Für wen gilt eine Mittagsruhe? Baustellen in Osnabrück: Wenn mittags der Bagger dröhnt

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Osnabrück. „Irgendein Depp bohrt immer irgendwo“, sang Reinhard Mey. Eine Mutter aus der Knollstraße würde sich über ein Bohren vermutlich freuen – hier dröhnen mittags auf der Baustelle vor der Haustür Presslufthammer, Schlagbohrer oder was man sonst noch braucht, um eine Straße aufzureißen. Dabei soll die kleine Tochter doch schlafen. Dürfen die das überhaupt, fragt sie sich – und fragt unsere Redaktion. Gibt es nicht so etwas wie eine gesetzliche Mittagsruhe?

Mittags etwas Ruhe ist ja allgemein ganz schön – für Eltern mit kleinen Babys, die noch einen Mittagsschlaf brauchen, jedoch gefühlt überlebenswichtig. Jenseits von allgemeiner Rücksichtnahme dürfen Eltern und alle anderen Menschen, die mittags gerne nickern wollen, jedoch nicht viel erwarten: Eine allgemeine Verordnung, die eine gesetzliche Mittagsruhe von 13 bis 15 Uhr vorschreibt, gibt es nicht. Das Einzige, worauf sich Anwohner berufen können, ist eine Lärmschutzverordnung auf Bundesebene.

Sonderregelung für den Laubbläser

Die „Betriebsregelungen für Geräte und Maschinen“ werden in der „Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes“ (kurz: BImSchV) geregelt. Demnach dürfen im Freien Geräte und Maschinen an Werktagen zwischen 20 und 7 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen nicht betrieben werden. Für besonders laute Geräte wie Graskantenschneider oder Freischneider mit Verbrennungsmotor oder den allseits beliebten Laubbläser gibt es noch mal eine Sonderregelung: Mit ihnen darf an Werktagen nur zwischen 9 und 17 Uhr gearbeitet werden, außerdem gibt es für sie tatsächlich eine Ruhezeit zwischen 13 und 15 Uhr.

Mietvertrag regelt Hausordnung

Vom Presslufthammer steht hier allerdings nichts. Von allgemeiner Mittagsruhe auch nicht. Darf ich also auch um halb zwei Trompete spielen?

„Im Grunde schon“, heißt es vonseiten der Stadt Osnabrück. Allerdings nur, wenn es nicht per Mietvertrag oder Hausordnung anders geregelt ist. „Sie dürfen auch in der Zeit von 7 bis 20 Uhr Rasen mähen“, erläutert Gerhard Meyering von der Stadt Osnabrück.

Auf kommunaler Ebene ist es zwar durchaus möglich, in der Satzung eine Mittagsruhe vorzuschreiben. Das wird zum Beispiel in Kurorten oder kleinerem Gemeinden so gehandhabt. Nicht jedoch in Osnabrück: „Osnabrück ist eine Großstadt“, sagt Meyering. Mittags für zwei Stunden zu sagen: „Jetzt mal bitte leise sein“ ist hier nicht drin. „Wir müssen ja auch die Arbeiten auf den Baustellen vorantreiben“, sagt Meyering. Was könne die Alternative dazu sein – abends länger zu arbeiten?

Wer auch nachts hämmern darf...

In bestimmten Fällen darf sogar nachts gebohrt oder gehämmert werden. „Als wir zum Beispiel den Wasserrohrbruch am Hasetor-Bahnhof hatten, war unsere erste Maßgabe, die Versorgung wieder herzustellen“, sagt Marco Hörmeyer von den Stadtwerken Osnabrück. Da wurde auch mitten in der Nacht gearbeitet. Ein anderer Fall, der häufig Anwohner um den Schlaf bringt: Gleisarbeiten. Auch die Deutsche Bahn darf nachts arbeiten und braucht dafür bei der Stadt Osnabrück auch keine Sondergenehmigung einzuholen, wie diese mitteilt.

Italien mähte lauter als Deutschland

Wer sich im Übrigen fragt, warum ausgerechnet Laubsauger im Gesetzestext aufgegriffen werden und keine anderen Maschinen, die deutlich lauter sind, muss seinen Blick nach Brüssel richten: Als die Richtlinie im Jahr 2000 auf den Weg gebracht wurde, gab es in Europa beispielsweise Rasenmäher mit unterschiedlichen Lärmgrenzwerten: Italien mähte anders als Deutschland, die Hersteller mussten Geräte mit unterschiedlichen Dezibelgrenzwerten auf den Markt bringen. Es ging also bei der EU-Richtlinie in erster Linie um eine Vereinheitlichung gerade von Geräten, die auf dem freien Markt zugänglich sind. Man arbeite allerdings daran, auch weitere Maschinen und Geräte in dieser Richtlinie zu berücksichtigen, sagt ein Sprecher des Umweltbundesamts. Und wer weiß – vielleicht hat dann auch der Presslufthammer einmal Pause.


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