MEL, BSB und WTL statt OS Kreistag spricht sich für Wiedereinführung von Alt-Kennzeichen aus

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Der Kreistag des Landkreises Osnabrück hat am Montag den Weg frei gemacht für die Wiedereinführung von Alt-Kennzeichen. Archivfoto: Oliver KratoDer Kreistag des Landkreises Osnabrück hat am Montag den Weg frei gemacht für die Wiedereinführung von Alt-Kennzeichen. Archivfoto: Oliver Krato

Osnabrück. MEL, BSB und WTL statt OS: Der Kreistag des Landkreises Osnabrück hat am Montag den Weg frei gemacht für die Wiedereinführung von historischen Autokennzeichen.

Es war ein knappes Ergebnis im Kreissitzungssaal: 28 Abgeordnete stimmten für die Wiedereinführung, 26 dagegen. Vier Mitglieder des Kreistages enthielten sich. In der Abstimmung ging es konkret darum, ob die ehemligen Kennzeichen der Altkreise Melle (MEL), Bersenbrück (BSB) und Wittage (WTL) wieder eingeführt werden. Unabhängig vom Wohnort können nach der Abstimmung am Montag Bewohner des Landkreises künftig wahlweise anstelle des OS-Kennzeichens eines der historischen Schilder beantragen.

Fraktionszwang aufgehoben

Die Mitglieder der großen Fraktionen hatten sich im Vorfeld der Abstimmung darauf geeinigt, den Fraktionszwang aufzuheben und den einzelnen Politikern freizustellen, für oder gegen eine Wiedereinführung zu stimmen. CDU-Fraktionsvorsitzender Martin Bäumer hatte während der Sitzung einen Antrag auf geheime Abstimmung gestellt, dem die Mehrheit der Abgeordneten zustimmte.  (Weiterlesen: Bekommen die alten Auto-Kennzeichen eine neue Chance?)

Meller Abgeordneter brachte den Stein ins Rollen

Den letzten Stein ins Rollen hatte der Meller Kreistagsabgeordnete Matthias Pietsch (UWG) gebracht. Pietsch hatte in einem Antrag gefordert, den Weg für die Rückkehr der Kennzeichen MEL (für Melle), WTL (für Wittlage) und BSB (Bersenbrück) zu ebnen. Konkret wurde Landrat Michael Lübbersmann (CDU) nun beauftragt, beim Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung den Antrag zu stellen, die Kennzeichen wieder ausgeben zu dürfen.

Wahlfreiheit für Kommunen

Nach Ansicht des UWG-Politikers gebe es keinen ausreichenden Sachgrund, den Bürgern des Landkreises die vom Gesetzgeber im Zuge der Kennzeichenliberalisierung im Jahr 2012 zugestandene Wahlfreiheit bei den Kfz-Kennzeichen zu verwehren. „Man kann gar nicht dagegen sein. Respektieren Sie den klaren Wunsch der Bürger“, sagte Pietsch in Richtung seiner Kreistagskollegen. Bereits acht niedersächsische Kreise hätten die alten Kennzeichen wieder eingeführt, zuletzt der Landkreis Diepholz das Kennzeichen SY für Syke.

Verwaltung war gegen die Wiedereinführung

Die Kreisverwaltung hatte sich wiederholt gegen die geforderte Wiedereinführung ausgesprochen. Ihr Argument: Die Umstellung in den Zulassungsstellen sei zu aufwendig und zu teuer. Zudem werde die Marke „Osnabrücker Land“ entwertet. In ihren Redebeiträgen erklärten sowohl Wilhelm Hunting (SPD), Jürgen Ebert (Grüne), als auch Ernst-August Hoppenbrock (CDU), diese Argumente seien mittlerweile weitestgehend entkräftet.

Weiche Themen bewegen die Bürger

„Erstaunlich, dass wir uns hier mit solch relativ belanglosen Themen beschäftigen“, stellte Ebert fest. Dennoch gebe es keine Gründe gegen eine Wiedereinführung. Hoppenbrock betonte, dass es manchmal die „weichen Themen“ seien, die die Bürger bewegen. „Wir unterhalten uns hier um die Kreisumlage und den Haushalt. Aber die Bürger können möglicherweise mit Autokennzeichen manchmal mehr anfangen, als mit solch trockenen Themen.“


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