Versammlung des Stadtverbandes Osnabrücker SPD-Nachwuchs für Regeneration in der Opposition

Von Dietmar Kröger

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Osnabrück. Wenn man denn in dem ganzen Chaos in und um die SPD noch etwas Gutes entdecken möchte, dann vielleicht dies: Die jungen Sozialdemokraten in Osnabrück wollen ihre Partei mit aller Macht retten.

Sie sind bereit, dafür auch tiefe Einschnitte hinzunehmen und, wenn nötig, mehrere Jahre in der Opposition zu erdulden. Diesen Eindruck dürften die Gäste von der Unterbezirksversammlung der Osnabrücker Sozialdemokraten am Mittwochabend mitgenommen haben. Die Diskussion zwischen Befürwortern und Gegnern der Großen Koalition wurde sachlich und diszipliniert geführt – näher gekommen sind die Lager sich in der Sache aber nicht.

Unverständnis

Einigkeit herrschte einzig in der Verärgerung um das Postengeschacher innerhalb der Parteiführung, mit dem sich die SPD-Granden um Martin Schulz und Andrea Nahles den größtmöglichen Unmut der Basis zugezogen haben. Auch dass auf Bezirksebene die Presse von den Versammlungen zur Diskussion um den Koalitionsvertrag ausgeschlossen wurde, stieß auf tiefstes Unverständnis.

An diesem Abend in der stickigen Luft eines völlig überfüllten Kneipenraumes im Grünen Jäger in Osnabrück war die Stimmungslage der Osnabrücker SPD-Mitglieder eindeutig: Ihren Segen bekommt der Koalitionsvertrag nicht. Zwar verteidigte der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering aus Bad Rothenfeld die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen, bis in die Herzen der Basis vordringen konnte er mit seinen Worten aber nicht.

Die Angst, dass die Partei, die jetzt schon in Umfragen eher bei 15 als bei 20 Prozent gesehen wird, noch weiter in der Wählergunst absinken könnte, ist groß. Zwar lässt sich im Koalitionspapier einiges sozialdemokratisches wiederfinden, den Groko-Gegnern reicht das aber nicht, um das Bild der SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit so zu schärfen, dass sie eine Überlebenschance als Volkspartei hätte.

Viele Neumitglieder

Wobei die Kritik an der Groko an diesem Abend bei Bier und Frikadellen nicht allein den Jungen und den zahlreichen Neumitgliedern – die zum Teil noch ihre Probleme mit dem Genossen-Du hatten – vorbehalten blieb. Auch die schon ein wenig angegrauten Kämpen für die sozialdemokratische Sache, sahen ihre Ideale von einst in einer weiteren vierjährigen Partnerschaft mit der Union dem Untergang geweiht.

Lieber Neuwahlen inklusive weiterer Verluste, als noch einmal vier Jahre Koalition. Lieber Regeneration in der Opposition als noch einmal vier Jahre Regierungsverantwortung und ein weiterer Profilverlust, so der Tenor im Grünen Jäger.

Der Eindruck, dass der Koalitionsvertrag vor lauter sozialdemokratischer Inhalte platzen könnte und trotzdem keine Zustimmung der Basis finden würde, lässt sich an diesem Abend nicht vermeiden. Den Genossen geht es um die Partei. Um die haben sie Angst.