Neues Urteil zum Neumarkt Auf und zu – zu und auf: Eine Chronologie der Neumarkt-Sperrungen

Auf und zu und wieder auf: Drei Mal ist der Neumarkt in der Vergangenheit für Autos gesperrt worden. Bald muss er wieder freigegeben werden. Foto: EbenerAuf und zu und wieder auf: Drei Mal ist der Neumarkt in der Vergangenheit für Autos gesperrt worden. Bald muss er wieder freigegeben werden. Foto: Ebener

Osnabrück. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat entschieden: Der Neumarkt in Osnabrück muss vorläufig wieder für den Autoverkehr geöffnet werden. Zum wievielten Mal eigentlich?

Drei Mal ist der Neumarkt bislang für Autos gesperrt worden. Die ersten beiden Sperrungen waren allerdings baustellenbedingt. Vom 2. Juni 2014 bis zum 17. Februar 2016 war der Neumarkt für Autos erstmals tabu. Grund war die Zuschüttung des Neumarkt-Tunnels.

Im Sommer 2016 standen dann Kanalbauarbeiten an. Obwohl die Tunnelarbeiten bereits beendet waren, wollte die Stadt die Sperrung für die paar Monate verlängern – scheiterte allerdings, nachdem ein Handwerker geklagt hatte. Vom 18. Juli bis zum 18. Oktober 2016 war der Neumarkt dann wegen besagter Bauarbeiten wieder dicht.

Die dritte Sperrung erfolgte dann am 13. Oktober 2017 – diesmal nicht baustellenbedingt. Die Stadt hatte die Entscheidung der bunten Ratsmehrheit aus SPD, Grünen, FDP, Linken und UWG/Piraten nach jahrelangem Streit umgesetzt. Das Votum für eine endgültige Sperrung war bereits in einer Ratssitzung im Mai gefällt worden. Dass der Ratsbeschluss nicht direkt umgesetzt wurde, lag an mehreren Klagen gegen die Sperrung. Da die Stadt jedoch davon ausging, dass die Verwaltungsgerichte noch Jahre brauchen werden, um über die Rechtmäßigkeit der Sperrung zu entscheiden, und man nicht länger warten wollte, kündigte sie im September 2017 die „sofortige Vollziehung“ des Ratsbeschlusses an.

Nun der nächste Paukenschlag: An diesem Donnerstag, 25. Januar 2018, entschied das Oberverwaltungsgericht Lüneburg, dass die Stadt den Neumarkt zu Unrecht und voreilig gesperrt hat. Der Platz müsse für den Autoverkehr frei bleiben, bis die Gerichte endgültig über die Rechtmäßigkeit der Sperrung entschieden haben.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN