Politischer Missbrauch? Osnabrücker CDU kritisiert Instrumentalisierung von Elefantensturz

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In der vergangenen Woche war eine Elefantenkuh während der Premierenvorstellung des Circus Krone in den Zuschauerbereich gestürzt. Foto: Michael GründelIn der vergangenen Woche war eine Elefantenkuh während der Premierenvorstellung des Circus Krone in den Zuschauerbereich gestürzt. Foto: Michael Gründel 

Osnabrück. Nach dem Unglück mit einer Elefantenkuh, die während der Osnabrücker Premierenvorstellung des Circus Krone in den Logenbereich gefallen war, kritisiert die Osnabrücker CDU-Stadtratsfraktion einen aktuellen Vorstoß von UWG/Piraten und Die Linke.

Die Christdemokraten werfen ihren Kollegen, die in der vergangenen Woche ein erneutes Wildtierverbot ins Gespräch gebracht haben, in einer Pressemitteilung Polemik und Scharfmacherei vor. „Das Thema Wildtierzirkusverbot ist seit Langem in der politischen Diskussion in Osnabrück, jedoch bisher in sehr sachlicher Form. Den Sturz eines Elefanten nun jedoch zu instrumentalisieren, um ein Verbot von Zirkuswildtieren in Osnabrück zu fordern, das schlicht rechtswidrig ist, ist polemisch und pure Scharfmacherei“, wird Marius Keite, Vorsitzender des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung in der Mitteilung zitiert.

Stadrat darf keine Bundeskompetenzen ausüben

„Der Bundesgesetzgeber ist für das Tierschutzgesetz zuständig. Wir dürfen als Stadtrat keine Bundeskompetenzen ausüben. Wir können in Osnabrück zum Beispiel auch keine Wehrpflicht einführen oder die Mehrwertsteuer erhöhen. Das sind Bundeskompetenzen wie auch das Tierschutzgesetz, das die Tierhaltung und deren Verbote regelt“, erläutert Keite. „Gemeinsam mit den größten drei Fraktionen CDU, SPD und Die Grünen, die zusammen über 80 Prozent des Stadtrates stellen, haben wir das rechtswidrige Verbot deshalb aufgehoben und gleichzeitig deutlich gemacht, dass wir für Zirkusauftritte möglichst ohne Wildtiere werben.“ Der Dialog zwischen Zirkussen mit und ohne Wildtiere solle außerdem gefördert werben. Jedwede schlechte Haltung von Tieren sei konsequent zu verfolgen und zu bestrafen, so Keite. (Weiterlesen: Ungeklärte Rangordnung Ursache für Elefantensturz in Osnabrück?)

Schaden für Dialog

„Den Missbrauch des Sturzes eines Elefanten für politische Zwecke lehnen wir seitens der CDU-Fraktion ab. Das schädigt den bisher guten parteiübergreifenden Dialog, gestattet uns jedoch nicht, Wildtiere in Zirkussen in Osnabrück zu verbieten“, so Keite abschließend.


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