Verbotener Applaus im Rat BOB-Politikerin poltert gegen Baugebiet in Hellern

Von Rainer Lahmann-Lammert


Osnabrück. Mit einem Paukenschlag trat Kerstin Albrecht vom Bund Osnabrücker Bürger (BOB) vor den Rat, als es um das geplante Baugebiet in Hellern ging. Mit Empörung in der Stimme forderte sie, alle relevanten Fakten dazu müssten offengelegt werden. Genau das geschehe im Bebauungsplanverfahren, musste sie sich sagen lassen.

Applaus bekam Albrecht von einigen Aktivisten der Initiative am Kampweg, die das Baugebiet vor ihrer Haustür verhindern wollen und auf den Zuhörersitzen Platz genommen hatten. Beifallsbekundungen sind in Ratssitzungen nicht zulässig, aber Bürgermeister Burkhard Jasper (CDU), der die Sitzung leitete, griff nicht ein. Mit ungnädigem Gemurmel quittierten einige Ratsmitglieder zudem, dass er auch die gelben Schilder duldete, mit denen sich die Anlieger vom Kampweg schmückten. „Hellern“ hatten sie darauf geschrieben und ein rotes Herzchen dazu gemalt.

„Fläche nicht geeignet“

Publikumswirksam beklagte Ratsfrau Kerstin Albrecht den Verlust naturnaher Flächen und wies darauf hin, dass sogar ein Maisacker eine besondere Bedeutung für Natur und Landschaft haben könne. Auch der Hochwasserschutz spreche gegen die Ausweisung als Baugebiet. Sie habe Respekt vor dem Anliegen der Stadt, neuen Wohnraum zu schaffen, bekundete sie, aber die BOB-Fraktion halte die Fläche am Kampweg nicht für geeignet. Die Verwaltung, so polterte Albrecht, müsse in diesem Bebauungsplanverfahren endlich lückenlos darlegen, was die ökologischen und hochwasserrelevanten Untersuchungen ergeben.

Stadtbaurat Frank Otte witterte in dieser Aussage die Unterstellung, dass die Verwaltung das Ergebnis ihrer Umweltuntersuchungen sonst nicht offenlege. In jedem Bebauungsplanverfahren, so betonte er, sei das selbstverständlich. Wer sich aber vorab festlege, dass ein bestimmtes Gebiet nicht bebaut werden dürfe, mache es den Planern schwer. Denn in Osnabrück stünden ohnehin kaum geeignet erscheinende Flächen zur Verfügung, gab er der BOB-Kämpferin zu bedenken.

Populismus-Vorwurf

Während Albrecht von den betroffenen Helleranern gefeiert wurde, bewerteten andere Fraktionen im Rat ihren Auftritt eher als peinlichen Akt. „Sie tun so, als würden Sie die Welt retten“, meinte SPD-Ratsherr Heiko Panzer. Was sie betreibe, sei Populismus. Dabei sei das Bebauungsplanverfahren ergebnisoffen. Von einer schwierigen Abwägung sprach der Grüne Volker Bajus, denn der Druck, der vom Wohnungsmarkt ausgehe, gehe zulasten der Umwelt. Er empfahl Albrecht, sich nicht als „Speerspitze der Ökologie“ aufzuspielen.

„Wir gehen jetzt ins ordentliche Verfahren“, meinte Verena Kämmerling von der CDU, die Anwohner könnten sich wie immer einbringen. Alle Fakten würden demnächst im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (Stua) auf den Tisch kommen, erklärte der FDP-Politiker Oliver Hasskamp, und in diesen Ausschuss hätte auch Albrechts Redebeitrag gehört. Schließlich sitze ja auch ein BOB-Mitglied in dem Gremium.

Gemeint war der BOB-Vorsitzende Steffen Grüner, der dem Ausschuss als hinzugewähltes Mitglied zwar nicht mit Stimmrecht, aber mit Rederecht angehört.

Im Rat gab es schließlich ein einstimmiges Votum für die Aufstellung eines Bebauungsplans. Auch Kerstin Albrecht stimmte dafür.