Wie hoch ist die Dunkelziffer? Osnabrück richtet Antidiskriminierungsstelle ein

Von Sandra Dorn

Das sind die Ansprechpartnerinnen in der Antidiskriminierungsstelle (von links): Katharina Opladen (Büro für Friedenskultur), Dagmar Lösche-Meier und Katja Weber-Kahn (Gleichstellungsbüro), Anette Herlitzius (Seniorenbüro), Petra Mathiske (Behindertenforum) und Seda Rass-Turgut (Integrationsbeauftragte). Foto: Hermann PentermannDas sind die Ansprechpartnerinnen in der Antidiskriminierungsstelle (von links): Katharina Opladen (Büro für Friedenskultur), Dagmar Lösche-Meier und Katja Weber-Kahn (Gleichstellungsbüro), Anette Herlitzius (Seniorenbüro), Petra Mathiske (Behindertenforum) und Seda Rass-Turgut (Integrationsbeauftragte). Foto: Hermann Pentermann

Osnabrück. Gerade einmal vier Fälle von Diskriminierung sind 2017 in Osnabrück bei der Stadt gemeldet worden. Doch wie viele sind wirklich betroffen? Eine neue Antidiskriminierungsstelle soll Licht ins Dunkel bringen und ist Ansprechpartner für Betroffene.

Die Stelle besteht aus denen, an die sich Bürger mit Beschwerden über Diskriminierung schon immer gewandt haben: der Integrationsbeauftragten, dem Seniorenbüro, dem Büro für Friedenskultur, der Gleichstellungsbeauftragten und der Fachstelle für Inklusion mit dem Behindertenforum. Viel ändert sich nicht, ihre Arbeit wird jetzt nur gebündelt und nach Außen als Antidiskriminierungsstelle präsentiert – verbunden mit der Hoffnung, dass sich dann mehr Betroffene melden, beraten lassen und das Thema stärker ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gerät. Ihren Sitz hat die Stelle in der Bierstraße 28, Tel. 0541/323-2006, E-Mail: antidiskriminiserungsstelle@osnabrueck.de.

Vier Fälle

Von den vier Fällen, die 2017 bekannt wurden, landeten drei beim Behindertenforum, eine beim Fachdienst Integration. Einmal beispielsweise wurde der Begleitperson eines Blinden in der Stadthalle der ihr zustehende kostenlose Eintritt verweigert, berichtet Petra Mathiske, Vorsitzende des Behindertenforums. Mit einem Anruf sei die Sache geklärt gewesen. „Für uns ist das eine kleine Mühe, aber bei den Betroffenen löst das viel aus“, sagt die Gleichstellungsbeauftragte Katja Weber-Kahn, die die Antidiskriminierungsstelle koordiniert.

Alle Verantwortlichen, inklusive Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (CDU), gehen davon aus, dass die Dunkelziffer viel höher ist. Hinweise bietet die Online-Umfrage „Gestalte Deine Stadt“, die die Stadt kürzlich unter Migranten durchgeführt hat. 60 Prozent hätten von Diskriminierung bei der Wohnungssuche berichtet, sagt die Integrationsbeauftragte Seda Rass-Turgut. „Diskriminierung ist Alltag. Auch Ältere und Menschen mit Behinderung haben es ganz schwer.“ Gerade in der Integrationsstelle sei das Problem Alltagsgeschäft, häufig aber schwer zu belegen. „Da wird nicht offen gesagt: ‚Du kriegst die Stelle nicht, weil Du ein Kopftuch trägst‘“, so Rass-Turgut.

Fälle dokumentieren

„Wir wollen die Möglichkeit geben, Unmut und Frustration darüber zu äußern und darüber zu sprechen“, sagt Weber-Kahn, räumt aber auch ein: „Unsere Handlungsspielräume sind begrenzt.“ Denn Rechtsberatung könne die Stelle nicht leisten. Doch Anlaufstelle wolle man sein – und dokumentieren, welche und wie viele Fälle von Diskriminierung es in Osnabrück gibt. Eigentlich sollte die Stelle schon viel früher eingerichtet werden, der Ratsbeschluss dazu datiert vom 9. Dezember 2014. Die Verzögerung begründet die Stadt mit personellen Vakanzen.

Passend zur Thematik Gleichstellung hat der Rat der Stadt gerade erst beschlossen, dass die Verwaltung ausgewählte Publikationen in leichte Sprache übersetzen soll. Der Landkreis Osnabrück bietet auf seiner Internetseite bereits Informationen in leichter Sprache an, die Stadt nicht. „Wir prüfen das jetzt“, sagt Stadtsprecher Sven Jürgensen. Die Seite osnabrueck.de sei gemäß Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung bereits barrierearm, wenn auch nicht barrierefrei, erläutert sein Kollege Gerhard Meyering.

Definiton

„Diskriminierung ist eine Benachteiligung von Menschen aufgrund eines schützenswerten Merkmals ohne sachliche Rechtfertigung“, so formuliert es die Stadt. Rechtliche Grundlage ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) von 2006. Als schützenswerte Merkmale listet es Geschlecht, ethnische Herkunft, Religion und Weltanschauung, Behinderung, Lebensalter und sexuelle Identität. 2017 erschien eine Studie, die die Antidiskriminierungsstelle des Bundes in Auftrag gegeben hatte. Knapp ein Drittel der repräsentativ Befragten gab an, in den beiden Jahren vor der Erhebung Diskriminierung nach einem dieser Merkmale erfahren zu haben.