Landgericht bestätigt Geldstrafe Betrug mit nicht vorhandenen Mobiltelefonen

Von Peter Szczekalla

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Wegen Betrugs mit nicht vorhandenen Mobiltelefonen musste sich eine 24-jährige Frau vor dem Landgericht Osnabrück verantworten. Foto: dpaWegen Betrugs mit nicht vorhandenen Mobiltelefonen musste sich eine 24-jährige Frau vor dem Landgericht Osnabrück verantworten. Foto: dpa

sz Osnabrück. Am Landgericht Osnabrück ist eine 24-jährige Osnabrückerin wegen Betruges in zwei Fällen zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Die Frau soll Kunden bei Online-Geschäften mit Mobiltelefonen geprellt haben.

Am Landgericht Osnabrück hat sich eine 24-jährige Osnabrückerin wegen Betruges in zwei Fällen im Berufungsverfahren verantworten müssen. Sie soll zusammen mit einer gesondert verfolgten und abgeurteilten Frau in zwei Fällen in sozialen Medien jeweils ein Handy zum Kauf angeboten haben. Doch nach Erhalt des Geldes auf dem Konto der 24-Jährigen blieb der Versand der gar nicht vorhandenen Geräte aus – die Geschädigten erstatteten Anzeige. Das Amtsgericht Osnabrück hatte die 24-Jährige bereits Ende 2017 zu einer Gesamtgeldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 10 Euro verurteilt. Dagegen hatte ihr Anwalt Berufung eingelegt. Er verlangte Freispruch.

Teileinstellung des Verfahrens

Da eine Zeugin wegen einer Fortbildung verhindert war, stand die Fortsetzung des Termins vor der Kleinen Strafkammer zunächst in Frage. Das Gericht konnte indes auf Antrag der Staatsanwaltschaft dieses Verfahren nach § 154 Absatz 2 Strafprozessordnung vorläufig einstellen, so dass es doch noch am gleichen Tag zum Urteil kommen konnte: Die Angeklagte wurde in Abänderung des amtsgerichtlichen Urteils wegen eines Betruges zu nunmehr 60 Tagessätzen von je 10 Euro verurteilt. Außerdem hat sie Wertersatz in Höhe von 150 Euro zu leisten, da diese verfahrensrechtliche Norm nicht dem Rückwirkungsverbot unterliegt. Die Kosten des Verfahren trägt die 24-Jährige mit Ausnahme von einer Hälfte der Kosten des Berufungsverfahrens. In dieser Höhe werden ihr auch die notwendigen Auslagen vom Land Niedersachsen erstattet.

Verlöbnis abgelehnt

Die zum Verfahren geladene Mittäterin, die derzeit in der Justizvollzugsanstalt Vechta einsitzt, gab an, mit der Angeklagten verlobt zu sein. In einem solchen Fall hätte ihr ein Zeugnisverweigerungsrecht zugestanden. Der Vorsitzende hake indes nach und stieß auf widersprüchliche Angaben zu den Verlobungsringen und zu den einzelnen Zeitpunkten. Außerdem konnte die Frau nicht sachlich umschreiben, was eine Verlobung bedeute – nämlich das Versprechen, sich gegenseitig zu heiraten. Alleine die Dauer eines Verhältnisses führe nicht zu einem Verlöbnis, wie der Vorsitzende unter Hinweis auf eine eigene fünfjährige Beziehung ausführte.

Frühzeitige Ladung aus dem hohen Norden

Der Vorsitzende hatte bei der Ladung der Zeugen nicht gesehen, dass der erste Zeuge, ein Kriminalhauptkommissar, aus Jever anreisen musste. Der zeigte sich indes unbeeindruckt, denn so habe er ja noch etwas von dem Tag, sagte er beim Verlassen des Gerichtssaals um Halb Zehn.


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