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25.04.2018, 18:00 Uhr ABSCHLUSSBERICHT 2017

Warum Osnabrücks Finanzchef die guten Zahlen vernebelt

Kommentar von Wilfried Hinrichs

Symbolfoto: dpaSymbolfoto: dpa

Osnabrück. Osnabrücks Finanzchef Thomas Fillep versucht, die überraschend gute Finanzlage der Stadt zu vernebeln. Aus seiner Sicht gibt es dafür gute Gründe.

Osnabrück geht es finanziell so gut wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Eigentlich eine großartige Nachricht. Aber: Solche Nachrichten lösen regelmäßig Begehrlichkeiten aus und bringen die Politiker in Spendierlaune. Kämmerer Thomas Fillep, in finanziellen Dingen ein vorsichtiger Mann, will diese Reflexe offenbar vermeiden. Daher rechnet er Überschüsse klein, versteckt sie in Rückstellungen und warnt vor großen Zinsrisiken und nachlassendem Spareifer. Er hat wohl auch im Blick, dass die Stadt auch weiterhin die Bedarfszuweisung des Landes für finanziell besonders klamme Kommunen in Höhe von fünf Millionen Euro jährlich bekommen will. Angesichts der aktuellen Glanzzahlen könnte Hannover die Bedürftigkeit infrage stellen.

Tatsache ist: Der überraschend hohe Überschuss des vergangenen Jahres resultiert zum großen Teil aus Faktoren, auf die die Kommunalpolitik keinen direkten Einfluss hat. Der Aktenstau im Bundesamt, die glänzende Konjunktur, das niedrige Zinsniveau – solche Dinge können sich auch plötzlich in eine andere Richtung entwickeln und die Stadtfinanzen belasten. Daher ist finanzpolitische Vorsicht weiter erste Bürgerpflicht, zumal Osnabrücks Girokonto immer noch mit einem hohen zweistelligen Millionenbetrag im Minus steht. Erst wenn dieser Überziehungskredit getilgt ist – was schon in drei oder vier Jahren der Fall sein kann –, ist die Stadt wirklich übern Berg.


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