Prognose für Jahresabschluss 2017 Kreis Osnabrück macht zehn Millionen Euro Überschuss

Von Jean-Charles Fays

Der Landkreis Osnabrück hat im vergangenen Jahr einen Überschuss von rund zehn Millionen Euro gemacht. Eine Ursache dafür ist, dass deutlich weniger Flüchtlinge als prognostiziert ins Osnabrücker Land kamen. Foto: dpaDer Landkreis Osnabrück hat im vergangenen Jahr einen Überschuss von rund zehn Millionen Euro gemacht. Eine Ursache dafür ist, dass deutlich weniger Flüchtlinge als prognostiziert ins Osnabrücker Land kamen. Foto: dpa

Osnabrück. Der Landkreis Osnabrück hat im vergangenen Jahr einen Überschuss von rund zehn Millionen Euro gemacht. Der Landkreis macht seinen Jahresabschluss 2017 zwar erst Ende März, doch der Fachdienstleiter Finanzen, Hans-Jörg Haferkamp, geht aktuell davon aus, dass der im Herbst prognostizierte Überschuss von 9,8 Millionen Euro noch übertroffen wird.

Anfang vergangenen Jahres hatte der Landkreis noch mit einem Überschuss für 2017 von nur einer Million Euro geplant. Haferkamp begründet die große Steigerung auf Anfrage unserer Redaktion mit deutlich höheren Zuweisungen des Landes aus dem kommunalen Finanzausgleich als ursprünglich angenommen. Eine weitere Ursache ist, dass deutlich weniger Flüchtlinge in den Landkreis kamen, als die Zuweisungsquote des Landes noch zu Jahresbeginn erwarten ließ. Darüber hinaus wurde der Landeszuschuss als Pauschalsatz von 9500 Euro auf 10.000 Euro pro Flüchtling einmalig erhöht.

Überschuss von 2 Millionen Euro für 2018 geplant

Für den aktuellen Haushalt plant der Landkreis zum Jahresende mit einem Überschuss von rund 2 Millionen Euro. Vor den Haushaltsberatungen hatte der Landkreis noch mit einem Plus von 2,2 Millionen Euro gerechnet. Das aktuell geplante Gesamtvolumen des Haushalts beläuft sich auf rund 585 Millionen Euro. Gegenüber dem Haushaltsentwurf werden 200.000 Euro mehr für die Schülerbeförderung eingeplant. Da bereits im Entwurf ein ohnehin benötigter Mehraufwand von 600.000 Euro eingeplant war und die kostenlose Schülerfreizeitkarte sowie das vergünstigte Abo-Ticket für Schüler ab Klasse 11 erst ab August eingeführt werden soll, ist der Mehraufwand in diesem Jahr noch vergleichsweise gering. Im kommenden Jahr soll das von den beiden Mehrheitsgruppen von CDU/FDP/CDW und SPD/UWG beantragte sogenannte „Landkreis-Ticket“ mit berechneten Mehrkosten von 1,76 Millionen Euro zu Buche schlagen. Kern des Angebots ist, dass Oberstufen- und Berufsschüler ab Klasse 11 für 23,60 Euro pro Monat und unabhängig von den Mindestentfernungen zur Schule im gesamten Netz der Verkehrsgemeinschaft Osnabrück fahren können. Das Ticket soll zudem für die Nachtbusse gelten. Schüler der Klassen 5 bis 10 sollen auch nachmittags und an den Wochenenden kostenlos quer durch den Landkreis fahren können. Die Koalition der beiden großen Gruppen nutzte ihre Stimmenmehrheit im Finanzausschuss, um den Antrag mit großer Mehrheit zu beschließen.

( Weiterlesen: Doch keine kostenlosen Busfahrten für Oberstufenschüler im Kreis Osnabrück)

Kostenloses Landkreis-Ticket für Oberstufenschüler abgelehnt

Der Antrag der Grünen für ein kostenloses Landkreis-Ticket für Oberstufenschüler und Berufsschüler für die elften Klassen ab 2018 und die zwölften und dreizehnten Klassen in den Folgejahren sowie eine kostenlose Schülerfreizeitkarte wurde mehrheitlich abgelehnt. Ebenso mit großer Mehrheit abgelehnt wurde der Antrag der Linken, neben der kostenlosen Schülerfreizeitkarte auch ein kostenloses Abo-Ticket für Schüler ab Klasse 11 einzuführen. Eine vollständige Kostenübernahme für die Schülerbeförderung, die auch die bisherige Kilometerregelung aufhebt, dass von Klasse 1 bis 10 erst ab einer gewissen Mindestentfernung zur Schule die Busfahrkarte erstattet wird, würde den Landkreis Osnabrück nach eigenen Schätzungen zusätzlich 18 Millionen Euro kosten und somit überfordern. Deutlich günstiger wäre es, Oberstufenschüler und Schüler der Klassen 1 bis 10 gleichzustellen, indem auch für die Oberstufenschüler ab einer Mindestentfernung von vier Kilometern zur Schule kostenlose Bustickets eingeführt werden. Wie hoch diese Kosten konkret wären, konnte der Landkreis bislang aber noch nicht berechnen.

( Weiterlesen: CDU will Versprechen halten: Freie Fahrt für Oberstufenschüler im Kreis Osnabrück ab 2018)

1,8 Millionen Euro für Ausstattung der Berufsschulen

Darüber hinaus wurde der Antrag der beiden großen Gruppen beschlossen, zusätzlich 1,8 Millionen Euro für den Zeitraum von 2018 bis 2021 in die Ausstattung der Berufsschulen in Bersenbrück, Melle, Osnabrück-Brinkstraße und Osnabrück-Haste zu investieren. In 2018 und 2019 sollen jeweils 300.000 Euro und in den Jahren 2020 und 2021 jeweils 600.000 Euro fließen.

Als Anreiz zur Umstellung von einem Verbrennungsmotor auf einen Elektromotor etwa bei Dienstfahrzeugen oder Kleingeräten wie Laubbläsern und Heckenscheren in den kreisangehörigen Kommunen wurde der Antrag der Mehrheitskooperation beschlossen, jährlich 75.000 Euro für drei Jahre zur Verfügung zu stellen.

Zustimmung fanden im Finanzausschuss auch die Anträge der Grünen und der beiden Mehrheitsgruppen, allgemeinbildende Schulen in freier Trägerschaft wie etwa die freie Waldorfschule Melle mit jährlich zusätzlich 300.000 Euro zu unterstützen.

Weiterhin mit 160.000 Euro bezuschusst wird auch der Kreissportbund, um etwa erfolgreiche Programme mit Freiwilligendienstlern bei Sportvereinen im Osnabrücker Land auch künftig zu fördern.

Zudem einstimmig beschlossen wurde ein Zuschuss in Höhe von 100.000 Euro pro Jahr von 2018 bis 2022 für die Varusschlacht im Osnabrücker Land, um Museum und Park Kalkriese zu unterstützen.

Jährliche Investitionen mehr als verdoppelt

Laut Haferkamp stehen aktuell den Verbindlichkeiten des Landkreises in Höhe von 53 Millionen Euro Mittel des Kreises in Höhe von 51,5 Millionen Euro gegenüber. Die Verbindlichkeiten resultieren aus Krediten in Höhe von 29,98 Millionen Euro und zusätzlichen Altlasten an Fremdwährungskrediten in Schweizer Franken in Höhe von 23 Millionen Euro. Insgesamt sind in diesem Jahr Investitionen in Höhe von 31,7 Millionen Euro geplant. Seit 2014 wurden die jährlichen Investitionen somit mehr als verdoppelt.

Abschließend wird der Haushalt im Kreistag am 12. März beschlossen.