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Gemeinderat konstituierte sich CDU und IGNV setzen in Vörden ihr Personalpaket durch

Von Marcus Alwes, Marcus Alwes | 09.11.2016, 20:23 Uhr

Der neue Gemeinderat hat seine Arbeit aufgenommen. Während der konstituierenden Sitzung wurden unter anderem Rainer Duffe, Martin Menke (beide CDU) und Josef Schönfeld (IGNV) zu stellvertretenden Bürgermeistern in Neuenkirchen-Vörden gewählt.

Das Trio erhielt jeweils in offener Abstimmung den Zuspruch der Ratsmitglieder von Union und Wählergemeinschaft sowie des Bürgermeisters Ansgar Brockmann und des AfD-Ratsherrn Waldemar Herdt. Gegen Duffe, Menke und Schönfeld votierte – nicht unerwartet – die siebenköpfige SPD/FDP-Fraktion.

Deren Ratsfrau Nicole Karadag beklagte, dass die Opposition trotz einer Aufstockung der Zahl der stellvertretenden Bürgermeister nicht berücksichtigt worden sei. Dabei habe die SPD mit Hermann Schütte („Er ist seit 35 Jahren im Rat aktiv, hat einen unglaublichen Erfahrungsschatz, hat sehr viel für die Gemeinde bewirkt und hat ein großes Herz“) einen geeigneten Kandidaten in ihren Reihen. Dieser sei im Vorfeld jedoch von Christdemokraten und Wählergemeinschaft abgelehnt worden.

Duffe, Schönfeld und Menke gewählt

Während Sozialdemokrat Andreas Frankenberg die neue Ratsmehrheit „zu einem Fair-Play“ aufforderte, wies der Sprecher der CDU/IGNV-Gruppe, Bernhard Wessel, das Ansinnen der SPD zurück. Dass Union und IGNV die Ämter an Vertreter aus ihren Reihen vergeben würden, seien „normale demokratische Prozesse“. Das Verhalten der Sozialdemokraten habe folglich „etwas Sonderbares“, so Wessel. Die Abgabe eines stellvertretenden Bürgermeisterpostens „an die Opposition ist ungewöhnlich“ und ein Vorgang, den es auch anderswo nur in Ausnahmefällen gebe, sagte der Christdemokrat.

Ebenfalls leer ausgegangen war die SPD/FDP-Fraktion, als sie versuchte durch zwei Kandidaturen von Andreas Frankenberg die Position eines ersten oder zweiten stellvertretenden Ratsvorsitzenden zu erorbern. In geheimer Wahl stand jeweils das neue Mehrheitsbündnis fest und sicher. Auch die krankheitsbedingte Abwesenheit von Olaf Stückemann wirkte sich hier nicht aus. Die Vertreter des ebenfalls neuen Ratsvorsitzenden, Karlheinz Rohe (CDU), heißen somit künftig Heinrich Hoppe (IGNV) und Holger Walter (CDU).

Beim Wasserwerk-Ausschuss entschied das Los

Vergeben wurden während der circa zweistündigen Sitzung auch die Leitungsfunktionen der einzelnen Fachausschüsse des Gemeinderates. Wie von Union und Wählergemeinschaft angekündigt, werden aus ihren Reihen Markus Grote (Bau- und Umweltausschuss), Anke Leferenz-Lehnert (Schulausschuss) und Heinrich Brand (Finanz- und Wirtschaftsausschuss ) den Vorsitz dieser Gremien übernehmen. Den Sozialausschuss führt unterdessen die Sozialdemokratin Nicole Karadag, den Betriebsausschuss des Wasserwerks Vörden leitet Hermann Schütte. Über letztgenannten Vorsitz hatte im Sitzungsverlauf ein gesondertes Losverfahren zwischen der CDU/IGNV-Gruppe und der SPD/FDP-Fraktion entscheiden müssen.

Unspektakulär verlief unterdessen der Einstand von AfD-Ratsherr Waldemar Herdt im Gemeinderat. Der Vertreter der rechtspopulistischen Partei stimmte munter mit der Mehrheit mit, saß am Sitzungstisch zwischen FDP-Ratsherr Kai Möller und Burkhard Kramer von der IGNV – und wählte als Einzelkämpfer sein ihm nach der Kommunalverfassung zustehendes Grundmandat in einem Fachausschuss aus. Herdt wird in den kommenden fünf Jahren im Bau- und Umweltausschuss mitwirken.