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SPD-Kreisparteichef für GroKo Osnabrücker SPD-Chefin will gegen GroKo stimmen

Von Jean-Charles Fays


Osnabrück. Die Osnabrücker SPD-Chefin Antje Schulte-Schoh will beim SPD-Mitgliederentscheid gegen den Koalitionsvertrag mit der Union stimmen. „Was ich bisher von den Ergebnissen gehört habe, hat mich nicht überzeugt. Ich tendiere daher dazu, mit nein zu stimmen“, sagte Schulte-Schoh unserer Redaktion. Der SPD-Kreisparteichef Werner Lager spricht sich hingegen für eine Große Koalition aus.

„Ich sehe in dem Verhandlungsergebnis mit der Union einen guten Kompromiss. Mir ist es wichtig, in einer Regierung gestalten zu können“, sagte Lager. Das Aus für lange Ketten befristeter Arbeitsverhältnisse hält Lager, der selbst Betriebsrat in einem Unternehmen der Fleischwarenindustrie ist, für einen Verhandlungserfolg. Zudem sei die von Union und SPD geplante Kommission, die eine gemeinsame Honorarordnung von gesetzlicher und privater Krankenversicherung erarbeiten soll, um Arzthonorare anzugleichen, ein guter Kompromiss. Schließlich sei es auch wichtig, dass als Konsequenz „nicht auf einen Schlag die Krankenkassenbeiträge teurer werden“. Schon beim Mitgliedervotum der SPD zum Koalitionsvertrag 2013 habe Lager für eine Große Koalition gestimmt, weil ihm schon damals wichtig gewesen sei, „etwas zu bewegen“. Die durch die Kampagne der GroKo-Gegner „Tritt ein, sag nein“ hervorgerufende Eintrittswelle kommentiert Lager: „Ich habe in der Tat meine Befürchtung, dass die überwiegende Mehrheit eingetreten ist, um beim Mitgliedervotum mit Nein zu stimmen.“

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SPD-Mitgliedern wird Koalitionsvertrag am 15. Februar in Hasbergen erklärt

Nach Angaben der SPD-Geschäftsstelle sind in der Stadt und im Landkreis Osnabrück seit Jahresbeginn jeweils rund 80 neue Mitglieder eingetreten, was gegenüber üblichen Neumitgliederzahlen in diesem Zeitraum einen Anstieg von 90 Prozent bedeutet. Lager weist darauf hin, dass der SPD-Bezirk Weser-Ems am 15. Februar um 19 Uhr alle SPD-Mitglieder in der Region zu einer Informationsveranstaltung über die Ergebnisse des Koalitionsvertrags in das Gasthaus Thies in Hasbergen-Gaste eingeladen hat. „Entweder der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies oder unser niedersächsischer Innenminister Boris Pistorius werden dann den Koalitionsvertrag erklären. Ich hoffe insbesondere, dass Boris Pistorius kommen kann, weil er bei den Koalitionsverhandlungen dabei war und aus erster Quelle berichten kann, wie in Berlin um ein gutes Ergebnis gerungen wurde.“

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Osnabrücker Parteichefin: SPD muss linker werden

Die Osnabrücker SPD-Vorsitzende Antje Schulte-Schoh weist darauf hin, dass die SPD-Mitglieder in der Stadt Osnabrück sich bereits am 14. Februar, 20 Uhr, im Grünen Jäger treffen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete aus Bad Rothenfelde, Rainer Spiering, werde einer der Redner sein. Beim SPD-Bundesparteitag in Bonn habe sie noch für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gestimmt, weil sie erst einmal abwarten wollte, was die Verhandlungen bringen. Nun zeigt sich Schulte-Schoh damit nicht zufrieden, weil sie sich ein linkeres Parteiprofil wünscht. Bei der Befragung der SPD-Mitglieder zum Koalitionsvertrag 2013 habe sie bereits gegen eine gemeinsame Bundesregierung von SPD und Union ausgesprochen. Schon damals habe sie befürchtet, dass die Erfolge der SPD in einer Großen Koalition untergehen. Während sich 2013 noch Dreiviertel der Mitglieder für eine Große Koalition ausgesprochen hatten, prognostiziert Schulte-Schoh, dass es bei dem nun anstehenden Votum knapper wird. Die Kampagne der GroKo-Gegner „Tritt ein, sag nein“ gefalle ihr dennoch nicht. „Tritt ein, sag nein, bleib drin“ hätte ihr besser gefallen. Dennoch glaubt sie, dass die Mehrheit der Neumitglieder nicht bloß eine Große Koalition verhindern, sondern auch ein Signal setzen und sich am Erneuerungsprozess der Partei beteiligen will.

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Jusos gegen GroKo

Die Vorsitzenden der Jusos in Stadt und Landkreis sprechen sich eindeutig gegen den ausgehandelten Koalitionsvertrag aus, weil sie darin „keine vernünftige sozialdemokratische Politik wiederfinden“, wie es der 18-jährige Vorsitzende der Jusos Osnabrück-Land, Claas Oltmer, beschreibt. Der 22-jährige Chef der Jungsozialisten in der Stadt Osnabrück, Timo Spreen, betont: „Die SPD hat sich in der Vergangenheit immer gegen Nazis gestellt. Jetzt dürfen wir der AfD nicht die Oppositionsführung überlassen.“ Zudem sei die nötige Erneuerung der SPD in der GroKo nicht möglich. „Eine Koalition mit Bundeskanzlerin Angela Merkel steuert auf ein Weiter so zu und nicht auf einen anderen politischen Kurs“, zeigt sich Spreen überzeugt. „Einer der Gründe, warum die AfD so stark werden konnte, ist, dass es keinen echten politischen Diskurs gab. Deshalb ist es wichtig, dass wir in die Opposition gehen und wieder die politische Debatte beleben.“