Luftreinhalteplan Wie kann Osnabrück auch in Zukunft tief durchatmen?

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Luftqualitätsmessung am Schlosswall in Osnabrück. Foto: Archiv/Michael GründelLuftqualitätsmessung am Schlosswall in Osnabrück. Foto: Archiv/Michael Gründel

Osnabrück. Etwas mehr als 100 Seiten umfasst die Aktualisierung des Luftreinhalte- und Aktionsplans der Stadt Osnabrück. Das Papier wurde jetzt dem Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt und soll – nach der Beschlussfassung im Rat – öffentlich ausgelegt werden, damit die interessierte Öffentlichkeit ihre Gedanken und ihre Anmerkungen zu dem Thema machen kann.

Alles Bemühen der vergangenen Jahre hat nicht geholfen: Osnabrück bekommt seine Stickstoffdioxid-Werte nicht in den Griff. Erlaubt sind 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft (µg/m³) – eine Grenze, die in der Vergangenheit immer wieder gerissen wurde. Der Luftreinhalteplan beschreibt den Ist-Zustand und entwirft Szenarien, wie denn die Qualität der Luft verbessert werden kann. Aber eben das ist nicht so einfach, denn die wirksamste Kombination wäre die Elektrifizierung der Busse und die Einführung der Blauen Plakette oder Dieselfahrverbote. Diesen rigiden Ausschluss eines Großteils des motorisierten Individualverkehrs aus den Mauern der Stadt hat der Rat aber bereits abgelehnt.

Höchstrichterliche Entscheidung

Allerdings steht zu diesem Thema auch noch eine höchstrichterliche Entscheidung aus. Am 22. Februar wird das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig den Rechtsstreit zwischen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und dem Land Nordrhein-Westfalen verhandeln und möglicherweise auch schon entscheiden, in dem es um Diesel-Fahrverbote in Düsseldorf geht. Das Gericht wird klären, ob Fahrverbote auf Grundlage des geltenden Rechts überhaupt möglich sind. Die Verwaltungsrichter in Düsseldorf hatten im September 2016 entschieden, dass der Luftreinhalteplan der Rheinmetropole um ein Dieselfahrverbot ergänzt werden müsse.

Auch Osnabrück droht Klage

Das Urteil dürfte auch in Osnabrück mit Interesse verfolgt werden, denn die Hasestadt könnte bei einer entsprechenden Entscheidung ein Dieselfahrverbot in ihren Luftreinhalteplan aufnehmen müssen, will sie einer Klage der DUH entgehen, auf deren Liste aller zu verklagenden Städte Osnabrück dem Vernehmen nach auch steht. Die Entscheidung über die Einführung einer Blauen Plakette obliegt einer noch zu bildenden neuen Bundesregierung, ist mithin derzeit nicht absehbar.

Umstellung auf Elektrobusse

Ohne Frage, da lassen die Experten des Ingenieurbüros LK Argus, das den Luftreinhalteplan erstellt hat, keinen Zweifel, wäre ein Fahrverbot in Kombination mit elektrifizierten Bussen die wirksamste Maßnahme, um die Stickstoffdioxid-Belastung schnell und wirksam in den Griff zu bekommen. Bleibt die blaue Plakette aus, müssen andere Strategien her. Während der Rat bei der Umstellung auf Elektrobusse durchaus guten Willens ist und den Stadtwerken zur Anschaffung mehrere Fahrzeuge bereits grünes Licht gegeben hat, wird auch dieser Programmpunkt allein aufgrund des hohen Kostenaufwands nicht von heute auf morgen für die so dringend benötigte Absenkung der Werte unter die Warnschwelle sorgen können.

Langfristig angelegte Zielsetzung

Weitere flankierende Maßnahmen müssen also für die Wende zum Besseren sorgen. Wie beim Thema Busse ist aber auch bei den Anstrengungen zur Reduzierung der Kfz-Verkehrsbelastungen oder der Förderung umweltfreundlicher Verkehrsmittel eher von einer langfristigen Wirkung auszugehen. Der Entwurf des Luftreinhalteplans spricht denn auch von einer „strategischen und in der Regel langfristig angelegten Zielsetzung“. Kurzfristig wirksam sein könnte ein sogenanntes umweltsensitives Verkehrsmanagement, dass zum Beispiel mit einer Verkehrslenkung oder der Einrichtung von Park+Ride-Parkplätzen innerhalb von zwei bis drei Jahren zu einer Reduzierung der Stickstoffdioxid-Werte an den brisanten Stellen, wie zum Beispiel der Martinistraße, der Natruper Straße, am Goethering und am Schlosswall im mittleren Bereich sowie an der Johannisstraße südlich des Walls und an der Lotter Straße.

Schließung des Neumarkts

Die Botschaft des Luftreinhalteplans, dass eine Schließung des Neumarkts an weit weniger Stellen zu Problemen führt als dessen Öffnung, dürfte in den kommenden Wochen einmal mehr die Grundlage für intensive Diskussionen sein. Denn die Öffnung des zentralen Platzes für den motorisierten Individualverkehr wird laut Prognose die Belastung am Schlosswall und Johannistorwall um jeweils drei Mikrogramm pro Kubikmeter Luft reduzieren. Am Johannistorwall würde damit der Grenzwert von 40 Mikrogramm eingehalten, am Schlosswall aber immer noch nicht. Ein offener Neumarkt würde aber zugleich die Stickstoffdioxid-Belastung am Goethering, E.M.-Remarque-Ring, in der Johannisstraße (südlich des Walls), Martinistraße, am Neuen Graben, in der Buerschen Straße und Natruper Straße steigen lassen.

Stimmt der Rat Anfang März dem Luftreinhalteplan zu, wird er vier Wochen öffentlich ausgelegt.


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