Zu Unrecht ALG erhalten Osnabrücker Amtsgericht verurteilt Leistungsbetrüger

Teuer zu stehen kommt einem 46-Jährigen jetzt ein Urteil des Amtsgerichts Osnabrück: Wegen Betrugs muss der Mann 4800 Euro Strafe zahlen. Er hatte zu Unrecht Arbeitslosengeld erhalten. Symbolfoto: David EbenerTeuer zu stehen kommt einem 46-Jährigen jetzt ein Urteil des Amtsgerichts Osnabrück: Wegen Betrugs muss der Mann 4800 Euro Strafe zahlen. Er hatte zu Unrecht Arbeitslosengeld erhalten. Symbolfoto: David Ebener

Osnabrück. Teuer zu stehen kommt einem 46-Jährigen jetzt ein Urteil des Amtsgerichts Osnabrück: Wegen Betrugs muss der Mann 4800 Euro Strafe zahlen. Er hatte zu Unrecht Arbeitslosengeld erhalten.

Konkret verurteilte das Amtsgericht den Mann zu einer Strafzahlung von 120 Tagessätzen zu je 40 Euro, mithin insgesamt 4800 Euro. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Mann beim Bezug von Arbeitslosengeld 1 betrogen hatte. Der 46-Jährige hatte nach Angaben des Hauptzollamtes Osnabrück, das die Ermittlungen gegen den mittlerweile rechtskräftig Verurteilten führte, Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch erhalten. Gleichzeitig ging er einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach und erzielte daraus Einkommen.

Deutsche Rentenversicherung schaltete sich ein

Entgegen seinen Verpflichtungen zeigte er der Agentur für Arbeit seinen Verdienst jedoch viel zu niedrig an, heißt es in einer Mitteilung des Hauptzollamts. In der Folge kassierte er rund 4250 Euro Arbeitslosengeld 1 zu Unrecht. Den Stein ins Rollen gebracht hatte eine Mitteilung der Deutschen Rentenversicherung, wegen der der Zoll Ermittlungen wegen Verdachts des Betruges einleitete. Die Staatsanwaltschaft erhob schließlich Anklage gegen den Mann, die jetzt in einem Urteil mündete.

„Neben der Geldstrafe muss der Verurteilte die zu viel erhaltenen Beträge selbstverständlich an die Agentur zurückzahlen“, wird Christian Heyer, Pressesprecher des Hauptzollamts Osnabrück in der Mitteilung zitiert.