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Bauauschuss tagt im Eiltempo Straßensanierungsliste für Neuenkirchen-Vörden

Von Marcus Alwes | 06.05.2014, 15:41 Uhr

In rekordverdächtigen 50 Minuten haben die Ratsmitglieder des Bau- und Umweltausschusses während ihrer jüngsten Sitzung unter anderem ein Verkehrskonzept für den Ortsteil Neuenkirchen, eine noch vorläufige Prioritätenliste für Straßensanierungen im Außenbereich der Gemeinde und die Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes für den Regenbogen-Kindergarten (Neuenkirchen) einstimmig verabschiedet.

Die einzelnen Beschlüsse im Überblick:

Das Verkehrskonzept für den Ortsteil Neuenkirchen basiert auf den Ausarbeitungen und Empfehlungen der IPW Ingenieurplanung Wallenhorst. Es wurde bereits zweimal im Gemeinderat diskutiert. Kurzfristige, konkrete Straßenbaumaßnahmen auf Grundlage des Konzeptes (u. a. Verkehrsanalyse und Verkehrszählung) sind aber nicht geplant. Im Gegenteil. „Nichts ist in Stein gemeißelt, das Papier bedarf vielmehr einer stetigen Anpassung“, sagte Bauamtsleiter Jürgen Rolfsen über den Inhalt. Das Verkehrskonzept dient jedoch für künftige Beschlüsse als eine Art Orientierungsrahmen. Ferner wird auf höherer Ebene für die Vergabe von möglichen Fördergeldern (GVFG-Mittel) ein solches Konzept der Gemeinde vorausgesetzt.

Die Straßensanierung im Außenbereich von Vörden und Neuenkirchen ist im Haushalt 2014 mit insgesamt 500000 Euro veranschlagt worden. Darunter gelten zwei Maßnahmen in Campemoor (Gemeindewege 181 und 263) und eine an der Holdorfer Straße im Bereich Nellinghof als bereits „gesetzt“. Zudem hat die Gemeindeverwaltung inzwischen eine Liste mit neun weiteren Projekten vorgeschlagen. „Die Meinungsbildung und Entscheidung“ sei nun „die ureigenste Aufgabe der Politik“, betonte Kämmerer Ansgar Brockmann mit Blick auf die Ratsmitglieder. In einem nächsten Schritt wollen Verwaltung und Kommunalpolitiker am 20. Mai im Rahmen einer Bereisung ausgewählte Straßen unmittelbar vor Ort unter die Lupe nehmen. Danach beraten die Fraktionen jeweils für sich. Offen ist noch die Frage, ob und ggf. welche Fördergelder der EU für die Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung stehen.

Für den Regenbogen-Kindergarten, der im Jahr 2015 um eine separate Krippeneinrichtung erweitert werden soll, ist ein neuer Bebauungsplan aufgestellt worden. Der Kindergarten kann „auf dem vor vorhandenen Grundstück erweitert werden“, heißt es im Beschluss der Bauausschussmitglieder, „die erforderliche Fläche steht zur Verfügung. Das Grundstück steht im Eigentum der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden.“ Mit dem neuen Bebauungsplan gelte es, Baugrenzen anzupassen und einen festgesetzten Grünstreifen aufzuheben. Zudem soll ein weiteres Grundstück (südlich gelegen) in die Planungen mit einbezogen werden. In seiner nächsten Sitzung am 13. Mai wird auch der gesamte Gemeinderat das Thema aufgreifen. Letztendlich ist der Landkreis Vechta die finale Genehmigungsbehörde für das Erweiterungsvorhaben.