Inspiration aus Münster und Osnabrück? Nur wenig Hoffnung auf einen „Westfälischen Frieden“ für Syrien

Von Monika Vollmer


Osnabrück. In dem gemeinsamen Projekt „Ein Westfälischer Frieden für den Nahen Osten?“ haben die Universität Cambridge und die Körber-Stiftung untersucht, inwiefern der Westfälische Friede als Inspiration für eine Lösung der Konflikte im Nahen und Mittleren Osten dienen kann.

Es ist ein grausamer Krieg, der sich scheinbar endlos hinzieht und der seine eigene Dynamik entwickelt. Beginnend mit einer Aufstandsbewegung gegen die Machthaber, angefeuert von tiefem Misstrauen zwischen Religionsgemeinschaften, von oftmals fehlender Toleranz, von wechselnden Allianzen und von der Furcht vor Fremdherrschaft. Sukzessive werden benachbarte Mächte mit in das Kampfgeschehen gezogen, Waffenstillstände scheitern. Es ist ein Krieg, der unbegreifliches Leid mit sich bringt und Zigtausende von Flüchtlingen vor sich hertreibt.

Nein, die Rede ist hier nicht von den Konflikten im Nahen und Mittleren Osten, sondern vom Dreißigjährigen Krieg, der die deutschen Lande zwischen 1618 und 1648 in ein Schlachtfeld verwandelte. Fünf Jahre dauerte es, bis 1648 der Doppelfriede von Münster und Osnabrück geschlossen wurde. Die wechselseitige Anerkennung zu einem Nebeneinander gleichberechtigter Staaten wurde festgelegt. Die Klugheit des Westfälischen Friedens bestand darin, die Interessen der Beteiligten zu bündeln und ein System kollektiver Sicherheit zu errichten.

Steinmeier gab den Impuls

Ähnliches wird es für einen Frieden in Syrien brauchen. Parallelen erkennend, stellte im Juli 2016 der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier im Rahmen eines Osnabrücker Friedensgespräches die Frage, inwiefern der Westfälische Friede als Inspiration für neue Konfliktlösungsansätze im Nahen Osten dienen könne.

Während der vergangenen 18 Monate sind das „Forum on Geopolitics“ der Universität Cambridge, die Hamburger Körber-Stiftung sowie Experten und Politiker aus dem Nahen Osten, Europa und den USA dieser Frage nachgegangen. Projektleiterin Elisabeth von Hammerstein stellte im Osnabrücker Rathaus nun Ergebnisse vor.

Nach kurzer Begrüßung und Einführung in das Thema durch Oberbürgermeister Wolfgang Griesert informierte von Hammerstein die über 120 Zuhörer über historische Parallelen und Ergebnisse.

Eingefahrene Argumente

Mit Experten war sie im Nahen Osten unterwegs, um Eindrücke zu sammeln. Sie berichtete von dem willkommenen Grundgedanken des Friedens, aber auch von sehr eingefahrenen Argumentationsstrukturen und Schuldzuweisungen und von der Sicherheitskonferenz in München mit ihren sprachlosen Akteuren.

„Der Westfälische Frieden bietet uns keine Blaupause für einen Frieden im Mittleren Osten. Er bietet uns, wenn wir genau hinschauen, Instrumente, Methoden und Ideen. Das müssen wir erkennen und dann für die aktuelle Diplomatie nutzen.“ Mit diesen Worten Frank-Walter Steinmeiers wollte Ulrich Schneckener als Moderator des anschließenden Podiumsgespräches da anknüpfen, wo der heutige Bundespräsident 2016 aufhörte.

Es entwickelte sich eine kontroverse, lebhafte Diskussion mit Blick auf die aktuellen Friedensbemühungen, die Situation in der Region und die Rolle der Bundesregierung. Beteiligt an den Gesprächen waren neben Elisabeth von Hammerstein auch Ralf Beste, Leiter des Planungsstabes des Auswärtigen Amtes, André Bank vom Giga-Institut für Nahoststudien und Roland Czada, Politikwissenschaftler der Universität Osnabrück.

„Ich sehe keine Dynamik Richtung Frieden, sondern eher mehr Krieg“, machte Beste wenig Hoffnung auf Friedensfindung. Dem stimmte auch Bank zu, der nur geringe Parallelen zum Dreißigjährigen Krieg sieht und es als sinnvoller erachtet, auf erfolgreiche Konzepte der aktuellen Zeit zu schauen.

Einen Prozess der Erschöpfung gibt es laut Bank momentan nicht. „Russland ist zwar perspektivisch erschöpft, der Iran ist aber anders, der will präsent sein“, so Blank, der in der heutigen Zeit mit Twitter und Co die Dynamik eines „geschlossenen Raumes“ vermisst.

Die Hoffnung bleibt

Wer hoffte, dass der Mythos des Westfälischen Friedens als Erkenntnisquelle diene, um die komplizierten Konflikte im Nahen Osten zu lösen, sah sich enttäuscht. Damit am Ende eine Lösung stehen kann, bedarf es erst einmal einer Desillusionierung, doch davon ist man in Syrien und im Irak noch ein gutes Stück entfernt. Als analytischer Rahmen hat der Westfälische Friede aber Potenzial, bestehende Ansätze zu hinterfragen und daraus neue Instrumente für eine Friedenslösung zu entwickeln. Leicht wird es nicht sein, Frieden zu bringen, aber die Hoffnung bei den anwesenden Osnabrückern, dass die Geschichte des Westfälischen Friedens eine gewisse Zuversicht für den Nahen Osten bereithalte und für etwas Konstruktives stehen möge, war da.

Mit der Aufforderung, das Hegel-Zitat „Aus der Geschichte der Völker können wir lernen, dass die Völker aus der Geschichte nichts gelernt haben“ zu widerlegen und unterschiedliche Interpretationen als Fundus für Imagination zu sehen, löste Schneckener die Runde auf und entließ die nachdenklichen Zuhörer.