Überschuss von 36 Millionen? Bilanz 2017: Stadt Osnabrück macht satten Gewinn

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Symbolfoto: Andreas Gebert/dpaSymbolfoto: Andreas Gebert/dpa

Osnabrück. Die Stadt Osnabrück schließt das Jahr 2017 finanziell deutlich besser ab als geplant. Der Überschuss wird unter günstigen Umständen die 30-Millionen-Marke überschreiten. Der ursprüngliche Haushaltsplan hatte einen Gewinn von elf Millionen Euro prognostiziert. Präzise Zahlen liegen aber noch nicht vor.

Finanzchef Thomas Fillep stellte am Dienstagabend dem Finanzausschuss den Controllingbericht für 2017 vor. Darin berichtet die Verwaltung, wie das Jahr finanziell gelaufen ist und vergleicht das Ergebnis mit dem Haushaltsplan, der jeweils am Anfang eines Jahres aufgestellt wird. Der Bericht 2017 hat noch wesentliche Lücken, denn es fehlen die Jahresabschlüsse aus den Fachbereichen Verkehr/Geodaten und Finanzen. Deshalb liefert der Controllingbericht noch keine Gesamtzahl und abschließende Bewertung. Eine Tendenz ist aber schon beim Durchblättern klar erkennbar: Fast alle Fachbereiche haben im vergangenen Jahr erfolgreich gewirtschaftet und zum Teil überraschend positive Ergebnisse erzielt.

Mehrfach nach oben korrigiert

Ein Blick zurück: Als der Rat Ende 2015 den Doppelhaushaltsplan für 2016/17 verabschiedete, ist er davon ausgegangen, dass die Stadt am Ende des Jahres 2017 einen Überschuss von elf Millionen Euro erwirtschaftet haben wird. Die Wirtschaft lief rund, die Zinsen blieben niedrig, die Zuschüsse von Land und Bund flossen reichlich. Und so korrigierte die Finanzverwaltung diesen Wert im Laufe des Jahres 2017 nach oben: auf gut 19 Millionen Euro, Stand Oktober 2017. Auf Basis der Daten des am Dienstag vorgelegten Controllingberichts verbessert sich das Ergebnis noch mal um weitere 17 Millionen Euro – auf insgesamt 36 Millionen Euro. Das letzte Wort ist das noch nicht, weil die Abschlüsse zweier Fachbereiche ja noch fehlen, die den Wert voraussichtlich nach unten drücken werden.

Finanzchef Thomas Fillep will von einem Überschuss jenseits der 30 Millionen nichts wissen. Er sagt: Der für den Straßenbau zuständige Fachbereich Verkehr/Geodaten habe nachträglich einen Bedarf von zwölf Millionen Euro für Straßensanierungen angefordert. „Wir haben in den letzten Jahren vorrangig Schulen saniert, jetzt sind die Ressourcen da, um den Sanierungsstau bei den Straßen abzuarbeiten“, sagte Fillep. Die zwölf Millionen will Fillep deshalb als Rückstellungen im Haushalt 2017 verbuchen, was den Jahresüberschuss entsprechend schmälern würde. Das löste bei Michael Hagedorn (Grüne) sichtbar Stirnrunzeln aus: „Herr Fillep, es ist Sache des Rates, über Straßensanierungen zu entscheiden.“ Hagedorn warf dem Finanzchef indirekt vor, den Rat finanzpolitisch zu bevormunden, in dem er Beträge durch kreative Buchungen dem Zugriff der Politik entzieht.

Streit um Klärwerke-Überschuss

Eine größere Unwägbarkeit birgt das Sondervermögen Klärwerke. Die Stadt hat die Stadtwerke mit der Abwasserbeseitigung beauftragt, die ihre Leistungen wiederum der Stadt in Rechnung stellt. Der Jahresüberschuss der Klärwerke liegt im Schnitt um die zehn Millionen Euro. Über die Modalitäten, wie dieser Jahresgewinn in den vergangenen zwei Jahrzehnten zwischen Stadt und Stadtwerke aufgeteilt und verbucht wurden, gibt es nun intern unterschiedliche Rechtsauffassungen. Seit zwei Jahren streiten sich die Experten aus Finanzabteilung und Rechnungsprüfungsamt über das Verfahren. Ausgang ungewiss. Nach Angaben von Volker Hänsler, Leiter der stadtischen Finanzabteilung, könnten elf Millionen Euro als zusätzliche Belastung auf den städtischen Kernhaushalt zukommen. Diese Summe würde das Jahresergebnis 2017 zusätzlich schmälern.

Sollte dieser Fall eintreten und Fillep die Zwölf-Millionen-Rückstellung für den Straßenbau im Rat durchsetzen können, stünde für 2017 unterm Strich ein Überschuss von 13 Millionen Euro. Auch damit würde die Stadt die ursprünglichen Planungen um zwei Millionen Euro übertreffen.

Der Fachbereich Integration und Soziales hat mit 8,6 Millionen Euro die größte positive Abweichung von den Planzahlen vorzuweisen. Ein Grund ist, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in 2017 nicht so viele Asylanträge bearbeiten konnte wie angenommen. Die Stadt hatte eine höhere Zahl von Flüchtlingen erwartet, für die sie „Leistungen für Unterhalt und Heizung“ zu erbringen gehabt hätte.

Kritische Nachfragen kamen aus dem Finanzausschuss zu den erhöhten Personalkosten von rund einer Million Euro. Der Fachbereich begründete die Mehrausgaben vor allem mit den Kosten für externe Einsatzkräfte im IT-Bereich, die Personallücken schließen mussten.


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