VHS Osnabrück Tagung in Osnabrück: Wie steht es um die Pressefreiheit?

Cigdem Akyol hielt bei der Tagung über Zensur einen Vortrag über Pressefreiheit in der Türkei. Foto: Swaantje HehmannCigdem Akyol hielt bei der Tagung über Zensur einen Vortrag über Pressefreiheit in der Türkei. Foto: Swaantje Hehmann

Osnabrück. Wie wird die Pressefreiheit durch Regierungen und digitale Medien gefährdet? Darum ging es bei der Tagung „Eine Zensur findet (nicht) statt“ in der VHS Osnabrück.

Der Schmetterling steht wie kaum ein anderes Tier für Freiheit. Doch er ist auch ein fragiles Wesen, allzu leicht zu zerstören. Und so wird der Falter auf einem Cartoon des aus dem Sudan geflüchteten Talal Nayer zum Symbol der unterdrückten Pressefreiheit. Brutal werden die Flügel des zarten Wesens von Pinnnadeln an die Wand geheftet und bewegungsunfähig gemacht.

Das Bild ziert den Flyer zur Tagung „Eine Zensur findet (nicht) statt“, die von Freitag bis Sonntag in der VHS Osnabrück stattgefunden hat. Bei der gemeinsamen Veranstaltung von VHS und Erich-Maria-Remarque-Gesellschaft ging es um Länder, die weit unten auf der Liste der Pressefreiheit der Organisation Reporter ohne Grenzen stehen. Aber auch der Datenschutz in digitalen Medien war Thema.

Wie die vielen kleinen Computer in unserem Alltag uns schon jetzt überwachen, erklärte Peter Leppelt, Geschäftsführer des Unternehmens Praemandatum, am Freitag in seinem Vortrag „Von der Realität übertroffen“. Er wies darauf hin, wie wichtig es sei, ein Gerät als Computer zu identifizieren, etwa den internetfähigen Fernseher, der auf ein Winken des Nutzers reagiert.

150 Journalisten in Türkei in Haft

 

Am Samstag ging es um Länder, die auf der Liste der Pressefreiheit weit unten stehen. Zu ihnen gehört die Türkei, wo mindestens 150 und 160 Journalisten im Gefängnis sitzen. „Ich gehe davon aus, dass es mehr sind“, sagte Çigdem Akyol, die von 2014 bis 2017 als Korrespondentin in Istanbul arbeitete. 

Sie hoffe, dass nach deutschen Inhaftierten wie Peter Steudtner und Mesale Tolu bald auch Deniz Yücel freikomme. Die Freilassungen der Deutschen seien aber kein Signal einer politischen Kursänderung. „Erdogan will sein System zementieren“, so Akyol, „es gibt noch etliche meiner Kollegen und Schriftsteller, die in Haft sitzen.“ Für die türkischen Schreiber sei die Fallhöhe dabei viel größer.

Auf großes Interesse stieß Sebastian Sons von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) mit seinem Vortrag über Saudi-Arabien, ein Land, über das in Deutschland wenig bekannt ist. Auch dort seien die Medienunternehmen abhängig vom Königshaus und würden sich selbst zensieren. Dass Frauen dort Auto fahren dürften, habe vor allem wirtschaftliche Interessen. Denn das Land ist darauf angewiesen, dass sie selbst zur Arbeit fahren und nicht chauffiert werden müssen.

Kontrovers ging es beim Thema China zu. Zunächst führten Journalistin Xifan Yang und Rechtsprofessor Georg Gesk in die Logik fernöstlicher Mentalität ein. So klärte Gesk, der 30 Jahre lang in der Volksrepublik gelebt hat und seit 2015 an der Universität Osnabrück lehrt, in die chinesische Art des Argumentierens ein. Dort gilt das „magische Argument“: Dinge werden wahr, weil jemand sie ausspricht. Das hat weitreichende Konsequenzen für die Pressefreiheit.

Xifan Yang, in China geboren und in Deutschland aufgewachsen, war lange Korrespondentin in dem Land ihrer Vorfahren und ist derzeit Redakteurin beim Magazin der „Süddeutschen Zeitung“. In ihrem Roman „Als die Karpfen fliegen lernten“ erzählt sie die Geschichte ihrer eigenen Familie, vor allem die ihres Großvaters, der in den 1950er-Jahren auch Journalist war. Als er ehrlich über eine Hungersnot berichtete statt die Tatsachen zu beschönigen, wurde zu 20 Jahren Zwangsarbeit in einem Bergdorf verurteilt.

Wird China eine Internetdiktatur?

Heute sieht Yang die Gefahr, dass China eine Internetdikatur wird.  Über ein Social Credit System werden etwa Kreditwürdigkeit und der Ruf der Nutzer sozialer Netzwerke überprüft.

Was denn mit Menschenrechten in China sei und welche Rolle der im deutschen Grundgesetz verankerte Grundsatz „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ spiele, fragten Tagungsteilnehmer Yang und Gesk anschließend. Die erklärten, dass China auch nach seiner eigenen Logik und nicht nur nach europäischen Wertmaßstäben beurteilt werden müsse. Gesk und Yang verwiesen aber auch darauf, dass das technisch hochentwickelte China nicht auf die Freiheit der Ideen verzichten könne. Das Land habe erkannt, dass sich die Wirtschaft und Technik nur so weiterentwickeln können.

95 Teilnehmer, zum Teil aus Bayern und Nordrhein-Westfalen, waren bei der Tagung. Seit 2010 haben Remarque-Gesellschaft und VHS sie damit zum fünften Mal veranstaltet.


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