Kita-Gebühren nach Einkommen Vorerst keine Änderung der Elternbeiträge

Von Ulrike Schmidt

Kita-Beiträge nach dem Einkommen der Eltern wird es in Osnabrück vorerst nicht geben. Foto: dpaKita-Beiträge nach dem Einkommen der Eltern wird es in Osnabrück vorerst nicht geben. Foto: dpa

Osnabrück. Die Stadt sieht derzeit keine Möglichkeit, ohne erheblichen bürokratischen und personellen Aufwand eine einkommensabhängige Staffelung der Elternbeiträge in den Kindertagesstätten einzuführen. Im kommenden Jahr will die Verwaltung aber die Entwicklung in Oldenburg verfolgen, wo zum nächsten Kindergartenjahr eine einkommensabhängige Staffelung eingeführt werden soll.

Als der Rat Ende 2012 eine Änderung der Betreuungsbeiträge beschloss, beauftragte er zugleich die Verwaltung, einen Vorschlag zur Einführung der Sozialstaffelung zu machen. Die wichtige Einschränkung bei dem Auftrag lautete „ohne dass dies mit unverhältnismäßigem bürokratischen und personellen Aufwand verbunden ist.“

Ein schwieriges Unterfangen, wie die Verwaltung in einer Vorlage für den Jugendhilfeausschuss erläuterte. Bei Recherchen in verschiedenen niedersächsischen Städten, in Münster und bei den Gemeinden Bissendorf und Hasbergen habe sich gezeigt, dass jedes Jugendamt seine individuelle Regelung habe und die Staffelung sei unterschiedlich gestaltet werde. Unterschiede gebe es zum Beispiel bei der Definition des Begriffes Einkommen, die Art der Überprüfung des Einkommens, die Zielsetzung der Staffelung (mehr soziale Gerechtigkeit oder eine Reduzierung des Zuschussbedarfes) sowie die unterschiedliche oder gleiche Einstufung der verschiedenen Betreuungsarten Tagespflege, Krippe, Kita und Hort.

Für individuelle Einkommensberechnungen bei rund 6300 betreuten Kindern in Osnabrück wären nach den Ermittlungen der Verwaltung etwa zwölf Planstellen notwendig. In Oldenburg solle das Einkommen über eine Selbstauskunft der Eltern ermittelt werden. Die Erlaubnis zu Stichprobenkontrollen werde dann Bestandteil des Betreuungsverfahrens. Bei diesen Stichproben würden zehn Prozent, in Osnabrück also 515 Familien, überprüft. Dafür sei zusätzliches Personal zwischen einer halben und zwei Stellen erforderlich.

Ebenso müsse geklärt werden, welche Eltern beitragfrei bleiben und welches der höchste Beitragssatz werden soll, zum Beispiel der drei- oder vierfache Satz der günstigsten Beitragsstufe. Die Verwaltung schlägt deshalb vor, die weitere Entwicklung in Oldenburg zu verfolgen und nach deren Erfahrungen neu zu beraten.