Nach IHK-Schelte Osnabrücker BOB sieht sich in Baustellen-Kritik bestätigt

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Osnabrück. Die Bund Osnabrücker Bürger (BOB) sieht sich in seiner Kritik am Baustellenmanagement in Osnabrück bestätigt. BOB-Ratsfrau Kerstin Albrecht verweist auf einen Antrag, den die CDU/BOB-Gruppe 2017 zu dem Problem eingebracht hatte, der aber von der Ratsmehrheit abgelehnt wurde.

Im Oktober 2017 befasste sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt mit dem Antrag der CDU/BOB-Gruppe. "Die aktuelle Situation mit den vielen Baustellen in und um Osnabrück soll zum Anlass genommen werden, um einen erneuten Versuch zu starten, die offensichtlichen Abstimmungsprobleme mit den zuständigen Landes- bzw. Bundesbehörden abzustellen und ein abgestimmteres Vorgehen bei den Straßenbaumaßnahmen zu erreichen", hieß es in dem Antrag. Hintergrund waren massive Verkehrsbehinderungen in Hellern an der Anschlussstelle zur A30, wo an der Zufahrt zum neuen Nahversorgungszentrum gebaut wurde.

SPD, Grüne und UWG/Piraten lehnten den Antrag ab. Einen ähnlichen Vorstoß habe es schon vor ein paar Jahren gegeben mit dem Ergebnis, dass auf Seiten der Landesbehörden keine Kooperationsbereitschaft erreicht werden konnte, argumentierten die Grünen. Eine Beschlussfassung über den Antrag käme einem Misstrauensvotum gegenüber der Verwaltung gleich, was aber nicht gerechtfertigt wäre. Die SPD warf dem Bürgerbund "Populismus" vor. Es könne nicht sein, dass die Stadt ihre eigenen Baustellen dem Diktat der Landesbehörden unterordnen müsse.

Kerstin Albrecht begrüßte jetzt den Vorstoß der Industrie- und Handelskammer (IHK). "Es ist gut, dass die Diskussion wieder aufgenommen wird", sagte sie unserer Redaktion am Freitag. BOB werde intern besprechen, ob der Antrag von 2017 noch einmal aufgegriffen werden solle. "Die IHK-Kritik zeigt doch, dass wir recht hatten", so Albrecht.

Anke Schweda, Mitglied der IHK-Geschäftsführung, hatte Stadt und Stadtwerke ein schlechtes Baustellenmanagement vorgehalten, das Bürger verärgere und der Wirtschaft unnötige Kosten beschere. Die Baustellen sei zuweilen unkoordiniert und dauerten zu lange. Stadt und Stadtwerke wiesen die Kritik zurück. 



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