Aber für Gespräch mit Minister offen A33-Nord-Gegner: Althusmann hat Problem nicht verstanden

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Die Gegner der A33-Nord zeigen sich offen für das Gesprächsangebot des niedersächsischen Verkehrsministers Bernd Althusmann (CDU). Archivfoto: Michael GründelDie Gegner der A33-Nord zeigen sich offen für das Gesprächsangebot des niedersächsischen Verkehrsministers Bernd Althusmann (CDU). Archivfoto: Michael Gründel

Osnabrück. Die Gegner der A33-Nord zeigen sich offen für das Gesprächsangebot des niedersächsischen Verkehrsministers Bernd Althusmann (CDU), kritisieren ihn nach seinem Gespräch mit unserer Redaktion zum Lückenschluss der A33 nördlich von Osnabrück aber dennoch: „Herr Althusmann ist scheinbar nicht mit der komplexen Problematik des Vorhabens vertraut“, sagte Rainer Comfere als Sprecher der Gegner.

Comfere hatte als Sprecher der Arbeitsgemeinschaft „Besseres Verkehrskonzept“ und des Umweltforums Osnabrücker Land eine Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig angekündigt. Daraufhin hatte Althusmann unserer Redaktion gesagt, er hoffe die angedrohte Klage noch „in einem transparenten Beteiligungsverfahren abwenden“ zu können und bot an, mit der Initiative gegen die A33-Nord vor Ort ins Gespräch zu kommen. Althusmann hatte betont: „Wir wollen ein offenes und transparentes Planungsverfahren.“ ( Weiterlesen: Althusmann: „Niedersachsens Wohlstand hängt von einer guten Infrastruktur ab“)

Wenig Hoffnung auf einen Konsens

Comfere hat jedoch wenig Hoffnung, dass ein Gespräch mit Althusmann zu einem Konsens führen könne. Formelle Verfahren für Infrastrukturprojekte sähen neben einer Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, wie etwa das Umweltforum Osnabrücker Land und die Gemeinden Belm und Wallenhorst, auch Transparenz vor. Entscheidend sei der Verlauf der Planfeststellung nebst dem abschießenden Beschluss. Der Planfeststellungsbeschluss werde dann zu prüfen sein. Die Frage nach der gerichtlichen Überprüfung könne erst dann endgültig beantwortet werden. Comfere betonte bereits: „Allerdings erscheint für mich ein Szenario ohne den Gang vor das Bundesverwaltungsgericht nur schwer vorstellbar.“ Er wies auch darauf hin, dass die A33-Nord-Gegner bereits in den vergangenen Jahrzehnten unterschiedliche Gespräche mit Vertretern der Bundes- und Landesregierungen zum Thema A33-Nord geführt hätten. Diese Gesprächspartner hätten dabei unterschiedliche parteiliche Hintergründe und Vorstellungen hinsichtlich der Notwendigkeit des Projekts gehabt. Comfere verspricht sich daher nicht viel von einem etwaigen Gespräch mit dem niedersächsischen Verkehrsminister und kritisiert: „Eine Idee von Herr Althusmann, vermag ich nicht zu erkennen.“

Althusmann: Lückenschluss bei Osnabrück volks- und verkehrswirtschaftlich absolut notwendig

Althusmann hatte in dem Interview zu Infrastrukturprojekten im Land erklärt: „Ich halte den Lückenschluss bei Osnabrück volks- und verkehrswirtschaftlich für absolut begründet und notwendig.“ Niedersachsen sei ein Industrieland, das leistungsfähige Wege brauche, da Mobilität die Voraussetzung für ein gutes Funktionieren der Wirtschaft sei.

Wenn das Umweltforum Osnabrücker Land gegen den Planfeststellungsbeschluss klagt, wird der von Althusmann ins Spiel gebrachte Baubeginn im Jahr 2021 nicht zu halten sein. ( Weiterlesen: A33-Nord-Gegner kündigen Klage an)


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