Liveticker zum Nachlesen Ratssitzung: kostenloses Busfahren am autofreien Sonntag

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Das Rathaus in Osnabrück. Archivfoto: Jörn MartensDas Rathaus in Osnabrück. Archivfoto: Jörn Martens

Osnabrück. Der Rat der Stadt Osnabrück findet sich zur nächsten Ratssitzung zusammen. Der Liveticker zum Nachlesen.


LIVETICKER: DIE RATSSITZUNG IN OSNABRÜCK

Seit 17 Uhr läuft die März-Ratssitzung in Osnabrück. Was bisher geschah:
 

  • Einstimmig unterstützt der Rat das "Osnabrücker Signal" zur weltweiten Ächtung vonAtomwaffen
  • Die Stadt bekommt unter anderem einen digitalen Müllabfuhrkalender
  • Für die örtliche Musikszene gibt es Hilfe bei der Bewahrung von Proberäumen
  • Um die Bedingungen für Sportler zu verbessern, sollen möglicherweise neue Kunstrasenplätze gebaut werden
  • Zur Stärkung der Frauenhäuser sollen ausreichend Schutzräume und Wohnungen bereitgestellt werden
  • Familien sollen mehr Vergünstigungen bei städtischen Kultur- und Freizeitangeboten erhalten
  • Am autofreien Sonntag in Osnabrück (23. September 2018) soll Busfahren kostenlos sein
Sebastian Stricker
6. März 2018 11:41

Herzlich willkommen zu unserem Liveticker!

Hier berichten wir am Dienstag, 6. März 2018, live von der Stadtratssitzung aus dem Osnabrücker Rathaus.
Nico Buchholz
6. März 2018 11:43
Archivfoto: Jörn Martens
Nico Buchholz
6. März 2018 16:16
Na, Leute, Kaffee auf? Ich hätte da noch einen Kuchen! Den wollen wir uns zur Einstimmung doch noch einmal Stück für Stück auf der Zunge zergehen lassen...
Sebastian Stricker
6. März 2018 16:17
Seit der Kommunalwahl 2016 sind erstmals sechs Parteien (CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Linke und Piraten) sowie zwei Wählergruppen (BOB, UWG) im Osnabrücker Rat vertreten. Sie teilen sich 50 Sitze. Auf die CDU entfallen 19, auf die SPD 13 und auf Bündnis90/Die Grünen 9 Sitze. Größte unter den kleinen Fraktionen ist die FDP (3 Sitze) vor den Linken (2). BOB kommt ebenfalls auf 2 Sitze und bildet mit der CDU eine Gruppe. Auch UWG und Piraten, die jeweils über einen Sitz verfügen, haben sich zu einer Gruppe zusammengeschlossen. Als 51. Mitglied gehört Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (CDU) dem Rat an.
Sebastian Stricker
6. März 2018 16:26
Tja, diese Torte dürfte nicht jedem Osnabrücker schmecken. Aber immerhin ist es jetzt schön bunt im Rathaus, und Mehrheiten wollen schließlich erkämpft werden. Mal sehen, wozu das heute führt.
Sebastian Stricker
6. März 2018 16:26
Die Ratsfraktionen greifen in der Sitzung mehrere Themen und Missstände auf, die in den vergangenen Wochen öffentlich diskutiert wurden.
Sebastian Stricker
6. März 2018 16:28
Unter anderem soll die Stadt Osnabrück dafür sorgen, dass junge Musiker weiter in der Limberg-Kaserne proben und die Fußballer im Winter auf Kunstrasen trainieren können. 
Sebastian Stricker
6. März 2018 16:29
Sebastian Stricker
6. März 2018 16:33
Außerdem wird gegen den Willen von CDU/BOB der Aufruf des „Osnabrücker Signals“ zur Ächtung von Atomwaffen nun doch im Rat behandelt. In einem ersten Anlauf in der Februar-Sitzung des Rates hatte Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (CDU) den Tagesordnungspunkt wieder abgesetzt, weil er den Stadtrat in der Atomwaffen-Frage für nicht zuständig erachtet.
Sebastian Stricker
6. März 2018 16:37
Insgesamt umfasst das heutige Programm zum öffentlichen Teil der Sitzung 19 Punkte plus Unterpunkte. Am besten gefällt mir Nummer 5.6: 
 
16. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Osnabrück über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung in dem Gebiet der Stadt Osnabrück nebst Anlage vom 14.Dezember 1999, zuletzt geändert durch Verordnung vom 05.Dezember 2017
Sebastian Stricker
6. März 2018 16:37
Sebastian Stricker
6. März 2018 17:26
Aufgrund technischer Probleme starten wir den Liveticker etwas später.
Nadine Grunewald
6. März 2018 17:35
So, da wären wir wieder! Kommt Zeit, kommt Rat... Sorry für die Verzögerungen. Grund waren Einwahlprobleme ins Internet. Werde mich deswegen beim Heimatminister von Neuland beschweren.
Sebastian Stricker
6. März 2018 17:37
Sebastian Stricker
6. März 2018 17:43
Viel verpasst haben wir nicht. Oder doch, naja, wie man's nimmt. Zum Auftakt der Sitzung geht es um das "Osnabrücker Signal", also die Ächtung von Atomwaffen.
Sebastian Stricker
6. März 2018 17:51
Am Tag der Verleihung der Friedensnobelpreises im Dezember 2017 an die Organisation Ican, die sich für die weltweite Abschaffung von Atomwaffen einsetzt, hatten 234 Osnabrücker das „Osnabrücker Signal gegen atomare Aufrüstung und für eine friedlichere Welt“ unterschrieben. Die Unterzeichner fordern, dass Deutschland dem UN-Vertrag zur Abschaffung von Kernwaffen beitritt, den bisher 122 Staaten unterschrieben haben.
Sebastian Stricker
6. März 2018 17:53
Die bunte Ratsmehrheit aus SPD, Grünen, FDP, Linken und UWG/Piraten will den Aufruf des „Osnabrücker Signals“ ausdrücklich unterstützen.
Sebastian Stricker
6. März 2018 17:53
CDU und BOB sind dagegen, dass der Rat sich damit befasst. Sie lehnen es deshalb ab, sich an der Beratung und Abstimmung zu beteiligen.
Sebastian Stricker
6. März 2018 17:56
So entscheidet nach einer guten Dreiviertelstunde Streit der Rest im Alleingang, und zwar einstimmig. Damit einen schönen Gruß aus der Friedensstadt nach Pjöngjang, Washington und Moskau!
Sebastian Stricker
6. März 2018 17:59
Sebastian Stricker
6. März 2018 18:03
Und jetzt: Einwohnerfragestunde.
Sebastian Stricker
6. März 2018 18:06
Bei der Gelegenheit die herzliche Einladung, sich unter dem Twitter-Hashtag #osrat an der Diskussion zu beteiligen. Ausgewählte Tweets ziehen wir in unseren Liveticker.
Sebastian Stricker
6. März 2018 18:09
Die Einwohnerfragestunde war ein kurzes Vergnügen. Schon nach wenigen Minuten kann der Rat sich wieder seinen eigenen Angelegenheiten widmen.
Sebastian Stricker
6. März 2018 18:12
Als da wäre der Vorschlag von UWG und Piraten, seitens der Stadt einen digitalen Müllabfuhrkalender anzubieten...
Sebastian Stricker
6. März 2018 18:13
Ein Antrag für die Tonne? Mitnichten. Die FDP geht sogar noch einen Schritt weiter.
 
Sebastian Stricker
6. März 2018 18:14
Sie fordert die Verwaltung auf, "das städtische digitale Konzept bedarfsgerecht auszubauen und u.a. einen digitalen Müllabfuhrkalender und die digitalen Angebote des Fachbereiches Kinder, Jugendliche und Familien mit einzuarbeiten. Weitere Optimierungen in anderen Bereichen sind zu prüfen. In den Fachausschüssen ist halbjährlich zu berichten".
 
Stattgegeben!
Sebastian Stricker
6. März 2018 18:16
Jetzt kommt Musik in die Ratssitzung! Alle sieben Fraktionen setzen sich dafür ein, die Proberäume in der alten Kaserne auf dem Limberg so lange wie möglich für die Musiker zu erhalten.
Sebastian Stricker
6. März 2018 18:19
Die Verwaltung soll prüfen, wie groß der Bedarf an Übungsräumen ist und welche anderen Standorte dafür in Frage kämen. Die Entwicklung am Limberg und am Güterbahnhof kann in den kommenden Monaten zum Verlust von bis zu 80 Proberäumen führen.
Sebastian Stricker
6. März 2018 18:23
Sebastian Stricker
6. März 2018 18:28
"Es gibt ungefähr 300 aktive Bands in Osnabrück, und deren Proberaumsituation ist zurzeit noch äußerst zufriedenstellend“, sagt Marco Gausmann vom Musikbüro Osnabrück. Da gibt es neben kleineren Anbietern und Musikern, die privat proben, das Proberaumzentrum Frye an der Hannoverschen Straße: Die Mieten sind hier höher als am Limberg, dafür sind die Räume aber komfortabel und videoüberwacht.
Sebastian Stricker
6. März 2018 18:29
Die günstigsten Räume gibt es im Proberaumzentrum Petersburg am ehemaligen Güterbahnhof. Doch aufgrund stetiger Probleme mit dem Eigentümer 3g Group (ehemals Zion GmbH), ist die Situation dort schwierig: Zuletzt hat jemand, absichtlich oder unabsichtlich, die Stromzufuhr gekappt. Seither kommt der Strom aus einem dieselbetriebenen Aggregat. Das schmeißt Betreiber Carsten Gronwald aber nur an, wenn geprobt wird. Da mit Strom geheizt wird, kühlen die Räume im Winter nachts aus.
Sebastian Stricker
6. März 2018 18:30
Am Güterbahnhof läuft der Pachtvertrag für das Proberaumzentrum mit 30 Räumen Ende 2018 aus, sodass die Bands hier definitiv ausziehen müssen. Am Limberg ist die Zukunft ungewiss: Das Areal soll von der derzeitigen Eigentümerin, der Bima (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben), in den Besitz der Stadt Osnabrück übergehen.
Sebastian Stricker
6. März 2018 18:30
Doch der Verkauf verzögert sich, weil der Boden offenbar kontaminiert ist und deshalb neu über den Preis verhandelt wird. Ist der Transfer aber in trockenen Tüchern, werden als Erstes die Proberaumbaracken abgerissen, weil die laut städtischem Bebauungsplan einer neuen Straßentrasse im Weg stehen.
Sebastian Stricker
6. März 2018 18:36
So klingt Einigkeit: Nach ausführlicher Debatte geht der Antrag ohne Gegenstimme durch.
Sebastian Stricker
6. März 2018 18:38
Das Publikum reagiert ausgelassen...
Sebastian Stricker
6. März 2018 18:39
Sebastian Stricker
6. März 2018 18:42
Die SPD stellt im Rat den Antrag, den Bedarf an Kunstrasenplätzen zu ermitteln. Die Verwaltung soll außerdem prüfen, inwieweit sich die Sportvereine an Finanzierung und Bau beteiligten würden.
Sebastian Stricker
6. März 2018 18:43
Den Sportvereinen zum Beispiel fehlen Trainingsmöglichkeiten im Winter, weil es zu wenig geeignete Kunstrasenplätze in Osnabrück gibt. Die Kreisliga-Fußballer vom SV Rasensport haben sich mit einer wöchentlichen Trainingseinheit auf dem Kunstrasen in Borgloh auf die neue Saison vorbereitet. Andere Teams wichen in kostenpflichtige Soccer-Hallen aus, die keine optimale Vorbereitung zulassen. 
Sebastian Stricker
6. März 2018 18:44
Das Thema wird in den zuständigen Schul- und Sportausschuss verwiesen.
Sebastian Stricker
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