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Wer darf wo Salz streuen? Verschneite Straßen und Radwege: Diese Pflichten haben die Osnabrücker

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Sechs Großräumfahrzeuge räumen in Osnabrück den Schnee von den Straßen. Foto: Michael GründelSechs Großräumfahrzeuge räumen in Osnabrück den Schnee von den Straßen. Foto: Michael Gründel

Osnabrück. Bei vereisten und verschneiten Straßen, Fuß- und Radwegen hat der Osnabrücker Servicebetrieb (OSB) allerhand zu tun – unabhängig von der Uhrzeit. Wie arbeitet der OSB, und welche Pflichten haben Anwohner?

Grundsätzlich sind Kommunen verpflichtet, Straßen sowie Fahrrad- und Gehwege zu räumen. In der Straßenreinigungssatzung der Stadt Osnabrück ist folglich festgehalten: Die Stadt verpflichtet sich, Fahrbahnen einschließlich der Überwege, Radwege, Fußgängerzonen und verkehrsberuhigten Bereiche (dort ohne Gehwege) zu reinigen.

Wer muss vor der eigenen Haustür fegen? Im Grunde genommen ist die Stadt Osnabrück auch für die Reinigung der öffentlichen Gehwege sowie Kombinationen aus Geh- und Radwegen vor privaten Grundstücken verantwortlich. Doch diese Aufgabe überantwortet sie den Grundstückseigentümern. Diese übertragen die Verantwortung gegebenenfalls wiederum auf ihre Mieter. Um möglichen Rechtsstreitigkeiten vorzubeugen, muss das eindeutig im Mietvertrag geregelt sein.

Was ist zu tun? Bei Schnee- und Eisglätte müssen Anwohner tätig werden. Gehwege sowie Kombinationen aus Geh- und Radwegen müssen auf einer Breite von mindestens einem Meter geräumt und bei Glätte bestreut werden. Der Schnee ist so zu räumen, dass weder Verkehre noch Müllabfuhr behindert werden.

Wann muss gefegt werden? Die Kehrzeiten der Grundstückseigentümer oder Mieter liegen in Osnabrück zwischen 7 und 22 Uhr, an Sonn- und Feiertagen ab 9 Uhr. Bei Bedarf muss mehrmals am Tag gekehrt werden. Mehr als 500 der rund 700 Bushaltestellen müssen Anlieger räumen, damit die Fahrgäste sicher ein- und aussteigen können. (Hier finden Sie eine Liste der Bushaltestellen in alphabetischer Reihenfolge, die Anlieger zu räumen haben.)

Dürfen Privatpersonen Salz streuen? Nein, mit Ausnahmen. Generell ist Privatpersonen der Einsatz von Streusalz untersagt. Erlaubt sind Splitt, Sand, Blähton oder ähnliche abstumpfende Mittel. Streusalz ist nur an besonders gefährlichen Stellen wie Treppen, Rampen und an Stellen mit starken Gefällen oder Steigungen sowie bei besonders widrigen Witterungsverhältnissen wie Eisregen erlaubt.

Welche Strafen drohen? Kommen Anlieger ihrer Räumpflicht nicht nach oder verwenden unerlaubt Streusalz, droht vonseiten der Stadt ein Ordnungswidrigkeitsverfahren. Das dann mögliche Bußgeld beträgt mindestens 55 Euro. Allerdings kontrolliert das Ordnungsamt nur nach Hinweisen von Nachbarn und Passanten. Fällt ein Passant auf einem nicht geräumten Gehweg, kann dieser auf zivilrechtlichem Wege Schadenersatz und Schmerzensgeld fordern.

Warum dürfen Privatpersonen kein Streusalz verwenden? Das Salz schadet Pflanzen und gelangt ins Grundwasser. Dem OSB zufolge steigt die Salzkonzentration im Boden von Jahr zu Jahr. Einige Bäume habe er deswegen bereits entfernen müssen.

Warum streut die Stadt dann mit Salz? Der OSB argumentiert, dass Split zwar umweltfreundlicher ist als Salz, die Glätte aber nur abstumpft. Und selbst diese Wirkung verfliege, wenn sich der Split am Straßenrand ansammelt. Das Salz hingegen lässt Schnee und Eis tauen. Der OSB sei sich seiner Verantwortung bewusst. „Durch moderne Technik wie zum Beispiel dem Einsatz von Solestreuern wird der Austrag von Salz auf ein notwendiges Minimum begrenzt“, heißt es auf Anfrage. Letztlich sei die Stadt aber verpflichtet, die Straßen sicher zu machen. Wegen der bekannten Schäden an Bäumen und Vegetation streue der OSB daher auf Rad- und Gehwegen Split statt Salz. „Der OSB agiert damit umweltfreundlich.“

Wie viele Bäume fielen dem Salz schon zum Opfer? „Dem OSB liegen keine konkreten Zahlen zu Bäumen in Osnabrück vor, die aufgrund von Einwirkungen durch Streusalz in den letzten Jahren gefällt werden mussten“, heißt es vom OSB. Allerdings sei der negative Einfluss von Streusalz auf Bäume wissenschaftlich bewiesen. Aber nur umfangreiche Untersuchungen könnten im Detail aufzeigen, inwieweit die Bäume geschädigt werden.

Wie arbeitet der OSB? Ab dem 1. November haben die OSB-Mitarbeiter Rufbereitschaft und müssen damit rechnen, tief in der Nacht aus den Träumen geklingelt zu werden. Bis zu 100 Mitarbeiter, aufgeteilt in verschiedene Teams (Straßen, Fußgängerzone, Radwege et cetera) fahren vorgegebene Routen. 240 Mitarbeiter sind dann im Schichtdienst, gegebenenfalls sogar im Dreischichtdienst. Das gilt auch an Wochenenden und Feiertagen. Am Montag schickte der OSB ab 16 Uhr „die maximale Besetzung an Personal – über 150 Mitarbeiter – und Maschinen zum Winterdienst“, schreibt der OSB.

Bis zu 480 Kilometer Straßen und 85 Kilometer Hochbordradwege an verkehrswichtigen Strecken betreut er. Nicht alle Straßen, die er räumen muss, haben Priorität. Die Ausfall- und Hauptverkehrsstraßen sowie Buslinien, Krankenhauszufahrten, Schulwege und Fahrradstraßen reinigt der OSB eigener Angabe zufolge zuerst. Vier bis fünf Stunden brauchen die großen Räumfahrzeuge dafür. Von diesen hat der OSB sechs. In vier Kolonnen ist ferner die Handreinigungstruppe unterwegs, die Überwege, Mittelinseln und Zebrastreifen in der Innenstadt reinigt.

Warum schieben die Räumfahrzeuge den Schnee auf Radwege? Immer wieder beschweren sich Radfahrer über Räumfahrzeuge, deren Fahrer den Schnee auf parallel verlaufende Radwege oder Schutzstreifen räumen. Radfahrer werden in diesen Fällen dazu gezwungen, auf der Straße zu fahren.

Der Osnabrücker Servicebetrieb (OSB) reagiert mit mehr kleinen Fahrzeugen auf „die gestiegenen Anforderungen des Radverkehrs“, teilte dieser auf Anfrage mit. „Die Radwege werden mittlerweile mit sieben kleinen Geräteträgern und sieben Schmalspurtreckern unterhalten“, heißt es in der Antwort.


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