OVG-Beschluss und die Folgen Mit und ohne Autos: Rat will doppelte Planung für Osnabrücker Neumarkt

Von Wilfried Hinrichs

Neue Fahrspuren auf dem Neumarkt. Foto: Gert WestdörpNeue Fahrspuren auf dem Neumarkt. Foto: Gert Westdörp

Osnabrück. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts und die Freigabe des Neumarktes in Osnabrück für den Autoverkehr durchkreuzen die Pläne für die Neugestaltung des Platzes.

Die Regenbogen-Mehrheit will verhindern, dass auf der Basis des jüngsten Gerichtsbeschlusses Fakten geschaffen werden, die später nicht oder nur teuer rückgängig gemacht werden können. (Zum Nachlesen: Der Liveticker aus der Ratssitzung)

Der neue Neumarkt mit oder ohne Autos? Das letzte Gerichtsurteil könnte, wie Ratsfrau Katharina Pötter (CDU) grob schätzte, „fünf Jahre“ auf sich warten lassen. Einig sind sich die Fraktionen, das der Platz so lange nicht im desolaten Zustand verharren darf.

SPD, Grüne, FDP, Linke und UWG/Piraten setzten gegen den Widerstand von CDU/BOB durch: Bei der Planung sind „ein reibungslos funktionierender ÖPNV sowie ein den Sicherheitsbedürfnissen gerecht werdender Radverkehr mit entsprechender Spurbreite auf jedem Fall sicherzustellen“. Die Verwaltung soll die einzelnen Bauabschnitte darstellen und jeweils zur Entscheidung vorlegen.

Debatte über Sinn der Neumarktsperrung

Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (CDU) lehnte diese Vorgaben ab. Er hatte den Rat aufgefordert, den Ratsbeschluss aufzuheben, der eine Gestaltung ohne Autoverkehr vorschreibt. Die Debatte darüber geriet am Dienstagabend zu vorgerückter Stunde zu einer erneuten Grundsatzdiskussion über den Sinn der Neumarktsperrung. Griesert äußerte sich am Ende genervt und mahnte: „Hören Sie doch einmal auf die Verwaltung. Hören Sie doch einmal darauf, was die Experten sagen.“ Und die Experten sagten zum Beispiel, dass Fahrradstreifen nach geltendem Standard auf dem künftigen Neumarkt kaum möglich sein werden. Die Ausschreibung sei angehalten worden. Er mahnte, nicht noch mehr Zeit zu vergeuden.

Die Debatte wirbelte noch einmal den Staub alter Streitereien auf. CDU-Chef Fritz Brickwedde nahm den OB und das Rechtsamt in Schutz, die von Teilen des Rates „in übelster Weise diffamiert„ worden seien, was SPD und Grüne vehement zurückwiesen.

Kerstin Albrecht (BOB) richtete den Blick auf die Zukunft und entwarf kurzfristig einen Neumarkt mit zwei Autospuren und Fahrstreifen für Radfahrer und den ÖPNV. Langfristig hoffe sie auf einen Platz mit „wirklicher Aufenthaltsqualität“ – ohne Autos, aber auch ohne Busse.

Heiko Panzer (SPD) bekräftigte wie zuvor Hagedorn, dass die Ratsmehrheit an der Teileinziehung des Neumarktes festhält. „Wir beschreiten nun einen sehr langwierigen Weg, aber wir beschreiten ihn.“ Thomas Thiele (FDP)äußerte sich „sehr traurig, dass die Entwicklung erneut verzögert wird“. Thiele empfahl einen Blick auf die Niederlande, die in der Verkehrslenkung „zehn, zwanzig Jahre voraus sind“.