Stadt hilft mit 41.000 Euro aus Stadtwerke Osnabrück stellten 2017 deutlich mehr Kunden den Strom ab

Von Jörg Sanders

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Osnabrück. Im vergangenen Jahr haben die Stadtwerke Osnabrück deutlich mehr Kunden den Strom abgestellt als im Jahr 2016. Nur ein Bruchteil der säumigen Kunden stellte bei der Stadt einen Antrag auf Übernahme der Stromschulden. Insgesamt half die Stadt mit mehr als 41.000 Euro aus.

641-mal stellten die Stadtwerke im Jahr 2017 den Strom ab. 558 Fälle hatte das Unternehmen im Jahr zuvor verzeichnet. Das geht aus einer Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Linken-Fraktion im Rat der Stadt hervor.

Abgestellt wird der Strom, wenn Kunden ihre Schulden bei den Stadtwerken trotz mehrerer Mahnungen nicht begleichen können oder wollen. Auch für Familien mit Kindern, Schwangere oder Kranke werden in diesem Fall keine Ausnahmen gemacht.

Zinsfreies Darlehen möglich

Droht einem Haushalt die Stromsperre, kann dieser bei der Verwaltung einen Antrag auf vorläufige Übernahme der Stromschulden stellen. Sie setzt sich dann – das Einverständnis des Schuldners vorausgesetzt – mit den Stadtwerken in Verbindung und stimmt eine Fristverlängerung von einer Woche ab. In dieser Zeit prüft die Verwaltung den Antrag und gewährt dem Stromkunden gegebenenfalls ein zinsfreies Darlehen zur Tilgung der Stromschulden. Darüber informiert die Verwaltung die Stadtwerke, das Verfahren habe sich der Verwaltung zufolge bewährt.

Anzahl der genehmigten Anträge stabil

Von 2015 bis 2017 genehmigte der städtische Fachbereich Soziales rund Dreiviertel der Anträge. In absoluten Zahlen: 103 Anträge auf Übernahme der Stromschulden gingen 2017 bei der Verwaltung ein, 78 beschied sie positiv. Im Jahr 2016 hatte die Verwaltung 102 der 137 Anträge genehmigt, im Jahr 2015 89 der 120 Anträge.

Antragsteller von Armut betroffen

96 der 103 Antragsteller im vergangenen Jahr bezogen Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB), also Hartz IV. Die verbleibenden sieben Antragsteller bezogen Leistungen nach SGB XII, also Sozialhilfe, teilte Stadtsprecher Gerhard Meyering auf Anfrage mit.

25 Anträgen wurde nicht entsprochen. „Es gibt verschiedene Ablehnungsgründe“, sagt Meyering. Das könnten eine Vereinbarung über eine Ratenzahlung direkt mit den Stadtwerken oder auch eine selbstständige nachträgliche Zahlung sein. Oder der säumige Kunde ist inzwischen zu einem anderen Stromanbieter gewechselt. Damit ist er zwar seine Schulden bei den Stadtwerken nicht los, muss zunächst aber keine Liefersperre mehr befürchten.

Die Summe der 78 positiv beschiedenen Anträge belief sich 2017 auf 41.248,67 Euro – das sind durchschnittlich 529 Euro pro Antragsteller. Mit den Antragstellern vereinbart die Verwaltung eine Ratenzahlung zur Rückzahlung des Darlehens. Oder das Jobcenter oder das Sozialamt behalten einen Teil ihrer Auszahlung in gesetzlich möglicher Höhe ein, erklärt Meyering. Bleiben die Raten bei einer vereinbarten Ratenzahlung aus, setzt die Verwaltung ein Mahnverfahren in Gang.

Das Gros stellt keinen Antrag

Der Großteil der säumigen Kunden stellt keinen Antrag auf Übernahme der Stromschulden. Über die Gründe könne die Verwaltung nur spekulieren. „So ist es zum Beispiel inzwischen relativ einfach möglich, durch einen Anbieterwechsel einer Stromsperre zu entgehen“, heißt es in der Antwort an die Linke.

Die Linken-Fraktion wollte ferner von der Verwaltung wissen, inwiefern von Stromsperren bedrohte Kunden über die Möglichkeit der Übernahme der Stromschulden durch die Stadt informiert werden. Der Verwaltung zufolge sind alle beteiligten Stellen informiert: Jobcenter, der Fachbereich Soziales, freie Träger wie die Schuldnerberatungsstelle und die Stadtwerke selbst. Letztere informieren ihre Kunden über diese Möglichkeit – sofern sie vorbeikommen.