TTS aus Hilter kann aufatmen Tiefkühl-Streit: Millionenklage gescheitert

Von Dirk Fisser

<em>Tiefkühl-Streit: </em>Bundesgerichtshof weist Beschwerde von Eismann zurück. Foto: dpaTiefkühl-Streit: Bundesgerichtshof weist Beschwerde von Eismann zurück. Foto: dpa

Osnabrück. Der Streit David gegen Goliath in der Tiefkühl-Branche scheint beendet: Der Bundesgerichtshof hat die Beschwerde des Branchenriesen Eismann aus Mettmann gegen eine Entscheidung des Oberlandesgerichtes Oldenburg zurückgewiesen. Damit ist die Klage auf 20 Millionen Euro Schadensersatz gegen den wesentlich kleineren Mitbewerber TTS aus Hilter vom Tisch.

Eismann, mit rund 20 Prozent Marktanteil Nummer zwei im deutschen Tiefkühlmarkt, hatte TTS, rund 4 Prozent Marktanteil, auf 20 Millionen Euro Schadensersatz verklagt. Zudem wollte das Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen ein Verbot zur Abwerbung von Handelsvertretern erwirken. Bereits im Jahr 2007 hatte das Landgericht Osnabrück die Klage abgewiesen. 2012 entschied das Oberlandesgericht ganz ähnlich und ließ zudem keine Revision zu.

Gegen diesen Punkt legte Eismann Beschwerde vor dem Bundesgerichtshof ein - hatte aber erneut keinen Erfolg, „weil die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat“, wie der BGH in seinem Beschluss mitteilte.

Bei TTS können die rund 30 Mitarbeiter aufatmen. Achteinhalb Jahre hatte sich der Rechtsstreit hingezogen, nachdem Eismann 2005 Klage eingereicht hatte. Der Vorwurf: Die Hilteraner sollen Eismann Handelsvertreter abgeworben und den größeren Mitbewerber dadurch Stück für Stück ausgehöhlt haben. Den angeblich dadurch entstandenen Schaden in Höhe von 20 Millionen Euro wollte Eismann in Form von Schadenersatz zurückhaben. Für TTS hätte eine erfolgreiche Klage das Aus bedeutet.

Eismann hatte von Anfang an eine Entscheidung des BGH angestrebt. So erklärte ein Firmensprecher unserer Zeitung nach der Entscheidung in Oldenburg: „Wir sehen das nicht als Misserfolg. Diese Instanz hat uns nicht so interessiert.“ Eismann strebe eine Grundsatzentscheidung vor dem BGH an. Diese Verfahrensstrategie kommt dem Unternehmen jetzt aber teuer zu stehen: Aufgrund des erheblichen Streitwerts kommen auf Eismann nun Gerichts- und Anwaltskosten im siebenstelligen Euro-Bereich zu.

Eine letzte Möglichkeit bliebe der Firma aus Mettmann allerdings: Sie könnte gegen den BGH-Beschluss Verfassungsbeschwerde einlegen. Prozessbeobachter halten diesen Schritt aber für unwahrscheinlich.