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09.03.2018, 18:30 Uhr NEUMARKT-KOSTEN

Krach zu schlagen, ist das gute Recht der Opposition

Kommentar von Wilfried Hinrichs

Neumarkt in Osnabrück. Foto: Michael GründelNeumarkt in Osnabrück. Foto: Michael Gründel

Osnabrück. Der Bund Osnabrücker Bürger hätte die Ratsmehrheit gern für das Neumarkt-Theater haftbar gemacht. Dass das nicht geht, war vorher klar. Und es war auch klar, was die Opposition eigentlich erreichen wollte: Aufmerksamkeit.

Es ist die vornehme Aufgabe der Opposition, Fragen zu stellen. Die Anfrage an die Verwaltung ist in der Kommunalpolitik ein gutes Instrument, das in mehreren Eskalationsstufen angewandt werden kann. Niederschwellig, um die Mehrheit zu kontrollieren. In der zweiten Stufe hilft die Anfrage, eigene Themen zu setzen und das politische Profil zu schärfen. Auf Stufe drei wird es eingesetzt, um einfach mal Krach zu schlagen – nach dem Motto: Irgendwas wird schon hängen bleiben.

So ist wohl auch die Anfrage des Bundes Osnabrücker Bürger als Anfrage dritter Ordnung zu verstehen. Mit ein wenig Nachdenken wären die BOB-Akteure wohl auch selbst darauf gekommen, dass die Mitglieder des Rates, die für die Entwidmung des Neumarktes gestimmt haben, nicht finanziell für die Kosten haftbar gemacht werden können. Das Rechtsamt hat deutlich klargestellt: Die Ratsmitglieder haben keine Pflichten verletzt.

Die Opposition hat ihre Aufgabe erfüllt und den Finger in die finanzielle Wunde gelegt. Damit ist das Thema auch erledigt.


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