SPD-Neujahrsempfang Groko dominierendes Thema bei Osnabrücks Genossen

Beim Neujahrsempfang der SPD stimmten sich die Osnabrücker Genossen mit ihrer Vorsitzenden Antje Schulte-Schoh auf ein spannendes Jahr 2018 ein. Foto: Michael GründelBeim Neujahrsempfang der SPD stimmten sich die Osnabrücker Genossen mit ihrer Vorsitzenden Antje Schulte-Schoh auf ein spannendes Jahr 2018 ein. Foto: Michael Gründel

Osnabrück. Die SPD wird in den kommenden Wochen dicke Bretter bohren müssen. Wenn der Neujahrsempfang der Osnabrücker Sozialdemokraten eines deutlich gemacht hat, dann auf jeden Fall, dass die Idee einer Großen Koalition in Berlin nicht nur an der Basis leichtes bis schweres Bauchgrummeln verursacht.

Beredtes Zeichen für die anstehenden Diskussionen und die Ungewissheit, welche Entscheidung der Bundesparteitag am 21. Januar fällen wird – für oder gegen ein Bündnis mit der Union – waren die Reden des Europaabgeordneten Tiemo Wölken und Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius, der nach den Sondierungsverhandlungen mit einem ausgeprägten Schlafdefizit die Osnabrücker Genossen über die Ergebnisse der Gespräche in Kenntnis setzte und vehement für den Gang in eine Koalition warb.

Wohl kaum einer der anwesenden Genossen mochte sich vollumfänglich mit dem 28-seitigen Ergebnispapier der am Freitag beendeten Sondierungsgespräche anfreunden. Ganz besonders deutlich wurde Timo Wölken, der mit Blick auf die Europapolitik „viele Fallstricke“ gefunden zu haben glaubte, die „wir uns ganz genau ansehen müssen“. Wölken kritisierte die Begrenzung der Migration in der jetzt ausgehandelten Form ebenso wie die Restriktionen beim Familiennachzug. So würden Griechenland und Italien mit ihrem Flüchtlingsproblem allein gelassen. „Das ist keine europäische Solidarität.“ Dahingegen sprach Pistorius von einer „gerechteren Verteilung von Flüchtlingen in Europa“.

Problem verschoben

Beim Thema Rente lagen Innenminister und Europaabgeordneter ebenfalls deutlich auseinander. Während Pistorius sich überzeugt zeigte, dass die Stabilisierung des Rentenniveaus auf dem heutigen Wert von 48 Prozent der Altersarmut vorbeuge, sah Wölken in dem ausgehandelten Kompromiss lediglich eine Verschiebung des Problems „auf die lange Bank“.

Und auch die Frage, ob denn die vorangegangene Große Koalition der Partei nun geschadet habe oder nicht, ist und bleibt bei den Genossen weiter umstritten. Pistorius mahnte vor zu schnellen Rückschlüssen, dass die am 24. September vergangenen Jahres verlorenen Prozentpunkte allein der vierjährigen Regierungszeit mit der Union anzulasten seien. Bedacht werden müsse zum Beispiel auch, dass bei der vorangegangenen Wahl 2013 die AfD noch keine Rolle gespielt habe.

Die Osnabrücker Genossen werden in den kommenden Wochen die Sondierungsergebnisse diskutieren, kündigte Antje Schulte-Schoh an. Da wird sich dann wohl auch die Unterbezirksvorsitzende, die als Delegierte zum Parteitag reisen wird, ein Bild machen können und diese Meinung der Basis dann mit nach Bonn nehmen.

Frank Henning lebt als Landtagsabgeordneter schon in einer Koalition mit der CDU, die nach seinen Worten in vielen Punkten besser funktioniert als er selber vorher gedacht habe. In Hannover könne und werde die Partei als Mehrheitspartner sozialdemokratische Politik umsetzen.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN