Kampf den Schlaglöchern Osnabrück investiert Millionenbeträge in die Straßensanierung

Von Dietmar Kröger

Die Stadt muss das Straßennetz sanieren. Neue Baustellen stehen den Osnabrücker bevor. Foto: Michael GründelDie Stadt muss das Straßennetz sanieren. Neue Baustellen stehen den Osnabrücker bevor. Foto: Michael Gründel

Osnabrück. Weil der Osnabrücker Servicebetrieb (OSB) und der Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen finanziell und personell nicht ausreichend ausgestattet waren, blieb die Sanierung maroder Straßen in der Vergangenheit buchstäblich auf der Strecke. Nun soll das Thema angegangen werden. 12 Millionen Euro stehen zur Verfügung.

Es rumpelt gewaltig auf etlichen Kilometern des insgesamt 750 Kilometer langen Osnabrücker Straßennetzes. Der Sanierungsstau lässt sich nicht mehr verleugnen. Auf einer außerordentlichen Sitzung des Ausschusses für den Osnabrücker Servicebetrieb befasste sich am Dienstag die Politik mit dem Thema. 

Zu wenig Geld, zu wenig Personal

Diskussionsgrundlage war eine vom OSB und vom Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen erstellte Beschlussvorlage. "Sowohl die finanzielle Ausstattung im Budgetansatz des OSB als auch die personelle Ausstattung haben in der Vergangenheit im Ergebnis dazu geführt, dass Maßnahmen zur Straßenunterhaltung im erheblichen Umfang nicht ausgeführt werden konnten und Rückstellungen für unterlassene Straßenunterhaltungs- bzw. -instandsetzungsmaßnahmen mit dem Jahresabschluss 2017 gebildet werden mussten", heißt es in dem Papier. Konkreter wird es wenige Sätze später. Die Rede ist von auf fünf Pakete verteilte 108 Einzelmaßnahmen mit einem Volumen in Höhe von 12 Millionen Euro, die in den Jahren 2018 bis 2020 abgearbeitet werden sollen. Die Stadt hat in ihrem Haushalt Rückstellungen für diese Arbeiten gebildet, die nun aufgelöst werden müssen. Mit anderen Worten: Jetzt müssen die Asphaltmaschinen bestellt und die Sanierungen begonnen werden. 

Externer Projektsteurer

Um die Arbeiten bewältigen zu können, sollen die Maßnahmen für einen externen Projektsteuerer ausgeschrieben werden. Zusätzlich, so der Wunsch der Verwaltung, soll beim OSB ein Mitarbeiter eingestellt werden, der den Projektsteuerer betreut und die beim Bauherren – also dem OSB – verbliebenen Aufgaben wahrnimmt.

Arbeiten aufeinander abstimmen

Ein erstes Maßnahmenpaket mit einem Gesamtvolumen von etwa 2,5 Millionen Euro sollte der Ausschuss in seiner Sitzung auf den Weg bringen. Nun mögen sich dem geneigten Osnabrücker beim Gedanken an weitere Straßenbaustellen im Stadtgebiet die Nackenhaare kräuseln. OSB und der Fachbereich Geodaten sichern in ihrer Vorlage zu, alle 108 Maßnahmen in die für die innerstädtischen Straßenbaustellen zuständige Koordinierungsstelle (Kost) "einzusteuern". In der Kost treffen sich regelmäßig alle im Straßenbau aktiven Institutionen wie zum Beispiel auch die Stadtwerke, um ihre Arbeiten aufeinander abzustimmen und so den Verkehrsfluss möglichst aufrecht zu erhalten.

Nachhaltige Strategie

In einem Änderungsantrag forderte die SPD am Dienstagabend, auch die Maßnahmenpakete zwei bis fünf vorzustellen und sicher zu stellen, dass bei Abwicklung der Baumaßnahmen keine Parallelstraßen zum gleichen Zeitpunkt erneuert werden. Außerdem fordern die Sozialdemokraten unter anderem eine Bewertung der Straßenzustände nach Kategorien, die Berücksichtigung der Ver- und Entsorgungsleitungen. Vor allem fordern sie aber auch eine nachhaltige Strategie, mit der verhindert werden könne, dass wieder ein so massiver Rückstand bei Sanierung und Neuausbau entsteht.

Ausschussvorsitzender Heiko Panzer (SPD) hatte die Änderungswünsche seiner Fraktion vorgetragen. Ihm – aber auch den Mitgliedern der anderen Fraktionen – fehlten noch die Grundlagen für eine Beschlussfassung. Christian Münzer meldete für die CDU denn auch noch Beratungsbedarf an, womit die Überweisung dieses einzigen öffentlichen Tagesordnungspunktes der Sondersitzung in den Finanzausschuss besiegelt war. So recht böse war wohl niemand wegen des Aufschubs, denn auch Birgit Strangmann (Grüne) und Gisela Brandes-Steggewentz (Linke) sahen noch den einen oder anderen Klärungsbedarf. 

Daran, dass Osnabrücks Straßen in Teilen marode sind, herrschte quer durch die Fraktionen kein Zweifel. OSB-Chef Axel Raue unterstrich denn auch noch einmal, dass es bei den 108 Einzelmaßnahmen lediglich darum gehe, die Verkehrssicherheit herzustellen – eine Pflichtaufgabe der Stadt. Assistiert wurde er von Jürgen Schmidt, Leiter des Fachdienstes Straßenbau, der betonte, dass es keinesfalls um Neubaumaßnahmen gehe. Schmidt bestätigte aber auch, dass es durchaus seien könne, dass – obwohl ein Neubau geplant sei – zunächst noch einmal eine Straßenoberfläche saniert werden müsse, um die Verkehrssicherheit bis zum Neubau zu gewährleisten.

Der Neubau einer Straße beginnt laut Kämmerer Thomas Fillep dann, wenn nicht nur die Straßendecke abgetragen und erneuert wird, sondern wenn die Bauarbeiter weiter in die Tiefe unterhalb der Deckschicht vorstoßen. Solche Maßnahmen werden durch das jetzt vorgestellte und in letzter Instanz durch den Rat zu beschließende Maßnahmenpaket nicht erfasst.

Das sind die Straßen, die in den kommenden Jahren saniert werden:



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