Warnposten und seitliche Beleuchtung OLG: Vorsichtsmaßnahmen bei nächtlicher Traktorfahrt notwendig

Wenn Traktorengespanne nachts auf Landstraßen unterwegs sind, ist nicht nur größte Sorgfalt gefragt, nach Ansicht des OLG Oldenburg sind zusätzliche Vorsichtsmaßnahmen wie Warnposten oder eine seitliche Beleuchtung des Gespanns notwendig. Symbolfoto: Stefan Müllejans/dpaWenn Traktorengespanne nachts auf Landstraßen unterwegs sind, ist nicht nur größte Sorgfalt gefragt, nach Ansicht des OLG Oldenburg sind zusätzliche Vorsichtsmaßnahmen wie Warnposten oder eine seitliche Beleuchtung des Gespanns notwendig. Symbolfoto: Stefan Müllejans/dpa

pm/dgt Oldenburg. Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg fordert von Landwirten, die nachts Landstraßen mit Traktoren befahren, neben einer hohen Sorgfalt zusätzliche Vorsichtsmaßnahmen. Das könnten Warnposten oder eine seitliche Beleuchtung des Gespanns sein.

Grund für das jetzt laufende Verfahren ist ein Unfall, den ein Landwirt aus Garrel im Landkreis Cloppenburg in einer Augustnacht kurz nach Mitternacht verursacht hatte. Er war mit seinem Traktor und zwei Anhängern vom Feld kommend nach links auf eine Landstraße aufgefahren. Ein Mann, der mit seinem Opel in entgegengesetzter Richtung fuhr, konnte nicht mehr schnell genug abbremsen, kollidierte mit dem zweiten, noch quer zur Fahrbahn stehenden Anhänger und erlitt erhebliche Verletzungen, heißt es in einer Mitteilung des OLG.

Der Landwirt war wegen fahrlässiger Körperverletzung angeklagt worden. Vor dem Amtsgericht Cloppenburg war der Landwirt freigesprochen worden, vom Landgericht Oldenburg ebenso. Die Staatsanwaltschaft ging erneut in Revision, deshalb kam es jetzt zu dem Verfahren vor dem OLG.

Weitere Aufklärung gefordert

Der 1. Strafsenat hat jetzt entschieden, dass das Landgericht sich erneut mit dem Fall befassen muss und weitere Aufklärung in dem Fall gefordert. Zum Beispiel hatte laut OLG das Landgericht festgestellt, dass der Opelfahrer die Scheinwerfer des Traktors gleich nach Durchfahren einer Kurve gesehen habe, aber erst etwa 20 Sekunden später mit dem zweiten Anhänger kollidiert sei. Dem Senat zufolge könne man davon ausgehen, dass sich das landwirtschaftliche Gespann besonders schwerfällig bewegt habe.

Seitliche Beleuchtung nicht geprüft

Hinzu sei die Dunkelheit gekommen. Insgesamt habe eine „außergewöhnliche Gefahrensituation“ vorgelegen, heißt es vom OLG. Deshalb hätte der Traktorfahrer neben der ohnehin hohen Sorgfaltspflichten eines Linksabbiegers zu zusätzlichen Maßnahmen ergreifen müssen. So hätte er zum Beispiel einen Warnposten aufstellen können, was nicht geschehen sei, oder zumindest sein Gespann seitlich beleuchten müssen. Ob er dies getan habe, hätten weder Amts- noch Landgericht geklärt. Die Sache müsse daher vom Landgericht erneut überprüft werden, so der Senat. (Az. 1 Ss 206/17)