Die Umweltzone in Osnabrück und die EU
Die Stadt ist verpflichtet, die von der EU festgelegten Grenzwerte einzuhalten, etwa beim Feinstaub und NO2. Mit der Einführung der Umweltzone im Jahr 2010 wandte Osnabrück abzusehende Sanktionen vonseiten der EU vorerst ab. Denn derzeit läuft ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland, weil 28 Ballungsregionen die Werte seit 2010 nicht einhalten. Die EU muss entscheiden, ob sie 20 weitere Ballungsräume – etwa Hannover, Osnabrück und Oldenburg – in das Vertragsverletzungsverfahren einbezieht oder ein weiteres Verfahren wegen weiterer Verstöße eröffnet. Ende 2015 lief der maximale Verlängerungszeitraum für alle betroffenen Städte aus – auch für Osnabrück, das durch die Umweltzone Aufschub bis Ende 2015 bekommen hatte.
Am Ende wird entschieden, ob Klage beim Europäischen Gerichtshof erhoben wird. Daraus könne eine feste Strafe von rund 30 Millionen Euro resultieren – und Tagesstrafen von 28.000 bis 880.000 Euro, sofern in Deutschland weiterhin irgendwo Grenzwerte überschritten werden.
Bei der derzeitigen Rechtslage träfen Strafzahlungen die Stadt aber nicht. Die EU kann nur Staaten und nicht einzelne Städte verklagen. Der Bund würde das Geld von den Ländern einfordern. Das Land Niedersachsen könnte es sich wegen der fehlenden Rechtsgrundlage nicht von Osnabrück wiederholen. Allerdings könnte die Landesregierung ein Gesetz verabschieden, das das ermöglicht. Dann müsste Osnabrück selbst zahlen. Doch das würde wohl noch Jahre dauern.
Anwohner und Umweltverbände können die Stadt aber schon jetzt wegen der NO2-Werte verklagen. yjs
Luft als Gefahr
Die Gesundheitsgefahr ist real: Experten des Umweltbundesamts haben viele Studien zur Gefahr von Stickoxiden ausgewertet. Trotz einer nach eigenen Angaben sehr vorsichtigen Rechnung kam heraus: Mindestens 6000 Menschen im Jahr sterben in Deutschland vorzeitig alleine an Herz-Kreislauf-Krankheiten, die von Stickoxid ausgelöst werden.
Wissenschaftler gehen davon aus, dass auch Schlaganfälle, Lungenerkrankungen wie Asthma oder COPD sowie Diabetes durch Stickoxide ausgelöst oder verschlimmert werden können. Die EU, die anders rechnet, geht von 10.400 vorzeitigen Todesfällen aus.
Stickstoffmonoxid (NO) und Stickstoffdioxid (NO2) sind Bestandteile der Stickstoffoxide (NOx). Ein großer Teil der Stickoxide (NOx), die den Auspuff verlassen, wird an der Luft zu NO2 umgewandelt. dpa
Foto: Michael Gründel
