Was das für eine sudanesische Familie bedeutet Die meisten Dublin-Abschiebungen in Osnabrück scheitern

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Der fünfjährige Ali (vorne) ist Autist und macht derzeit in Osnabrück eine Therapie. Deshalb möchte die Frauenrechtlerin Rida Ahmed Hussein Ali mit ihm und dem kleinen Yousef hier bleiben. Doch die Chancen stehen schlecht. Foto: Sandra DornDer fünfjährige Ali (vorne) ist Autist und macht derzeit in Osnabrück eine Therapie. Deshalb möchte die Frauenrechtlerin Rida Ahmed Hussein Ali mit ihm und dem kleinen Yousef hier bleiben. Doch die Chancen stehen schlecht. Foto: Sandra Dorn

Osnabrück. Die Stadt Osnabrück hat auch in diesem Jahr bislang kaum Flüchtlinge abgeschoben. 38 Abschiebungen wurden seit Beginn des Jahres eingeleitet und 28 tatsächlich durchgeführt, nur vier davon in einen anderen EU-Staat. Zehn Versuche, allesamt Dublin-Fälle, scheiterten.

Laut Dublin-Abkommen ist derjenige europäische Staat für die Bearbeitung des Asylverfahrens zuständig, den die Geflüchteten als erstes betreten. Die Binnenmigration ist derzeit eines der großen Streitthemen in Europa.

Im gesamten Jahr 2017 gingen von insgesamt durchgeführten 53 Abschiebungen im Zuständigkeitsbereich der städtischen Ausländerbehörde 26 in einen anderen Dublin-Staat. 87 geplante Dublin-Überstellungen scheiterten – in der Regel, weil die Behörden die Flüchtlinge beim Abschiebetermin nicht auffanden.

Auch im Flüchtlingshaus kaum Abschiebungen

Auch bei der am Natruper Holz ansässigen Landesaufnahmebehörde (LAB) sind die Zahlen niedrig. So mussten in der ersten Jahreshälfte elf Menschen die Erstaufnahmeeinrichtung wieder gen Heimat (Albanien, Kosovo, Liberia sowie Serbien und Montenegro) verlassen, 16 wurden in einen anderen Dublin-Staat zurückgebracht. Rund 400 Menschen leben im Flüchtlingshaus. (Lesen Sie auch: Flüchtlingshaus Osnabrück: Diakonie und LAB reagieren auf Vorwürfe)


400 bis 500 Menschen leben am LAB-Standort am Natruper Holz Foto: Jörn Martens


Was das Dublin-System für die Geflüchteten bedeutet, zeigt das Beispiel einer jungen Mutter aus dem Sudan. Rida Ahmed Hussein Ali kam zunächst mit einem Visum in Spanien an, dann verschlug es die Schwangere zusammen mit ihrem jetzt fünfjährigen Sohn Ali nach Norwegen, wo sie Freunde hatte. In Oslo kam vor elf Monaten der kleine Yousef zur Welt. Dort bleiben wollte sie jedoch nicht, unter anderem weil sie in einem Camp von einem anderen Bewohner bedroht wurde, wie sie erzählt. Schließlich landeten die drei im September 2017 zusammen in Osnabrück. Ihr Mann war da schon längst in den Sudan zurückgekehrt. Sie haben dort noch zwei weitere Kinder, neun und elf Jahre alt. Der Tochter drohte die Beschneidung, sagt Rida.

Nach Deutschland kam die 35-Jährige, weil sie gehört hatte, das Land schiebe Kinder unter drei Jahren nicht ab. Doch nun soll sie zurück nach Spanien.

107 Dublin-Fälle im Flüchtlingshaus

Die Sudanesin, die sich in der Hauptstadt Khartoum für Frauenrechte eingesetzt hatte, ist damit eine von 107 Geflüchteten, die das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) an dem LAB-Standort laut Behörde als Dublin-Fälle klassifiziert hat. Ihre Klage gegen die Überstellung nach Spanien hat das Osnabrücker Verwaltungsgericht Ende Mai abgelehnt, obwohl ein Facharzt bei dem fünfjährigen Ali frühkindlichen Autismus diagnostiziert hat.

Ali ist ein fröhlich wirkender Junge, doch mit ihm zu kommunizieren ist so gut wie unmöglich. Ständig reißt er sich los oder wirft mit Gegenständen, dann zerrt er wieder an seiner Mutter. Bis er in Osnabrück eine Therapie beim Netzwerk für traumatisierte Flüchtlinge (NTFN) begann, konnte er noch nicht einmal sprechen, sagt seine Mutter.

Abschiebung gescheitert

Damit die 35-Jährige in Ruhe mit der Presse reden kann, geht einer ihrer Freunde – allesamt Leute aus der Anti-Abschiebeszene – mit Ali spazieren. Dieser neue Freundeskreis und die Therapie sind die Gründe, warum sie in Deutschland bleiben möchte. Der erste Versuch der LAB, sie abzuschieben, scheiterte Mitte April, weil sie sich nicht in ihrem Zimmer, sondern bei einer Freundin in einem anderen Zimmer befand, wie sie sagt. Jetzt muss sie ständig mit einer Abschiebung rechnen.

Dass die Abschiebezahlen so niedrig sind, ist aber nicht nur dadurch zu erklären, dass sich Geflüchtete wie Rida entziehen. Eingeleitet wurden bei der städtischen Ausländerbehörde in der ersten Jahreshälfte 2018 schließlich gerade einmal 38 Rückführungen.

"Das Problem sind die Papiere"

Dafür hat Teamleiterin Sabine Stegemann eine knappe Erklärung: „Das Problem sind die Papiere. Ohne sie nimmt ein Land die Menschen nicht zurück.“ Sie und ihre 25 Kollegen in der Ausländerbehörde haben die Aufgabe, die Bamf-Bescheide umzusetzen, und zwar ohne eine Wertung vorzunehmen, ergänzt Sandra Solf, Leiterin des Fachbereichs Bürger und Ordnung. „Dreh- und Angelpunkt ist die gesicherte Identität“, so Stegemann. „Da sind wir auf die Mitwirkung der Betroffenen angewiesen.“


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