Alt-Kennzeichen im Landkreis Osnabrück MEL-Schilderverlosung ist offenbar unzulässig

Von Sebastian Philipp

Die Verlosung von Kennzeichen in der Stadt Melle muss wegen rechtlicher Bedenken des Landkreises verlängert werden. Unser Bild zeigt Melles Bürgermeister Reinhard Scholz. Foto: David EbenerDie Verlosung von Kennzeichen in der Stadt Melle muss wegen rechtlicher Bedenken des Landkreises verlängert werden. Unser Bild zeigt Melles Bürgermeister Reinhard Scholz. Foto: David Ebener

Osnabrück. Die von der Stadt Melle ausgerichtete Verlosung der Kennzeichen „MEL – LE 1“ bis „MEL – LE 9“ ist möglicherweise unzulässig. Jedenfalls hat der Landkreis Osnabrück rechtliche Bedenken bei dem Verfahren angemeldet, das eigentlich am Montag hätte enden sollen. Die Meller Stadtverwaltung will nun nachbessern.

Knackpunkt bei der Verlosung ist die Beschränkung auf Meller Einwohner. Auf Nachfrage unserer Redaktion bestätigte ein Landkreis-Sprecher am Montag, dass das Rechtsamt des Kreises das Verfahren als unzulässig einstuft. Zwar sei es grundsätzlich möglich, bestimmte Autokennzeichen zu verlosen. Allerdings sei die Beschränkung auf Meller Bürger eine Ungleichbehandlung, die sachlich nicht zu rechtfertigen ist.

(Weiterlesen: Landkreis vergibt Alt-Kennzeichen)

Vielmehr müsse auch allen anderen Bewohnern des Landkreises die Möglichkeit eingeräumt werden, an dem Verfahren teilzunehmen. Dabei spiele es keine Rolle, ob bei Menschen in Bad Laer oder Bersenbrück überhaupt Interesse an MEL-Kennzeichen besteht, so der Sprecher. Der Landkreis habe der Stadt Melle daher vorgeschlagen, das Verfahren zu verlängern und für alle Bürger des Landkreises zu öffnen.

Verfahren wird verlängert

Die Meller Verwaltung will der Empfehlung aus dem Kreishaus nun offenbar folgen. Wie Stadtsprecher Jürgen Krämer mitteilt, wird die Verlosung bis Mittwoch, 6. Juni, fortgeführt. Die Ausweitung erfolge aus rechtlichen Gründen – und zwar mit dem Ziel, allen Bürgern des Landkreises Osnabrück den gleichen Zugang zu dieser Verlosung zu ermöglichen. Nach Krämers Angaben lagen am Montagnachmittag bereits 692 Teilnahmecoupons vor. „Das ist ein Ergebnis, mit dem wir nicht gerechnet hatten, zumal wir am Mittag nach vorläufigen Schätzungen von etwa 600 Teilnahmescheinen ausgegangen waren“, sagte der Sprecher. Krämer geht davon aus, dass die 700er-Marke schon am Dienstag überschritten wird.

Zankapfel Kennzeichen

Das Thema Altkennzeichen ist seit Jahren ein Zankapfel zwischen der Kreisverwaltung auf der einen und Befürwortern der Schilder auf der anderen Seite. Der Kreistag des Landkreises Osnabrück hatte sich am 12. März mit knapper Mehrheit und in geheimer Wahl für die Wiedereinführung der Alt-Kennzeichen MEL (Melle), WTL (Wittlage) und BSB (Bersenbrück) ausgesprochen. In der Folge konnten sich Bewohner des Landkreises unabhängig vom Wohnort anstelle des OS-Kennzeichens für eines der historischen Schilder entscheiden.

Die Stadt Melle hatte vor rund zwei Wochen eine Verlosung der Kennzeichen „MEL – LE 1“ bis „MEL – LE 9“ ins Leben gerufen. Zugelassen waren ausschließlich Meller Einwohner (Erstwohnsitz in der Stadt Melle), die bis zum 1. September 2018 ihr 17. Lebensjahr vollenden. Pro Person durfte nur ein Teilnahmeschein ausgefüllt werden. Einsendeschluss war zunächst am Montag, 28. Mai.