2000 Euro Strafe für Landwirt Waldweg-Ausbesserung im Hörner Bruch dumm gelaufen

Von Norbert Meyer

Spuren im Schnee zeigen es: Dieser Waldweg im Hörner Bruch wird unter anderem von Radlern gern genutzt. Der nicht genehmigte Ausbau eines 100 Meter langen Abschnitts vor drei Jahren hat einem Landwirt eine Geldbuße von 2000 Euro eingebracht. Foto: Norbert MeyerSpuren im Schnee zeigen es: Dieser Waldweg im Hörner Bruch wird unter anderem von Radlern gern genutzt. Der nicht genehmigte Ausbau eines 100 Meter langen Abschnitts vor drei Jahren hat einem Landwirt eine Geldbuße von 2000 Euro eingebracht. Foto: Norbert Meyer

Osnabrück. Womöglich gut gemeint, doch schlecht gemacht: Das Ausbessern eines Waldweges mit ungeeignetem Material hat einem Landwirt aus Hellern eine Geldbuße von 2000 Euro beschert.

Damit liegt der Betrag, den der 59-Jährige nach einem Urteil des Landgerichts Osnabrück zahlen muss, um 500 Euro über der Strafe, die das Amtsgericht im August 2017 verhängt hatte. Die Staatsanwaltschaft hatte zuerst Revision gegen das Urteil aus dem vorigen Jahr eingelegt und vor dem Landgericht eine Geldbuße von 4000 Euro gefordert. Auch der Beschuldigte war in Berufung gegangen und wollte einen Freispruch erwirken.

 

Anwohner des Hörner Bruchs werden sich an den Auslöser des Verfahrens erinnern: 2014 und 2015 hatte es in dem Naherholungsgebiet zwischen Sutthausen und Hellern auf einem etwa 100 Meter langen Abschnitt mehrfach Aktivitäten zur Befestigung eines holprigen Waldweges gegeben. Zunächst war dafür Material verwendet worden, das aus dem Abbruch einer Brücke über die Düte stammte. Dessen Planierung misslang zunächst und musste wiederholt werden. Wenige Monate später kam es zu einem kompletten Austausch dieses Materials.

Nicht als giftig einzustufen

Grund waren Bodenanalysen durch einen Gutachter, der vom städtischen Umweltamt beauftragt worden war. Wie dieser Experte vor dem Landgericht erklärte, war das zunächst verwendete „sandig-kiesige“ Material aus dem Brückenabbruch mit 22,3 Milligramm (mg) Sulfat pro Liter belastet. Sulfat sei „kein toxischer Parameter“, also nicht als giftig einzustufen, und bei einer Belastung von bis zu 20 mg sei davon auszugehen, „dass das Grundwasser nicht geschädigt wird“. Die Obergrenze für die Verwertbarkeit von sulfathaltigem Material im Tiefbau liege bei 200 und der Grenzwert, von dem ab dieses Material als „gefährlicher Abfall“ einzustufen sei, bei 2000 mg pro Liter.

 

Bei seiner Urteilsfindung folgte das Landgericht der Einschätzung des Gutachters, wonach das Brücken-Abbruchmaterial nur gering belastet gewesen sei. Womöglich hätte es bei rechtzeitiger Beantragung von der Stadt sogar eine Genehmigung für dessen Nutzung gegeben. Doch dies hatte der Angeklagte ebenso versäumt wie den Eigentümer des Weges um Erlaubnis für die Ausbesserung zu fragen – die Evangelischen Stiftungen Osnabrück. Diese waren von der Stadt als vermeintlicher Urheber der Verunreinigung aufgefordert worden, das Brückenbau-Abbruchmaterial wieder zu beseitigen. Die Stiftungen erwirkten daraufhin ein Urteil gegen den Landwirt, wonach dieser die verunreinigte Wegebefestigung zu beseitigen habe, was bis Mitte 2015 auch erfolgte. Danach versetzten die Stiftungen den Weg in den bis heute existierenden passablen Zustand.

„Nur das Beste gewollt“

 

Nach Überzeugung des Gerichts ging die Initiative zum Einbau des Brücken-Abrissmaterials von dem verurteilten Landwirt aus und nicht vom mitbeteiligten Fuhrunternehmer, der dieses Material eigentlich hätte woanders und daher mit mehr Aufwand beseitigen müssen. Der Unternehmer, mit dessen Mitarbeitern, Fahrzeugen und Maschinen das Material auf den Waldweg gebracht und dort eingearbeitet worden war, war in diesem Fall mitangeklagt. Er ist aber vor knapp einem Jahr verstorben.

 

„Ich werde keinen Waldweg mehr instandsetzen“, sagte der Angeklagte in seinem Schlusswort und betonte, „nur das Beste“ für Spaziergänger gewollt zu haben. In der Urteilsbegründung hielt der Kammervorsitzende dem Landwirt vor, mit der Überschreitung des Sulfatgehalts klar eine Ordnungswidrigkeit begangen zu haben. „Wenn ich keine Fahrerlaubnis habe, kann ich nicht einfach durch Osnabrück fahren – auch wenn ich eigentlich ein guter Fahrer bin“, zog der Richter eine Parallele zum Straßenverkehrsrecht.