Gegen Flüchtlinge Osnabrücker Exil-Verein beklagt vermehrte Anfeindungen von Rechten

Zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate wurde das Eingangsschild beim Osnabrücker Verein Exil demoliert. Foto: Exilverein/Sara HöwelerZum zweiten Mal innerhalb weniger Monate wurde das Eingangsschild beim Osnabrücker Verein Exil demoliert. Foto: Exilverein/Sara Höweler

Osnabrück. Zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate haben Unbekannte das Eingangsschild der neuen Geschäftsstelle des Vereins Exil – Osnabrücker Zentrum für Flüchtlinge in der Krahnstraße beschädigt. Der Verein beklagt vermehrt Anfeindungen von Rechts. Die übrigen Flüchtlingshilfeorganisationen in Osnabrück jedoch melden keine derartigen Probleme.

Im Juli 2017 erst hat der Verein die neue Geschäftsstelle in der Krahnstraße 11 bezogen. Im September wurde das Exil-Schild am Eingang von Unbekannten zum ersten Mal zerstört, wie die Vereinsgeschäftsführerin Sara Höweler unserer Redaktion erläuterte. In der Nacht vom ersten auf den zweiten Januar sei es wieder passiert, außerdem habe im Briefkasten des Vereins ein Flyer der rechten Berliner Wochenzeitung „Junge Freiheit“ gelegen.

„Ich finde es erschreckend, dass so etwas schon zum zweiten Mal innerhalb so kurzer Zeit passiert“, sagt Sara Höweler. „Wir merken seit Monaten, dass offen zur Schau getragene rechte Positionen und rechter Vandalismus in Osnabrück zunehmen, lassen uns davon aber nicht einschüchtern.“ So habe der Verein beispielsweise eine E-Mail erhalten, deren Absender offen zum Mord an Geflüchteten aufruft.

Polizei ermittelt

In allen drei Fällen erstattete Exil Strafanzeige. Wie die Staatsanwaltschaft Osnabrück mitteilte, wurde das Verfahren zur Sachbeschädigung im September inzwischen eingestellt. Offenbar sei es nicht gelungen, einen Tatverdächtigen zu ermitteln, sagte Staatsanwaltschaftssprecher Christian Bagung. In den beiden jüngeren Fällen ermittelt die Polizei noch. Der mutmaßliche Urheber der E-Mail werde noch vorgeladen, wie ein Sprecher sagte.

Massiv verbal angegangen worden seien die Exil-Mitarbeiter und -Mitglieder während der Internationalen Wochen gegen Rassismus im März 2017, sagte Höweler, auch bei einer Mitglieder-Werbeaktion in der Osnabrücker Fußgängerzone habe es „entsprechende Kommentare“ gegeben. Vereinzelt würden Flüchtlinge von Übergriffen berichten, so hätten etwa zwei Männer einem jungen Sudanesen einen Stock hinterhergeworfen und ihm etwas hinterhergerufen, das er nicht verstanden habe. Ihre Kolleginnen berichteten außerdem davon, dass an Schulen ausländer- und islamfeindliche Positionen geäußert worden seien, sowohl durch Schüler als auch Eltern, sagt Höweler.

Ausnahmen?

Es scheint sich trotzdem um Ausnahmen zu handeln. Weder Diakonie, noch Caritas oder Outlaw beklagen Anfeindungen gegen Flüchtlinge oder Mitarbeiter, die im Bereich der Flüchtlingssozialarbeit tätig sind, wie die drei Organisationen unserer Redaktion auf Anfrage mitteilten. Caritas und die Kinder- und Jugendhilfe Outlaw gehören der Koordinierungsstelle Flüchtlingssozialarbeit bei der Stadt an, die Diakonie wiederum betreibt als Träger das Flüchtlingshaus am Natruper Holz. Auch die Landesaufnahmebehörde Niedersachsen teilte mit, dass es gegen den Standort keine Anfeindungen von außen gegeben habe seit der Inbetriebnahme des Hauses im Dezember 2014.

Diese Aussagen passen zu den Zahlen der Staatsanwaltschaft, die das Niedersächsische Justizministerium unserer Redaktion auf Anfrage mitteilte. In 81 Fällen von Straftaten von Nicht-Flüchtlingen gegen Flüchtlinge ermittelte die Staatsanwaltschaft Osnabrück in der Zeit von März 2016 bis Ende 2017. Das waren gerade einmal 0,08 Prozent aller Verfahren im selben Zeitraum.

„Was wollt ihr eigentlich hier?“

Nicht jeder Vorfall, der die Betroffenen belastet, rechtfertigt allerdings auch eine Anzeige. „Vereinzelt erzählen uns Flüchtlinge, dass sie auf der Straße mal unschöne Bemerkungen zu hören bekommen, nach dem Motto: ,Was wollt ihr eigentlich hier?‘“, sagt Maren Wilmes, Leiterin des Fachbereichs Migration beim Osnabrücker Caritasverband. Insgesamt sei die Rückmeldung der Menschen „aber eher, dass sie viel Wohlwollen erfahren“, so Wilmes.

Die städtische Integrationsbeauftragte Seda Rass-Turgut hat ebenfalls keine auffälligen Anfeindungen von Rechts zu vermelden, auch nicht gegen die verschiedenen Flüchtlingsunterkünfte. „Rassismus und Vorurteile sind in Osnabrück nicht so sichtbar“, sagt sie, „aber das gibt es hier natürlich auch“, so Rass-Turgut. „Das äußert sich im Geheimen, in anonymen Briefen oder der Beschädigung von Schildern, aber nicht bei Veranstaltungen und Projekten.“ 2014 etwa hatten Unbekannte ein Großplakat zerstört, mit dem die Stadt am Stadthaus unter dem Slogan „Vielfalt ist unsere Stärke“ für das Projekt „Osnabrück und Du“, eine Willkommenskampagne, warb.


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