Tauziehen um Gutachten Hat der Osnabrücker Hafen noch eine Zukunft?

Von Wilfried Hinrichs

Der Hafen in Osnabrück, aufgenommen im Mai 2016. Foto: David EbenerDer Hafen in Osnabrück, aufgenommen im Mai 2016. Foto: David Ebener

Osnabrück. Dem Osnabrücker Hafen droht langfristig der wirtschaftliche Tod. Die Schiffe werden immer größer, die Schleusen in Hollage und Haste wachsen aber nicht mit. Die Ratsgruppe CDU/BOB will 80000 Euro in einen Masterplan investieren, was die SPD für weggeworfenes Geld hält. Einig sind die Fraktionen in dem Ziel, das Schiff als umweltfreundliches Verkehrsmittel zu fördern. Aber wie?

Knapp zehn Jahre ist es her, dass der Ausbau des Stichkanals zum Abschluss kam. Die 14,5 Kilometer lange Verbindung zum Mittellandkanal wurde für 40 Millionen Euro verbreitert, damit die modernen Großmotorgüterschiffe (GMS) Osnabrück erreichen können. Das ist noch reine Theorie, denn es gibt zwei Engpässe: Die beiden Schleusen in Hollage und Haste sind mit 82 Metern zu kurz für die 110 Meter langen Schiffe. Nur ältere Binnenschiffe können den Osnabrücker Hafen ansteuern, und von denen schippern immer weniger über die Wasserstraßen.

Die Kosten eines Schleusenausbaus werden auf über 120 Millionen Euro geschätzt. Zahlungspflichtig sind der Bund (zu 93 Prozent) und das Land (7 Prozent). Doch der Bund sieht keine dringende Notwendigkeit. Im Bundesverkehrswegeplan wird der Schleusenausbau unter Projektnummer W 09 nur als „weiterer Bedarf“ gelistet, das heißt: Vor 2030 bewegt sich gar nichts. Außerdem spricht der Bund dem Projekt die Rentabilität ab – es sei denn, es gelänge, den Schiffsgüterumschlag im Hafen auf über eine Million Tonnen pro Jahr zu steigern. Das würde fast einer Verdopplung der aktuellen Menge entsprechen. Wie soll das möglich sein?

Diese Frage sollen Experten in einem Gutachten beantworten, meinen CDU und BOB. Sie berufen sich auf einen Ratsbeschluss vom Februar 2017. Darin beauftragt der Rat die Verwaltung, zusammen mit den Stadtwerken und der Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFO) einen Masterplan zur „Steigerung des Schiffsumschlags im Osnabrücker Stadthafen“ zu erstellen. Der Masterplan solle dazu beitragen, dem Stadthafen eine langfristige Perspektive zu geben, mehr Güter umweltschonend über Wasserstraßen zu transportieren und die vom Hafen abhängigen Arbeitsplätze zu sichern. Die Gutachter sollen untersuchen, welchen Firmen und Branchen einen Hafen brauchen könnten und was der Hafen in Zukunft leisten kann. 80000 Euro würde ein solches Gutachten kosten, sagt die Wirtschaftsförderung. Die Hälfte davon würden die Stadtwerke zahlen, die anderen 40000 Euro sollen aus dem städtischen Haushalt kommen.

Was kann die Region tun?

„Jetzt muss unsere Region aktiv werden“, sagt der CDU-Ratsherr und Landtagsabgeordnete Burkhard Jasper. Er erinnert an den Landtagsbeschluss zum Schleusenausbau. Im Gegenzug müssten Stadt und Landkreis die Voraussetzungen schaffen, den Güterumschlag zu steigern. „Die freien Flächen im Hafen ausschöpfen, mit den Redereien reden“ – das sind nach Jaspers Meinung zwei Ansatzpunkte, den Hafen voranzubringen. In Spelle und Dörpen im Emsland sei es gelungen, die Anlegestellen zu großen Drehkreuzen auszubauen, sehr zum Nutzen der Umwelt, wie Jasper anmerkt. Der Osnabrücker Hafen biete mit seiner Nähe zur Innenstadt, zur Autobahn und mit dem Gleisanschluss optimale Bedingungen. Es sollte auch nicht vergessen werden, dass mit dem Kanalausbau ein erster Schritt gemacht sei, dem der zweite mit dem Schleusenausbau folgen müsse. Sonst wäre ja alles umsonst gewesen.

Nachvollziehbare Argumente, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Henning, aber um das festzustellen, bedürfe es keines Gutachtens für 80000 Euro. Henning ist es im Verwaltungsausschuss gelungen, der CDU/BOB-Gruppe das Gutachten auszureden. Er hatte mit der Verwaltung einen starken Verbündeten: Die verweist in der Beschlussvorlage drauf, dass es vor 2030 keine Entscheidung über einen Ausbau geben werde. Wenn es denn eines Tages ernst würde, wären die Ergebnisse des Gutachtens veraltet und nutzlos. CDU/BOB und SPD verständigten sich darauf, zunächst weitere Gespräche mit der Wirtschaftsförderung zu führen. Thema: Welche Möglichkeiten hätten Stadt und Landkreis, den Hafenumschlag zu erhöhen?

Verärgert über BOB

Frank Henning ist zufrieden, dass die 80000 Euro nicht ausgegeben werden. Verärgert ist er trotzdem – und zwar über den Bund Osnabrücker Bürger (BOB). Der hatte scharf kritisiert, dass die bunte Ratsmehrheit 44000 Euro für die Sperrung des Neumarktes ausgegeben hatte, die danach von einem Gericht wieder aufgehoben wurde. Die Empörung des BOB über diese Neumarkt-Kosten sei „scheinheilig“, so Henning, denn auf der anderen Seite wäre BOB bereit gewesen, die doppelte Summe für ein völlig nutzloses Hafengutachten auszugeben. Henning wird in einer Pressemitteilung mit den Worten zitiert: „Empörung dort, wo man sie ideologisch brauchen kann, Kreide fressen, wenn es um eigene Projekte geht.“