestens ein Juso-Mitglied. Rehme lädt dazu ein, die Ergebnisse der vergangenen Klausurtagung der Kreispartei zusammen mit Vertretern der Jusos zu diskutieren und künftig besser miteinander als übereinander zu reden.


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