Pistorius wirbt für Groko Regionalkonferenz in Hasbergen: So zerrissen ist die SPD

Von Jean-Charles Fays


Hasbergen. SPD-Mitglieder aus der Region haben sich im Vorfeld der nicht öffentlichen Regionalkonferenz am Donnerstagabend in Hasbergen uneins gezeigt, ob sie beim Mitgliederentscheid für oder gegen den Koalitionsvertrag votieren werden. Auf Kritik stieß, dass Journalisten während der Regionalkonferenz draußen bleiben mussten.

Hasbergen. Je jünger die Genossen, desto größer scheint ihr Widerstand gegen eine Große Koalition. So sagt der 22-jährige Julian Mathias Pusch kurz vor Beginn der Regionalkonferenz im Gasthaus Thies voller Inbrunst: „Ich bin natürlich gegen eine Groko, weil das aktuell einfach nicht sinnvoll ist.“ Der Vorsitzende des Osnabrücker Ortsvereins Darum/Gretesch/Lüstringen gehört zu den Kritikern, die sich vom niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius nicht umstimmen lassen werden. Dabei spielt es keine Rolle, welche Argumente Pistorius, der den Koalitionsvertrag mit der Union in Berlin mitverhandelt hat, in der Veranstaltung unter Ausschluss von Journalisten auch vorgebracht haben mag. Für Pusch ist es „offensichtlich, dass es in einer Großen Koalition nicht möglich ist, den Wettbewerb in der politischen Mitte wiederherzustellen“. Vielmehr würden vier weitere Jahre in der Groko seiner Auffassung nach „zu anhaltender Lethargie führen, die die AfD nur weiter stärkt“.

( Weiterlesen: SPD-Bezirk Weser-Ems schließt Presse bei Regionalkonferenz in Hasbergen aus)

„Ich sage notgedrungen Ja zu einer Großen Koalition“

Das 73-jährige Mitglied des Osnabrücker SPD-Ortsvereins Hellern, Alois Thomas, ist der Ansicht, dass Groko-Gegner wie Pusch oder der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, grundsätzlich recht haben, dass die Partei sich erneuern muss. Schließlich habe sich der ehemalige Parteichef Martin Schulz unglaubwürdig gemacht, weil er Versprechen abgegeben und dann wieder gebrochen habe. Dennoch sagt Thomas „notgedrungen Ja zu einer Großen Koalition“ und begründet: „Der Schaden wäre sonst noch viel größer.“ Wenn beim Mitgliederentscheid mehrheitlich mit Nein votiert werde, komme es zu Neuwahlen. „Und dann wird die SPD wohl noch schwächer und die Parteien von den Rändern wie Linke und AfD noch stärker abschneiden“, prognostiziert Thomas.

„Wenn die CDU sich nun so ärgert, haben wir doch alles richtig gemacht“

Eindeutig für eine Große Koalition spricht sich Norbert Zwartjes aus, der für die SPD 30 Jahre in einem Ortsrat der Gemeinde Salzbergen saß: „Die Groko muss weitergehen. Das ist völlig klar“, sagt er hoffnungsvoll. „Martin Schulz hat doch gut verhandelt. Das zeigt doch die Reaktion der CDU. Wenn die sich nun so ärgern, haben wir doch alles richtig gemacht.“

Pistorius: Für unseren Stimmenanteil von 20 Prozent haben wir inhaltlich sehr viel herausgeholt

Vor der Regionalkonferenz sagt Innenminister Pistorius unserer Redaktion zudem: „Für unseren Stimmenanteil von 20 Prozent haben wir inhaltlich sehr viel herausgeholt. Zudem haben wir gleich drei Schlüsselressorts geholt.“ Er zeigt sich überzeugt, dass sich das beim Mitgliederentscheid auszahlt.

SPD schließt Presse aus: Scharfe Kritik von Frank Henning

Der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning spricht sich wie Pistorius für eine Groko aus. Darüber hinaus kritisiert er scharf, dass unsere Redaktion an diesem Abend nicht aus der Veranstaltung berichten darf.