Meller beginnt als Staatssekretär Muhle will Niedersachsen zum Highspeed-Land machen

Von Jean-Charles Fays

Stefan Muhle brachte den Breitbandausbau im Landkreis Osnabrück voran und soll bis 2022 jeden Haushalt in Niedersachsen mit schnellem Internet versorgen. Foto: Jörn MartensStefan Muhle brachte den Breitbandausbau im Landkreis Osnabrück voran und soll bis 2022 jeden Haushalt in Niedersachsen mit schnellem Internet versorgen. Foto: Jörn Martens

Osnabrück. Der ehemalige Erste Kreisrat im Landkreis Osnabrück, Stefan Muhle (CDU), hat am Montag seine Arbeit als Staatssekretär im niedersächsischen Wirtschaftsministerium aufgenommen. Sein Ziel ist, Niedersachsen bis 2022 flächendeckend mit schnellem Internet zu versorgen.

Als seinen größten Erfolg als Kreiskämmerer betrachtet Muhle rückblickend, in seiner Amtszeit rund 60 Millionen Euro an Schulden für den Landkreis abgebaut zu haben, sodass jetzt noch Verbindlichkeiten aus Krediten in Höhe von rund 30 Millionen Euro bestehen. Als perfekten Abgang sieht er, dass der Landkreis nun zum ersten Mal in der Kreishistorie faktisch schuldenfrei sei, da die Kredite mit den bestehenden Mitteln des Kreises jederzeit abgelöst werden könnten. Um aber keine Vorfälligkeitsentschädigung an die Bank zu zahlen, sei auf diesen Schritt bislang verzichtet worden. „Wir haben immer konservativ kalkuliert“, betont er und erläutert: „Wir sind in der Planung davon ausgegangen, dass sich ein Risiko eher realisiert als man mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit erwarten kann. Das würde ich auch jedem raten, der künftig Verantwortung für den Haushalt trägt.“

( Weiterlesen: Landkreis Osnabrück zum ersten Mal schuldenfrei)

Verwaltungsmanager mit politischem Gespür

Allerdings glaubt der 43-Jährige nicht, dass Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) ihn wegen seiner Qualitäten als Kämmerer, sondern wegen seiner Kompetenz als Verwaltungsmanager und wegen des politischen Gespürs nach Hannover holte. „Er kann bereits aus meiner Zeit in Hannover einschätzen, wie ich arbeite, und weiß, dass ich auch im einwohnerstärksten Landkreis Niedersachsens für Breitbandausbau und Digitalisierung zuständig war“, sagt Muhle, der schon von 2004 bis 2011 in Hannover war — die letzten drei Jahre davon als Leiter des Referats Regierungsplanung und Grundsatzfragen in der niedersächsischen Staatskanzlei.

Muhle würde RWE-Millionen in Glasfasernetz investieren

Zum Ende seiner Amtszeit sprach Muhle das erste Mal seit drei Jahren wieder über das RWE-Aktienpaket des Landkreises. Landrat Michael Lübbersmann hatte die Kreisverwaltung Mitte 2015 umstrukturiert und ihm die Zuständigkeit für die Landkreis-Beteiligungsgesellschaft Bevos, also auch für die RWE-Aktien, abgenommen. Nun rät Muhle dem Landkreis, die Millionen aus dem Verkauf des RWE-Aktienpakets in den Ausbau des Glasfasernetzes im Landkreis zu investieren: „Wenn wir die Netze, die wir als Kreis bauen, verpachten, dann wird dadurch auch eine Rendite erzielt. So eine Investition wäre daher durchaus wirtschaftlich.“ Natürlich würde der Ausbau der Glasfasernetze im Landkreis auch einen kleinen Teil dazu beitragen, seine ehrgeizigen Ziele als Staatssekretär im Wirtschaftsministerium zu erreichen: „Wir müssen in fünf Jahren soweit sein, dass alle in Niedersachsen schnelles Internet haben“, betont der Meller.

( Weiterlesen: Kritik an Funklöchern im Osnabrücker Land)

In den vergangenen Jahren hat Muhle den Breitbandausbau im Kreis bereits deutlich vorangebracht, weiß aber auch, dass die verbleibenden rund zehn Prozent der Haushalte im Wesentlichen nur durch kostspielige Glasfaserdirektanschlüsse mit schnellem Internet versorgt werden können. Zuletzt kam der Breitbandausbau wegen verschiedener Hemmnisse deutlich schleppender voran als geplant. So wird der Landkreis wohl nicht das Ziel erreichen, die bereits seit 2016 für den Breitbandausbau vorgesehenen 39 Millionen Euro bis Ende des Jahres zu investieren. Der Bund, der 15 Millionen Euro zu dieser Summe beigesteuert hatte, erwartet, dass der Ausbau bis Ende 2018 abgeschlossen wird. Daraufhin hatte Muhle vor wenigen Wochen Forderungen an Telekommunikationsunternehmen und die Bundesregierung gestellt. Sein Credo: „Das Thema schnelles Internet muss vom Bürger gedacht werden und nicht von den Wirtschaftlichkeitsinteressen der Telekommunikationsunternehmen.“ Er fordert, dass die Unternehmen ihre Ausbauplanungen frühzeitig bekannt geben und sich dann auch daran halten. Im vergangenen Jahr sei es beim nachträglichen Ausbau durch Telekom und EWETEL zum „Rosinen picken“ gekommen, weshalb die kommunale Ausbauplanung immer wieder angepasst werden musste und sich der Breitbandausbau im Kreis deutlich verzögerte.

Als Staatssekretär will er aus den Problemen lernen und weiter Druck machen, um die Verfahren bei weiteren Breitbandausbaustufen zu vereinfachen und seine hochgesteckten Ziele bis 2022 auch zu erreichen.

( Weiterlesen: „250 Millionen Euro für schnelles Internet im Kreis Osnabrück“)