Unterschriftenaktion geplant Landkreis lehnt Tempolimit auf L 30 in Bockhorst erneut ab

Von Mirco Moormann

Vorerst wird es  kein Tempo 70 auf der Landesstraße 30 zwischen Bockhorst und der Bundesstraße 401 geben. Foto: Mirco MoormannVorerst wird es kein Tempo 70 auf der Landesstraße 30 zwischen Bockhorst und der Bundesstraße 401 geben. Foto: Mirco Moormann

Bockhorst. Kein Tempo 70 zwischen Bockhorst und der Bundesstraße 401: Der Landkreis Emsland hat nun auch den zweiten Antrag auf Geschwindigkeitsreduzierung auf der L 30 abgelehnt. Doch Aufgeben ist für die Bockhorster keine Option.

Wie Bürgermeister Manfred Mönnikes (CDU) auf der jüngsten Ratssitzung mitteilte, habe der Landkreis den zweiten Antrag erneut abgelehnt. Nach 2016 habe man erneut die Bitte an die Verkehrskommission des Landkreises gestellt, um auf dem Abschnitt der L 30 zwischen der Schulstraße und der B 401 tempo 70 oder 80 einzurichten. „Leider hat das nicht geklappt, was uns traurig stimmt“, sagte Mönnikes. In diesen Abschnitt falle auch der Kreuzungsbereich des Memeringwegs, der aufgrund der engen Kurve eine Gefahr darstelle. Auch eine dortige Bushaltestelle mit Wartebereich direkt an der Straße sei nicht ungefährlich, sagte Mönnikes bereits nach der ersten Absage des Landkreises im vergangenen Sommer.

Wie der Landkreis Emsland auf Anfrage mitteilt, wurde der Antrag der Gemeinde Bockhorst mit dem Vertreter der Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim sowie mit dem zuständigen Straßenbaulastträger, der Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStbV), im Rahmen der Verkehrskommission erörtert. Es fand ebenfalls eine Begutachtung vor Ort statt, wie Kreissprecherin Anja Rohde mitteilt.

Nach den Regelungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) könnten die Straßenverkehrsbehörden die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder verbieten. Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen seien jedoch nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umstände zwingend erforderlich ist.

Nach den Verwaltungsvorschriften zur StVO könne eine „zulässige Höchstgeschwindigkeit“ auf bestehenden Straßen angeordnet werden, wenn Unfalluntersuchungen ergeben hätten, dass häufig Unfälle aufgetreten sind, die durch eine erhöhte Geschwindigkeit verursacht wurden. Nach Auswertung der Unfalldaten im Bereich der Landesstraße 30 zwischen der Bundesstraße 401 und der Einmündung in die Kreisstraße 153 treffe dies hier nicht zu. Die Verkehrskommission komme vor diesem Hintergrund zu dem Ergebnis, dass eine Geschwindigkeitsbegrenzung nicht eingerichtet werden kann, so Rohde.

Mit dieser Absage will sich der Gemeinderat Bockhorst jedoch nicht abgeben. Es soll, so teilte es Mönnikes mit, die Verkehrswacht Aschendorf-Hümmling zurate gezogen werden, auch eine Unterschriftenaktion für eine Geschwindigkeitsreduzierung soll durchgeführt werden. So wolle man den Standpunkt bekraftigen. „Ich denke, es ist gut, dass wir an der Sache dranbleiben“, sagte Mönnikes, auch die restlichen Ratsmitglieder sprachen sich für das weitere Vorgehen aus.