„16 vorzeitige Todesfälle in Osnabrück“ Emotionale Debatte im Umweltausschuss zum Luftreinhalteplan

Der Grenzwert für das giftige Stickstoffdioxid wird am Schlosswall seit Jahren überschritten. Foto: Michael GründelDer Grenzwert für das giftige Stickstoffdioxid wird am Schlosswall seit Jahren überschritten. Foto: Michael Gründel

Osnabrück. Ursprünglich hat der Umweltausschuss am Donnerstag lediglich darüber abstimmen sollen, ob der Rat der Stadt den Entwurf des fortgeschriebenen Luftreinhalteplans im März für vier Wochen auslegen soll. Eine Formalie. Nicht diesmal: Vor der Abstimmung kam es zu einer emotionalen Debatte wegen der schlechten Luft in Osnabrück – und wie dem am besten Herr zu werden ist.

Der Ausschuss tagte keine zwei Stunden später, nachdem das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig sein Urteil über die Rechtmäßigkeit von (Diesel-)Fahrverboten auf den Dienstag vertagt hatte. Viele Städte stehen auf der Sünderliste der Deutsch

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Die Osnabrücker Luft und die EU-Grenzwerte

Seit 2010 ist die Stadt verpflichtet, die Luftgrenzwerte der EU einzuhalten. Allerdings bekam die Stadt, wie viele andere Kommunen auch, Aufschub bis einschließlich 2015. Doch auch 2016 und 2017 waren die durchschnittlichen Jahreswerte am Neumarkt und Schlosswall deutlich über dem erlaubten Grenzwert. Daran änderte auch die Einführung der Umweltzone im Jahr 2010 nichts. Allerdings wurde seither der Grenzwert beim Feinstaub nicht mehr überschritten.

Dieselfahrzeuge sind für die Stadt ein großes Problem. Autos stoßen weitaus mehr Stickoxide (NOx) aus als erlaubt – Euro 6 beispielsweise durchschnittlich 507 statt der erlaubten 80 Mikrogramm. Ein Großteil der Stickoxide wird an der Luft zu Stickstoffdioxid (NO2). An viel befahrenen Straßen machen Busse, Autos und die Hintergrundbelastung je ein Drittel der NO2-Belastung aus.

Folgende Möglichkeiten und mögliche Kombinationen sieht der Luftreinhalteplan vor – unter Vorbehalt der Finanzierbarkeit und des politischen Willens:

  • M1: Einsatz von 60 Elektro-Bussen der SWO auf Metrobuslinien (die derzeit vorgesehenen fünf innerstädtischen Hauptlinien mit Einsatz von E-Bussen) (einschließlich Linie 41), die geplante Modernisierung der Busflotte (Euro-6-Busse) bis 2022 und die Nachrüstung von acht Dieselbussen auf Euro-6-Standard in 2018
  • M2: Elektrifizierung der Buslinie 41 bis 2019 (12 Busse erforderlich)
  • M3: Verschärfung der Umweltzone und Einführung der „blauen Plakette“ (Anm.: der Rat hat Dieselfahrverbote abgelehnt und bisher fehlt die Rechtsgrundlage)
  • M4: Reduzierung des PKW-Verkehrs um zwei Prozent (z. B. mittels E-Mobilitätsziel Bund)
  • M5: Öffnung bzw. Sperrung des Neumarktes für den motorisierten Individualverkehr
  • M6: LKW-Verbot (über 3,5 Tonnen) auf belasteten Strecken mit relevantem LKW-Anteil
  • M7: LKW-Verbot (über 3,5 t) auf dem westlichen Wallring
  • M8: Reduzierung des Pkw-Verkehrs um vier Prozent durch Modal-Split-Änderungen (Umsetzung der Osnabrücker Mobilitätskonzepte)
  • M9: Umweltsensitive Verkehrslenkung

Geschlossener oder offener Neumarkt?

Wegen der rechtlich noch unklaren Situation am Neumarkt mussten Berechnungen teilweise doppelt durchgeführt werden: eine Variante mit einem geschlossenen und eine mit einem offenen Neumarkt. Der Prognose zufolge nimmt die NO2-Belastung am Schloss- und Johannistorwall bei einem geöffneten Neumarkt um je circa drei Mikrogramm ab. Am Johannistorwall könnte der Grenzwert von 40 Mikrogramm womöglich eingehalten werden.

Die Prognose geht aber auch davon aus, dass ein geöffneter Neumarkt an anderen Stellen zu erhöhten NO2-Konzentrationen führt:

  • Neuer Graben: + etwa 8 Mikrogramm
  • Johannisstraße: bis zu + 2 Mikrogramm
  • Goethering: + 1 Mikrogramm
  • Buersche Straße: + etwa 5 Mikrogramm
  • Natruper Straße: + etwa 3 Mikrogramm
  • Erich-Maria-Remarque-Ring: + etwa 1 Mikrogramm
  • Martinistraße: + 4 bis 5 Mikrogramm
  • Da der Luftreinhalteplan vor der gerichtlichen Anordnung zur Freigabe des Neumarkts fortgeschrieben wurde, berücksichtigt er beide Varianten. Der aktuelle rechtliche Sachverhalt konnte noch nicht eingearbeitet werden.

    Den Berechnungen zufolge könnten die Grenzwerte nur dann überall eingehalten, wenn die Busflotte elektrifiziert und modernisiert wird und die blaue Plakette kommt. In ihrem Fazit schreibt LK Argus: „Eine Kombination der Maßnahmen M1 ‚Elektrifizierung und Nachrüstung der Busflotte‘, M8 ‚Reduzierung des Pkw-Verkehrs um 4 %‘ und M9 ‚Umweltsensitive Verkehrslenkung‘ führt nach allen derzeitigen Erkenntnissen dazu, dass spätestens 2022 der Grenzwert für NO2 an allen betrachteten Abschnitten innerhalb der Umweltzone eingehalten werden kann.“

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