Neumarkt für Autos sperren? SPD Osnabrück: Diskussion um Dieselfahrverbote läuft völlig falsch

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Am Neumarkt wird der NO2-Grenzwert Jahr für Jahr deutlich überschritten. Foto: David EbenerAm Neumarkt wird der NO2-Grenzwert Jahr für Jahr deutlich überschritten. Foto: David Ebener

Osnabrück. Nun auch die SPD Osnabrück: In der Diskussion um drohende Dieselfahrverbote in Osnabrück spricht sich die Fraktion erneut gegen solche aus. Statt den Neumarkt für Dieselautos zu sperren, wo eine Messstation seit Jahren zu hohe Stickstoffdioxidwerte misst, könnte er doch gleich für alle Autos gesperrt werden.

Der Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der SPD Osnabrück, Frank Henning, habe mit Niedersachsens Umweltminister Olaf lies über das Thema Fahrverbote gesprochen. Aus Sicht der Umweltministeriums könnten sie zwar helfen, die Schadstoffbelastungen zu senken; allerdings müssten Fahrverbote verhältnismäßig sein. So hatte es das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

SPD: Fahrverbote wären unverhältnismäßig

In Osnabrück seien Dieselfahrverbote nicht verhältnismäßig, „da die Grenzwertüberschreitungen in Osnabrück nur geringfügig sind”, teilte Henning am Donnerstag mit. Er versichert: Das SPD geführte Umweltministerium, die SPD-Landtagsfraktion sowie die Osnabrücker SPD-Fraktion im Rat lehnen ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge ab. Ein solches sei ohnehin „nicht wirksam zu kontrollieren”.

Sperrung des Neumarkts?

Andere Maßnahmen zur Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung (NO2) seien nötig. „Aus Erfahrung wissen wir, dass zum Beispiel die Sperrung des Neumarkt für den Individualverkehr eine wirksame Maßnahme zur Entschärfung darstellt“, wird Heiko Panzer, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Position, in der Mitteilung zitiert. „Im Sinne der Luftreinhaltung müssen wir aber über jedes Tabu sprechen. Unsere Erwartungshaltung ist groß, die Verwaltung muss hier endlich liefern.“

Die EU begrenzt den NO2-Jahresmittelwert auf 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. In Osnabrück wurde der Wert bislang noch nie eingehalten. 

Der Rat der Stadt verabschiedete in einem Beschluss zum Luftreinhalteplan als Ziel „bis spätestens 2022”. Zu spät, heißt es in einem Schreiben des Umweltministeriums: der Luftreinhalteplan sei „hinfällig”. Fahrverbote seien daher womöglich nötig, um den Grenzwert kurzfristig einzuhalten. Der Neumarkt wäre als erstes von einem solch möglichen Verbot betroffen, womöglich auch der Schlosswall. Am Neumarkt ist der Wert seit Jahren deutlich zu hoch.

Am Schlosswall hingegen sinkt der Wert seit 2015, liegt aber weiterhin über dem EU-Grenzwert.

Breiter Widerstand gegen Fahrverbote

Nachdem das Schreiben des Umweltministeriums bekannt geworden war, sprachen sich auch die Osnabrücker Fraktionen von CDU und der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) erneut gegen Fahrverbote aus, ebenso der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag, Jörg Bode, sowie ein Bündnis aus Wirtschaftskammer und -verbänden sowie Gewerkschaften. Anfang Juni hatte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil versichert, Dieselfahrverbote werde es im Land nicht geben. Die Deutsche Umwelthilfe droht weiterhin mit einer Klage gegen die Stadt und fordert Dieselfahrverbote.

pm/yjs


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