Geldstrafe vom Amtsgericht Osnabrücker Zoll überführt Sozialbetrüger

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Das Amtsgericht Syke hat einen 34-Jährigen zu einer Geldstrafe von 2.250 Euro wegen des Vorenthaltens und Veruntreuens von Löhnen in 29 Fällen sowie Leistungsbetrug verurteilt. Auf die Schliche gekommen waren dem Mann Zöllner der Finanzkontrolle des Hauptzollamts Osnabrück. Symbolfoto: Hauptzollamt OsnabrückDas Amtsgericht Syke hat einen 34-Jährigen zu einer Geldstrafe von 2.250 Euro wegen des Vorenthaltens und Veruntreuens von Löhnen in 29 Fällen sowie Leistungsbetrug verurteilt. Auf die Schliche gekommen waren dem Mann Zöllner der Finanzkontrolle des Hauptzollamts Osnabrück. Symbolfoto: Hauptzollamt Osnabrück

Osnabrück/Syke. Das Amtsgericht Syke hat einen 34-Jährigen zu einer Geldstrafe von 2.250 Euro wegen des Vorenthaltens und Veruntreuens von Löhnen in 29 Fällen sowie Leistungsbetrug verurteilt. Auf die Schliche gekommen waren dem Mann Zöllner der Finanzkontrolle des Hauptzollamts Osnabrück.

150 Tagessätze zu je 15 Euro brummte das Gericht dem faktischen Geschäftsführer mehrerer Friseurbetriebe aus dem Landkreis Diepholz auf. Rein formell hatte der Bruder des Verurteilten die Betriebe geführt. Die unternehmerischen Entscheidungen habe aber der Verurteilte aber selbst getroffen, teilte das Hauptzollamt mit. Er soll das Unternehmen in finanzieller, organisatorischer und personeller Hinsicht geführt haben.

Dabei beschäftigte er nach Überzeugung des Gerichts zwischen den Jahren 2015 und 2016 Arbeitnehmer, ohne diese jedoch ordnungsgemäß zur Sozialversicherung anzumelden. Dadurch entstand den Sozialkassen ein Schaden von mehr als 12.500 Euro. Zudem war der 34-Jährige selbst bei dem Friseurbetrieb von Oktober 2014 bis Januar 2015 als geringfügig Beschäftigter zur Sozialversicherung angemeldet und bezog gleichzeitig Leistungen vom Jobcenter Syke. Diese Tätigkeit teilte er dem Jobcenter aber nicht mit und kassierte so zu Unrecht rund 1.120 Euro Arbeitslosengeld II (Hartz IV).

Neben der Geldstrafe muss der Verurteilte dem Jobcenter und der Sozialversicherung die verursachten finanziellen Schäden bezahlen.

Das Urteil des Amtsgerichts Syke ist rechtskräftig.


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