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Reparatur kostet 90000 Euro Arndtstraße in Osnabrück: Pfusch am Bau auf Kosten der Steuerzahler

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<em>Dieser Flickenteppich</em> in der Arndtstraße wird wohl bald verschwinden. Allerdings auf Kosten der Steuerzahler und nicht der Baufirma. Foto: Hermann PentermannDieser Flickenteppich in der Arndtstraße wird wohl bald verschwinden. Allerdings auf Kosten der Steuerzahler und nicht der Baufirma. Foto: Hermann Pentermann

Osnabrück. Es war Pfusch am Bau, aber die Kosten müssen nun doch von den Steuerzahlern aufgebracht werden. Im Rechtsstreit um die Pflasterschäden in der Arndtstraße und der Alte-Synagogen-Straße hat die Stadt den Kürzeren gezogen. Die Reparaturkosten werden auf etwa 90000 Euro geschätzt.

Seit drei Jahren sieht das Natursteinpflaster in den beiden Straßen aus, als hätten sich Dilettanten daran versucht. Mit einer provisorischen Asphaltdecke hat die Stadt die Senkungsschäden im Natursteinpflaster vorerst ausbessern lassen. Auf eine fachmännische Reparatur wurde zunächst verzichtet, um die Baufirma heranzuziehen.

Die Pflasterschäden sind entstanden, weil beim Unterbau Fehler gemacht wurden. Ein Gutachten, das die Stadt in Auftrag gegeben hat, benennt die Mängel. Demnach ist die Bettungsschicht für das Pflaster nicht nur zu dünn, sondern auch noch aus dem falschen Material.

Gebaut wurde 2001 und 2002, aber erst nach dem strengen Winter vor drei Jahren zeigten sich die starken Spurrillen und Verdrückungen im Pflaster. Zu dem Zeitpunkt war die Gewährleistung längst abgelaufen. Weil das Unternehmen aber nachweislich fehlerhaft gearbeitet habe, fordert die Stadt die Nachbesserung.

„Unser Ziel ist, dass der Steuerzahler nicht dafür aufkommen muss!“, erklärte Franz Schürings, der Leiter des Fachbereichs Städtebau, im Dezember 2010. Jetzt werden die Steuerzahler doch zur Kasse gebeten, weil das Landgericht die Klage der Stadt abgewiesen hat. In der Urteilsbegründung heißt es, der beklagten Baufirma sei keine Pflichtverletzung vorzuwerfen, da weder von Arglist noch von einem Organisationsverschulden auszugehen sei.

„Keine Chance“, räumte Schürings vor dem Stadtentwicklungsausschuss ein. Da machten einige Politiker lange Gesichter und fragten, ob die Stadt die Arbeiten der Baufirmen denn nicht kontrolliere. Selbstverständlich werde geprüft, erklärte Jürgen Schmidt, der Leiter des Fachdienstes Straßenbau. Aber es sei nicht möglich, „jemanden die ganze Zeit auf die Baustelle zu stellen“.


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